Abenteuer Rechtsruck

Der Spurwechsel, der vor vier Jahren gewählt wurde, endete im Totalschaden. Man sollte daraus lernen.

Österreich war in den vergangenen Jahrzehnten über einen Großteil der Zeit in der „Mitte“ regiert. Viele Jahre stellten Sozialdemokraten den Kanzler. An Bruno Kreisky und Franz Vranitzky erinnert man sich heute schon mit Nostalgie, so wie man an ein vergleichsweise goldenes Zeitalter zurückdenkt. Auch die Volkspartei war über viele Jahre eine Kraft der Mitte, ohne viel Radikalität, eine Partei des Kompromisses. Manchmal empfanden wir Staatsbürger und Staatsbürgerinnen das vielleicht ein wenig langweilig, etwa in den Faymann-Jahren mit den ÖVP-Vizekanzlern Josef Pröll oder Michael Spindelegger, also mit Leuten, an deren Namen man sich kaum mehr erinnert. Zuletzt versuchten Christian Kern und Reinhold Mitterlehner sogar das kleine Wunder hinzukriegen, im Geist der Zusammenarbeit zu regieren, und dennoch etwas schwungvoll weiter zu bekommen, nicht gleich alles in einer großen faden Konsenssauce zu ersaufen.

Aber dann wurde ein Experiment gestartet, das „Experiment Rechtsruck“. Sebastian Kurz trimmte seine Partei auf radikalen Rechtskurs, ging von der Mitte ab. Er wollte alle Macht und von den Extremen her regieren. Dafür war für ihn notwendig, die Sozialdemokraten endlich aus der Regierung zu bekommen. Das Land zu spalten. Deshalb regierte er dann auch mit der FPÖ und Heinz-Christian Strache.

Das Land geriet in Schieflage.

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Und es wurde ja nicht nur Ultrarechts regiert, dieser Spurwechsel hatte ja auch Auswirkungen auf die Atmosphäre im Land. Alles drehte sich plötzlich nur mehr um die Frage der Migration, denn die Rechtsparteien glaubten, gut zu fahren, wenn man jedes Thema als Inländer-Ausländer-Thema spielt. Wenn man nichts zustande brachte, trommelte man einfach das Emotionsthema in die Schlagzeilen, damit von der eigenen Unfähigkeit abgelenkt wird. Und damit das mit den Schlagzeilen nicht den Zufällen überlassen wird, machte man eine autoritäre Medienpolitik, brachte Zeitungen und andere Medien dort auf Linie, wo man den direkten Zugriff hatte, oder man half mit Drohungen, Verlockungen und Geld aus, wo man keinen direkten Zugriff hatte. Statt Ausgleich und Kompromiss gab es Aufganselei. Das Land versank in Hader, weil es einigen Polit-Abenteurern nur um Macht und ihren Aufstieg ging. Die sattsam bekannten Sebastian-Kurz-Methoden eben.

Das begann mit dem Wahlkampf, der Wahl und der Regierungsbildung vor vier(-einhalb) Jahren. Seither kommt die Gesellschaft nicht zur Ruhe. Skandalfiguren rückten in Regierungsämter, Sebastian Kurz und seine Prätorianer, Strache, Kickl und diese Witzfiguren, die uns heute Pferdeentwurmungsmittel gegen eine Pandemie empfehlen, Leute, die noch ihre eigene Großmutter verkaufen würden, wenn sie damit in die Abendnachrichten kommen. Seit dem Spurwechsel nach rechts gibt es einen Unfall nach dem nächsten, mal Blechschaden, dann Totalschaden.

Jeder sieht: Das Abenteuer Rechtsruck hat unserem Land nur Instabilität, Streit und Skandale eingebrockt. Mittlerweile sind es mehr als vier verlorene Jahre, wenn man die Zeit dazu rechnet, in der Sebastian Kurz alle Regierungsarbeit seiner Vorgänger torpedierte, ist es ein gutes halbes Jahrzehnt. Wenn etwas derart fatal schief geht, sollte das Pendel wieder in die andere Richtung schwingen.

Wer hat, und sei es nur in kleinen, viel zu kleinen Trippelschritten, das Land vorwärts gebracht in den vergangenen Jahrzehnten? Es waren, salopp gesprochen, „die Linken“, oder die „leicht nach links tendierende Mitte“. Rechte Abenteurer dagegen hinterlassen nur einen Schrotthaufen. Man kann aus dieser Erfahrung ja auch klüger werden.

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