Sozialdemokratie – War’s das schon, oder kommt noch was? – diese Frage stellt das Magazin „Berliner Republik“ in seiner jüngsten Ausgabe. Das übrigens ausgesprochen kluge Blatt, das im Umfeld der deutschen SPD herausgegeben wird (aber ostentativ unabhängig ist) stellt genau genommen drei Fragen: Wo liegen die tieferen Ursachen der sozialdemokratischen Misere? Wie kann die Sozialdemokratie wieder auf die Beine kommen? Welches Szenario ist für die Zukunft am wahrscheinlichsten?
Antworten haben sie von Juli Zeh, Sigmar Gabriel, Joachim Radkau, Patrick Diamond, Andrea Nahles, Tissy Bruns, Wanfried Dettling, Matthias Machnig, Susanne Gaschke und vielen anderen eingeholt, darunter auch von mir. Meine kleine Glosse finden Sie unten.
Empfehlenswert ist übrigens auch der tolle Essay von Will Hutton im selben Heft. Zur „Berliner Republik“ geht’s hier.
Für einen unabhängigen Linken oder Linksliberalen, als der ich mich seit vielen Jahren sehe, stellte sich die Situation ja lange so dar: Einerseits gibt es die großen sozialdemokratischen Parteien, an denen Leute wie ich gelegentlich glauben, Kritik äußern zu müssen, andererseits gibt es die Funktionäre und Spitzenfunktionäre der Partei, die diese Kritik nicht hören wollen. Nun begibt es sich seit einiger Zeit aus diversen Gründen recht häufig, dass ich von den unterschiedlichen Organisationen dieser Partei – lokale Gruppen, Landesparteien, Bundesparteien – eingeladen werde, zum Zustand der Sozialdemokratie meine Gedanken zu präsentieren, und da stellte ich bald fest: die Funktionäre der Sozialdemokratien sind mit ihrer Partei mindestens so unzufrieden wie alle anderen Leute, die von außen ihren kritischen Blick auf die SPs werfen. Ja, oft sind sie beinahe noch unzufriedener. Oft hat man den Eindruck, dass überhaupt niemand findet, dass es zufriedenstellend läuft mit der Sozialdemokratie, außer zwei, drei Spitzenfunktionäre, und die auch nur, weil sie gewissermaßen berufsmäßig verpflichtet sind, die Dinge positiv zu sehen – sagen wir, der oder die jeweilige Vorsitzende oder Bundeskanzler, der oder die jeweilige Bundesgeschäftsführer/Bundesgeschäftsführerin, der oder die Fraktionsvorsitzende. Mit ebensolcher Freude wie Routine diskutiert man Themen wie die „Krise der Sozialdemokratie“. Überhaupt könnte man den ganzen Tag über an Panels und Gesprächen teilnehmen, die die Worte „Krise“ und „Sozialdemokratie“ im Titel variieren.
Ich fand eine Zeitlang, dass das ein gutes Zeichen ist – schließlich zeigt solche Selbstunzufriedenheit ja, dass man womöglich offen für unkonventionelle Ideen ist und für Anregungen, die Dinge besser zu machen. Nach einiger Zeit ging es mir aber langsam auf die Nerven. Weil ich mir dachte, wenn ohnehin alle der Meinung sind, dass die Dinge falsch laufen, dann könnte man doch langsam damit beginnen, sie richtig zu machen. Und weil ich begann, die Selbstkritik, die ich anfangs erfrischend fand, selbst etwas abgestanden oder langweilig zu empfinden, weil sie mir bald fruchtlos erschien und tatsächlich selbst als Symptom der Krise, die sie beklagte: schließlich begegnete ich Funktionären, die an ihre Partei selbst nicht mehr glaubten, die nörgelten, aber denen der Schwung fehlte und auch der Optimismus, der nötig ist, um andere für eine Politik zu begeistern, die man für richtig hält, und denen die Gewissheit fehlte, dass das auch möglich ist.
Wenn ich hier also gefragt werde, worin die Gründe „für die sozialdemokratische Misere“ liegen, dann bin ich, schon der Fragestellung wegen, natürlich sehr gefährdet, in den selben depressiven Sound zu verfallen, den ich oben gerade beschrieben habe.
Die Gründe liegen zunächst in einer Überzeugungskrise: dass viele Sozialdemokraten einfach nicht mehr wissen, wofür Sozialdemokratie steht. Dabei ist es im Grunde einfach: Sozialdemokratie steht seit dem ersten Revisionismus für Reformpolitik zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen innerhalb einer kapitalistischen Marktwirtschaft. Das impliziert einerseits, dass man nicht der Meinung ist, dass das innerhalb der kapitalistischen marktwirtschaftlichen Ordnung gar nicht möglich sei, andererseits dass man aber sehr wohl versteht, dass die Marktwirtschaft aus sich heraus das nicht schafft; ja, mehr sogar, dass die inneren Dynamiken einer Marktordnung, lässt man ihnen freien Lauf, desaströse Folgen für dieses Wirtschaftssystem selbst haben. Sozialdemokratie steht aber nicht nur für die Verbesserung der Lebensverhältnisse der einfachen Leute, sondern für die Schaffung möglichst egalitärer Verhältnisse, für gleiche Lebenschancen für alle. Und Sozialdemokratie verbindet diese beiden Aspekte, weil sie weiß, dass eine Gesellschaft dann besser funktioniert und dass auch eine Marktwirtschaft stabiler prosperiert, wenn die materiellen Differenzen zwischen den Bürgern nicht zu groß werden, besser: wenn diese Differenzen möglichst geringer werden. Sozialdemokratie hat deshalb ein eigenes Verständnis von Wirtschaft, von makroökonomischen Zusammenhängen. Sie hat ihre eigene Wirtschaftskompetenz, die darin gründet, dass sie das versteht – und die Wirtschaftsinkompetenz der Wirtschaftsliberalen besteht darin, dass sie diese Zusammenhänge nicht verstehen.
Das Problem der Sozialdemokratie besteht nun zunächst darin, dass sie selbst ein bisschen vergessen hat, was genau ihre spezifische historische Bedeutung ausmacht: dass sie für eine egalitäre Gesellschaft eintritt, und zwar aus sozialen wie aus ökonomischen Gründen. Weil immer weniger Sozialdemokraten das verstehen, können immer weniger Sozialdemokraten diese sozialdemokratische Idee überzeugend vertreten.
Damit schwindet ihr Einfluss, aber auch ihr Zugang zu gesellschaftlichen Milieus. Man spricht in Sprechblasen und toten Rhetoriken und gewinnt keine neuen Leute dazu. Man verliert dann den Glauben an die eigenen Fähigkeiten. Der soziale Wandel tut das seinige zur Erosion der Parteiorganisation noch dazu.
Sozialdemokratie braucht wieder Menschen mit Schwung, intellektueller Überzeugungskraft und dem Optimismus, dass progressive Gesellschaftsverbesserung möglich ist. Nur so kann man andere Menschen begeistern. Nur so kann man Menschen animieren, dass sie mitmachen – in der Partei, oder mit der Partei „ein Stück des Weges gehen“, oder in losen Allianzen sich gelegentlich engagieren. Dabei gibt es heute sehr viele Menschen, die auf ein politisches Angebot warten, das sozialpolitisch egalitär, ökonomisch intelligent und gesellschaftspolitisch liberal ist, und das vor allem Freiheit neu durchbuchstabiert: als gleiche Freiheit für alle, ihre Talente zu entwickeln, aus sich etwas zu machen und ein spannendes Leben zu führen.
Die Nörgler beklagen, dass es schlecht läuft mit der Sozialdemokratie. Es bräuchte mehr Optimisten, die bestimmt und überzeugend verdeutlichen, dass das gar nicht so schwierig wäre, unsere Gesellschaften auf ein besseres Gleis zu setzen.