Wie wird man wieder glaubwürdige Schutzmacht der einfachen Leute?

Worum es in der SPÖ wirklich gehen sollte. Und warum die Schnapsidee, den gescheiterten Wahlkampfleiter zum Bundesgeschäftsführer zu machen die Parteivorsitzende in Turbulenzen brachte, die völlig unnötig sind.

Letztendlich waren es dann nur 21,2 Prozent der Stimmen, die die SPÖ am Sonntag holte. Dennoch hätte kaum jemand die Spitzenkandidatin für das Debakel verantwortlich gemacht, schließlich hat sie gekämpft wie eine Löwin, vor gerade einmal einem Jahr einen Scherbenhaufen übernommen und um sich ein Team gehabt, mit dem man einfach nicht gewinnen kann. Erst die Schnapsidee, den Wahlkampfleiter zum neuen Bundesgeschäftsführer zu machen, stürzte die SPÖ in wirkliche Turbulenzen.

Aber was braucht die SPÖ? Das ist ja gar nicht so einfach zu sagen. Natürlich bräuchte eine Partei, die so weit aus einstigen Höhen abgestürzt ist, eine offene Diskussion über die Ursachen. Aber sie kann auch keinen innerparteilichen Hader gebrauchten. Denn gestritten hat die Partei genug in den letzten Jahren, vom Faymann-Sturz über die Häupl-Nachfolge. Da wurden viele Wunden geschlagen, die Gruppen haben so lange aufeinander eingeprügelt, bis man sich spinnefeind war. Da verliert man dann auch das große Ganze aus den Augen, wie etwa die noch immer frustrierten Freunde von Werner Faymann, die seit Jahren schon auf Revanche sinnen. Man kann das ja verstehen, aber wenn sich jahrelang alles um die Rache dreht, und nicht mehr um die Sache, dann wird’s halt auch schwierig. Da wäre es also wichtig, den Laden zusammen zu halten, wie das etwa der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig erstaunlich gut schafft.

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Da müssen Diskussionen auch vorsichtig geführt werden, möglichst ohne Hader und auch mit Sensibilität für die Verletzungen der verschiedenen Seiten.

Letztendlich ist die Hauptaufgabe einer Sozialdemokratie, wieder Glaubwürdigkeit als „Schutzmacht der einfachen Leute“ zu bekommen – das ist das, wofür sie gebraucht wird. Aber viele Wählerinnen und Wähler haben von dieser historischen Mission nicht mal mehr eine Ahnung. Und die, die davon eine Ahnung haben, werfen der SPÖ vor, dass sie sich längst von dieser Mission verabschiedet habe. Deswegen holte die SPÖ auch praktisch keine Stimmen von der FPÖ zurück.

Dabei gäbe es ein paar Beispiele, wie es ginge, nämlich in kleinen oder mittelgroßen Gemeinden, in denen sozialdemokratische Bürgermeister noch Glaubwürdigkeit als Vertreter der normalen Leute haben. Natürlich hat auch da die SPÖ, wie überall, prozentuell verloren, aber weniger, als zu Kurz und zu den Grünen abwanderte. Ergo: Die SPÖ hat in manchen dieser Gemeinden von der FPÖ zumindest zwei, drei Prozent geholt. Das sind Gemeinden wie Steyr, wo die SPÖ seit Jahren gute Leute an der Spitze hat und satte 36 Prozent holte, oder Gemeinden wie Traiskirchen, wo die Roten nur drei Prozent verloren haben.

Manche dieser Bürgermeister sind links, manche nicht so links. Da geht’s eben nicht nur um Links oder Rechts, sondern einfach um Vertrauen. Wie weit die Schere aufgehen kann, erkennt man, wenn man sich die Zahlen vor Augen hält.

Der Traiskirchner Bürgermeister erreichte bei seiner letzten Gemeindewahl knapp 73 Prozent, bei der Nationalratswahl war in seiner Stadt die SPÖ mit 31 Prozent noch vergleichsweise erfolgreich. Die Differenz: Sagenhafte 42 Prozentpunkte (!). Vielleicht sollte man einfach diese Leute nach vorne lassen, die in ihrem Bereich gezeigt haben, dass sie wissen, wie man Glaubwürdigkeit aufbaut.