„In sicheren Händen“: Michael Ludwigs Wahlsieg als Modell

Die Lehren aus dem SPÖ-Wahlsieg: Das Bedürfnis nach Sicherheit ist heute die wesentlich politische Emotion und ein entscheidendes Wahlmotiv. Angst nährt aber das Bedürfnis, dass sich so wenig wie möglich ändert. Sozialdemokraten können nur gewinnen, wenn sie dieses Bedürfnis verkörpern. Das klappte in Wien perfekt.

Die Wiener SPÖ hat die Gemeinderatswahlen mit einem schönen Ergebnis gewonnen. Sie schaffte Zuwächse, landete bei 43 Prozent der Stimmen. Laut Wählerstromanalysen (die freilich immer mit Vorsicht zu genießen sind) gewann die Sozialdemokratie sogar 32.000 ehemalige freiheitliche Wähler, vor allem in den Vorstädten, den Gemeindebauten, in den früheren eher proletarischen Wohngegenden. In den innerstädtischen Bezirken, und zwar nicht nur in den Mittelschichts-Bezirken, sondern den gemischten Wohngegenden wie Landstraße, Margareten (einer der Bezirke mit dem niedrigsten durchschnittlichen Haushaltseinkommen), und anderen gab es sogar leichte Verluste, ein Minus von ein, zwei Prozent. Das alles in einer Gesamtsituation, in der fast alle Parteien in absoluten Zahlen verloren, da die Wahlbeteiligung von rund 70 auf rund 60 Prozent zurück ging, und einem generellen Umfeld, das durch zwei wesentliche Umstände geprägt war: erstens die Corona-Pandemie, in der das Sicherheitsbedürfnis die wichtigste politische Emotion war, und zweitens der Zusammenbruch der Freiheitlichen Partei, der es natürlich für alle anderen Parteien erleichterte, Gewinne zu erzielen. Generell also kann man sagen, dass die Sozialdemokratie gewann, weil sie FPÖ-Wähler in beschränktem Rahmen zurückholte (eben 32.000 von 250.000), während sie gleichzeitig junge, urbane, linke, mobile Wählerinnen und Wähler verlor. Alles in allem also ein schönes Ergebnis mit einigen besorgniserregenden Aspekten. Grund für Freude, aber kein Grund für Triumphalismus. Die Wähler, die man von den Freiheitlichen holte, die auf Sicherheit und ein wenig Konventionalität bedachten „normalen Leute“ aus den Vorstädten, muss man ja erst einmal halten – und ja, das Ziel müsste natürlich sein, noch mehr Wählerinnen und Wählern aus diesen Segmenten zurück zu holen, ohne zugleich bei dem großen und wachsenden Wählersegment der neuen Mittelschichten zu verlieren.

Dass das einigermaßen gut funktionierte, hat viele Ursachen, viele davon sind „zufällige“, also von den Akteuren nicht sonderlich beeinflussbare. Was hat die Sozialdemokratie selbst dazu beigetragen? Man könnte die Wahlkampagne der SPÖ anführen, die perfekt war. Man kann die ältere, aber auch die jüngere Geschichte der SPÖ in Wien nennen: sie ging nie auf dem Leim der neoliberalen Phrasen, sie blieb auch in der neoliberalen Ära eine linke Stadtpartei, die einen starken öffentlichen Sektor verteidigte, Gemeinwohl statt Marktideologie. Sie ist, bei allem was man an ihr kritisieren mag, die „Wir-Partei“, die sich für nichts genieren muss.

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Und da war natürlich der Spitzenkandidat, Bürgermeister Michael Ludwig. Er verkörpert den normalen Typen, der nicht abgehoben ist, der auch in den Vorstädten, Gemeindebauten, in den Flächenbezirken als „einer von uns“ durchgeht. In seinem ganzen Auftreten ist er zurückhaltend und vorsichtig, weshalb er niemanden verschreckt, der mit der „sicheren Hand“. Sowohl der Typus des FPÖ-affinen als auch des grün-affinen Wählers, sowohl innerstädtische Hipster als auch lebenskulturell eher konservative Wählerinnen und Wähler würden wohl spontan mindestens sagen: „Guter Typ, schon ganz okay.“ Er ist gewissermaßen das Kontrastprogramm zu jeder Art von Polarisierung. Das ist generell gut, hilft aber gerade in einer Lage wie der gegenwärtigen. Soll heißen: Es kann Situationen geben, in denen das ein Nachteil ist, in denen man polarisieren oder Aufbruch verkörpern muss. In der gegenwärtigen Situation war es aber ein eindeutiger Vorteil. Noch ein wenig, und man könnte beinahe vom Charisma der Gelassenheit sprechen.

Ludwig hat auf die Stadt als Integrationsfigur ausgestrahlt, aber auch in seine Partei hinein, die in den vergangenen Jahren einige heftige Zerwürfnisse durchmachte, konnte sich zugleich aber auch auf die Wiener Sozialdemokraten verlassen, die sich hinter ihm scharten und allesamt diszipliniert genug waren, vergangene Fehden zu vergessen (auch keine Selbstverständlichkeit, wenn man sich mit innerparteilichen Vorgängen im allgemeinen und dem Narzissmus der kleinen Differenz der Linken im besonderen auskennt).

Vor allem aber verkörperte er das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Dieses „Bedürfnis nach Sicherheit“ – wie das der große französische Historiker Lucien Febvre einmal nannte – ist eine der wichtigsten, oft aber auch unterschätzten politischen Emotionen. Unterschätzt ist dieses Gefühl komischerweise gerade unter Linken. Das ist natürlich kein Wunder: Linke wollen die Gesellschaft verändern, sie haben sich als „Fortschrittspartei“ gesehen, zeitweise als „revolutionär“, immer als „reformerisch“. Wandel, Modernisierung, Weltveränderung und Weltverbesserung ist ihnen gefühlsmäßig näher als das eher konservative Gefühl von Bewahrung und Sicherheit. Zugleich wurden die Linken natürlich stark, weil sie in die Leben der einfachen, normalen Menschen Sicherheit brachten: durch Arbeitsschutz, Kündigungsschutz, Versicherungsschutz gegen den Unbill des Lebens (Arbeitslosigkeit, Krankheit), durch den Wohlfahrtsstaat, durch Wohnungsbau und öffentliche Dienstleistungen. Risiken einer Wettbewerbsgesellschaft wurden ebenso abgefedert wie die Unsicherheiten, die das Leben einfach so mit sich bringt. In der Geschichte sind wir mit vielfältiger Dialektik von Sicherheit und Modernisierung konfrontiert. Menschen sind dann bereit, gesellschaftliche Wagnisse und Wandel zu akzeptieren oder sogar zu begrüßen, wenn sie sich sicher fühlen – fühlen sie sich unsicher, klammern sie sich an das Bestehende. Die Welt macht man leichter freier und bunter, wenn sich die Menschen sicher fühlen.

Natürlich ist dieses Jahr 2020 und damit auch diese Wahl besonders von einem Bedürfnis nach Sicherheit geprägt: die Corona-Pandemie wird als Bedrohung der Gesundheit erlebt, die Wirtschaftskrise bringt die Gefahr von Arbeitslosigkeit, langanhaltender wirtschaftlicher Depression mit sich. Niemand will in einer solchen Situation Experimente. Jeder will einigermaßen Sicherheit. Man erinnere sich: Vor drei Jahren plakatierte Sebastian Kurz noch „Zeit für Neues“ und machte sich eine Stimmung nutzbar, „dass sich etwas ändern muss“. Es wäre vollkommend absurd, heute solche Slogans zu affichieren.

Das Wahlergebnis und der Wahlkampf der Wiener Sozialdemokraten hat deshalb eine Bedeutung über Wien hinaus. Es liegt nahe, darin ein Modell zu erkennen, wie Sozialdemokraten in absehbarerer Zukunft wieder Wahlen gewinnen können. Und die Corona-Pandemie – und deren Folgen – machen etwas sichtbar, was schon vor der Pandemie wirksam war, aber vielleicht nicht immer deutlich genug erkannt wurde.

Die These ist: Sozialdemokraten werden unter gegenwärtigen Umständen nur dann gewinnen, wenn sie das Bedürfnis nach Sicherheit repräsentieren.

Wir leben in einer „Gesellschaft der Angst“ (so der Titel eines Buches von Heinz Bude), die sich dadurch auszeichnet, dass in das Leben vieler Menschen Unsicherheit und eine endemische Prekarität eingezogen ist. Und zwar in einen eminenten, umfassenden Sinne. Diese Unsicherheit befällt eben nicht nur die Menschen, die in „prekären Arbeitsverhältnissen“ sind. Diese natürlich besonders. Aber es betrifft sehr viel mehr Menschen. Die arbeitenden Klassen machen seit dreißig Jahren die Erfahrung, dass es für sie nicht mehr aufwärtsgeht, aber ein ökonomischer und gesellschaftlicher Strukturwandel immer mehr Unsicherheit in ihre Leben bringt. Mieten steigen, auch wer einen scheinbar „fixen Job“ hat weiß natürlich, dass der in einer Ära permanenten Strukturwandels nie sicher ist. Wir leben in einer „befristeten Gesellschaft“ mit befristeten Arbeitsverträgen, befristeten Mietverträgen, in einer Welt des stets schwankenden Bodens. Netze der Solidarität in den Vierteln zerreißen, aber auch die sozialmoralischen Ordnungen in Betrieben werden zerstört, wenn jedem klar ist, dass von hundert Beschäftigten morgen möglicherweise nur mehr neunzig übrig sind (oder von zwanzig Kollegen in der Abteilung nur mehr fünfzehn im nächsten Jahr). Die Sozialdemokraten waren phantastisch darin, den arbeitenden Klassen zu Wohlstand zu verhelfen, aber sie waren in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht phantastisch darin, ihnen das Gefühl zu geben, dass dieser Wohlstand sicher ist. Angst zog in die Leben hinein und diese Angst ging nie wieder weg. Abstieg wurde erlebt, und wo nicht, da breitete sich Abstiegsangst aus. Die grundlegende Haltung in den arbeitenden Klassen wurde, das zeigen unzählige Studien von überall in der westlichen Welt: „Ich kümmere mich nur mehr um mich selbst.“ Der Wirtschaftshistoriker Lutz Raphael spricht von einer „fatalistischen Grundhaltung“, die sich im Zuge des ökonomischen Strukturwandels der vergangenen Jahrzehnte ausgebreitet hatte. Zugleich haben die Menschen das Gefühl, es wäre „Zeit für mehr Solidarität“.

Der Zufall will es, dass ich wenige Tage vor der Wiener Gemeinderatswahl die in Brüssel unterrichtende bulgarischstämmige Wissenschaftlerin Albena Azmanova im Kreisky-Forum zu Gast hatte. Azmanova hat jüngst bei Columbia University Press ein Buch herausgebracht, dass sich dem Thema des „Prekariatskapitalismus“ widmet. In diesem Prekariatskapitalismus wird dieses Gefühl der Unsicherheit – oder umgekehrt: Das Bedürfnis nach Sicherheit – zu der wesentlichen politischen Emotion. Das erklärt für Azmanova, weshalb die übliche Kritik der politischen Linken am Kapitalismus – etwa an der Ungleichheit – nicht wirklich verfängt. Das empfundene Hauptproblem der Menschen ist nicht, dass irgendjemand in irgendwelchen Reichenvierteln 300 Mal reicher ist als sie, sondern ob ihre Wohlfahrt wächst, stagniert oder sinkt und ob ihre Leben sicher sind. Für Menschen ist es verständlicherweise viel entscheidender, ob sie selbst ein gutes Leben haben als die Frage, wie ihre materielle Lebensführung in Relation zu der anderer dasteht (unbestritten ist, dass beides miteinander verbunden sein kann, aber auf eher sehr vermittelte Weise).

Azmanovas Urteil: Das verändert die „politische Geographie“ völlig, das Links-Rechts-Schisma wird massiv überlagert von einem „Chancen-Risiken-Schisma“, oder, wie man auch sagen könnte, „Sicherheits-Unsicherheits-Schisma“. Das, was man salopp den rechten Populismus nennt, sind überall politische Strömungen, die die Angst vor Unsicherheit beziehungsweise das Bedürfnis nach Sicherheit artikulieren. „Eine neue Allianz sozialer Kräfte wird um den ‚Risiko‘-Pol gebildet“, schreibt Azmanova. Die soziale Agenda der politischen Linken gerät aber in Konflikt mit ihrer internationalistischen, kosmopolitischen Agenda und auch mit ihrer modernistischen Fortschritts- und Wandel-Botschaft. „Eine Situation verbreiteter ökonomischer Unsicherheit triggert konservative Instinkte und führt zur Unterstützung des existierenden Systems.“ Wenn Unsicherheit einzieht und Wandel als Bedrohung erfahren wird – dann wollen die Verwundbarsten, dass sich möglichst nichts ändert. Gesellschaftliche Diskurse über kulturellen, gesellschaftlichen Wandel werden genauso davon bestimmt wie die Auseinandersetzungen über Immigration. Man muss nicht unbedingt Rassist sein, um zu wünschen, dass keine weitere Konkurrenz dazu kommt, wenn die Unsicherheit sowieso stark genug ist. In einer solchen Gesamtlage wird die politische Linke nur Boden gewinnen, wenn sie zunächst einmal die Sicherheitsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger adressiert, so Albena Azmanova.

Das ist aber natürlich etwas leichter gesagt als getan und wirft eine Reihe von Fragen auf. Zunächst: Wie kriegt man das unter den Bedingungen eines globalen und schrankenlosen Kapitalismus überhaupt hin? Die Corona-Krise und die katastrophale Wirtschaftskrise, die vor uns liegt, werden hier widersprüchlich wirken: zunächst werden die Unsicherheitsgefühle verstärkt, in die Leben der Menschen wird noch mehr Bedrohung einziehen durch Jobverlust, generelle Arbeitsmarktinstabilität, Wohlstandsverluste. Zugleich wird die Bedeutung des Staates in der Wirtschaft wachsen: Regierungen werden nicht nur die Konjunktur stützen, Arbeitsplätze sichern, sondern direkt Arbeitsplätze schaffen, bis hin zu möglichen staatlichen Job-Garantien. Also Arbeitsbeschaffungsprogrammen, statt einfach Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Die Budgetdefizite werden sowieso explodieren. Das erweitert den Radius für eine Politik, die direkt die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen anspricht.

Ein weiterer Aspekt: Es ist natürlich sehr viel leichter, als Verkörperung des Sicherheitsbedürfnisses aufzutreten, wenn man schon in der Regierung ist – als wenn man das aus der Opposition betreiben muss. Es macht eben einen Unterschied, ob man eine Stadt schon regiert (wie die SPÖ), es ist etwas anderes, ob man Juniorpartner in der Regierung ist, aber an den wirtschaftspolitischen Schalthebeln sitzt (wie die SPD im Bund), oder ob man einen Regierungswechsel anstreben muss (wie die SPÖ, aber auch wie Joe Biden in den USA). Oder, simpel gesagt: Es ist für Michael Ludwig einfacher als für Olaf Scholz, aber es ist besonders schwierig für Pamela Rendi-Wagner.

Es gibt relativ wenige Beispiele, in der Geschichte, in der eine progressive Partei primär mit dem Versprechen von Sicherheit aus der Opposition die Regierungsspitze erlangte, in aller Regel gewinnen progressive Parteien mit einer Modernisierungs- oder Reformbotschaft: Von Kennedy bis Kreisky oder Brandt bis zu Schröder segelten sie eher auf dem Veränderungsbedürfnis der Wähler in die Regierungsämter. Aber es ist auch nicht ausgeschlossen, dass man mit dem Versprechen einer „sicheren Hand“ und „Ruhe statt Chaos“ amtierende Regierungen ablöst (letztlich wird man beispielsweise sehen, ob Biden das schafft).

Ein anderes diffiziles Dilemma ist natürlich, wie man „Sicherheitsbotschaften“ verkörpert, ohne wichtige progressive Werte zu verraten. Grundsätzlich war das natürlich immer diese heikle Balance aus Botschaften von Wandel und Liberalität und Rücksichtnahme auf konservative und konventionelle Haltungen in der eigenen Wählerschaft, die die Sozialdemokraten halten mussten (und oft mit großem Erfolg hielten). Ein Balanceakt, der auch diesmal Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gut gelungen ist. Er ist ja in den Botschaften kaum „nach rechts“ gerückt, um rechte Wähler und Wählerinnen zu gewinnen. Das Streitthema Migration hat er im wesentlichen weg gedrückt, aber auch durchaus markante Positionen formuliert, etwa mit der wohl ziemlich genialen Wendung, dass er dafür sei „dass die Menschen, die die Gemeindebauten bauen, auch in diesen wohnen dürfen“ (womit Forderungen, dass die Gemeindebauten nur deutschssprechenden „Inländern“ offen stehen sollen, der Wind aus den Segeln genommen wurde). Die scheinbare „ethnische“ Frage wurde in eine soziale verwandelt und dann schnell das Thema gewechselt, und wo andere die verschiedenen Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhussen wollten, konterte er mit der Botschaft des Zusammenhalts. Und manches wurde einfach im Ungefähren oder in der Body-Language belassen. Soll heißen: Er strahlte schon aus, dass ihm die „einheimischen Arbeiter im Gemeindebau wichtiger sind als den Bobos in den Multikulti-Bezirken“ – aber er musste es eben nicht extra dazu sagen. Es funktionierte sowieso, nonverbal.

Sagen wir es unverblümt: Wenn die wesentliche politische Emotion die „Angst“ beziehungsweise das „Bedürfnis nach Sicherheit“ ist, dann „nährt das konservative, oft reaktionäre Instinkte“ (Azmanova) und zumindest den verständlichen Wunsch, dass sich so wenig wie möglich ändert. Es hilft nichts, diese Tatsache zu ignorieren. Sozialdemokraten und andere progressive Parteien werden im Moment nur dann gewinnen, wenn sie das Sicherheitsbedürfnis der Menschen verkörpern. Vielleicht verstehen wir jetzt erst richtig, was der so früh verstorbene, große linke Denker Tony Judt schon vor mehr als zehn Jahren formulierte: „Wenn die Sozialdemokratie eine Zukunft hat, dann ist es eine Sozialdemokratie der Angst. … Die Linke, um es offen heraus zu sagen, hat etwas zu bewahren.“

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