Österreich ist mal wieder in Übersee am Radar – das kommt ja nicht so oft vor, und wenn, dann nur wenn schlechte Nachrichten verbreitet werden: Waldheim, Schüssel-Haider-Regierung oder Kellerverbrechen in Amstetten.
„Aber geht es dabei wirklich um fiskalische Angelegenheiten oder um irgendetwas, was mit Sparpolitik auf irgendeine Weise gelöst werden kann? Seht Euch Österreich an“, schreibt Paul Krugman in seinem jüngsten Blogeintrag.
„Österreich ist, was immer man als Grundlage wählt, eine sehr erfolgreiche Volkswirtschaft, mit niedriger Arbeitslosigkeit und einem laufenden Leistungsbilanzüberschuss. Österreichs Finanzpolitik steht sogar noch eine Spur besser da als die deutsche. … Trotzdem muss Österreich genauso hohe Zinsen zahlen wie Frankreich, und liegt damit 44 Basispunkte über deutschen Anleihen.
Was geht hier vor? Hat das mit den Risiken österreichischer Banken zu tun? Wird hier bereits ein möglicher Euro-Zusammenbruch eingepreist? Was auch immer, eines ist klar: Fiskalische Disziplin ist offenbar kein Schutz – denn in dieser Hinsicht sind die Österreicher sogar besser als die Deutschen.“
Aber Hauptsache, wir führen panisch eine Schuldenbremse ein. Aber Märkte, die verrückt spielen, wird man damit nicht beruhigen. Vor allem, wenn sie aus manchen Gründen verrückt spielen, aber eben bestimmt nicht wegen die Höhe der österreichischen Staatsschulden. Was es dazu sonst noch zu sagen gibt, habe ich gerade in meinem FS Misik Folge 208 gesagt. Hier noch mal zum Nachlesen die entsprechenden Stellen:
Vielleicht soll man doch einmal die Frage stellen: Woher wissen die ganzen Experten eigentlich, was „die Märkte“ wollen? Haben die mit den Märkten gesprochen? Nein, die können ja nicht reden. Deren erratische Signale kann man ja nur interpretieren.
Früher befragten die Griechen das Orakel, heute befragt Europa die Finanzmärkte. „Die Kommunikation mit dem Orakel war jedenfalls einfacher“, schrieb Heribert Prantl unlängst in der „Süddeutschen Zeitung“.
Also, woher wollen die eigentlich wissen, dass die Finanzmärkte eine Schuldenbremse wollen? Dass die Finanzmärkte unsere Staatsschulden als größtes Problem ansehen?
Das können sie nämlich gar nicht wissen. Weil die Finanzmärkte das nämlich gar nicht tun.
Das find ich ja das Beste an unseren Experten, die dauernd trommeln, man müsse das tun oder jenes, wegen den Finanzmärkten, den müsse man gehorchen, den Finanzmärkten,
dass sie nicht einmal in der Lage sind, zu verstehen, was die Finanzmärkte wollen.
Also, zunächst, Österreich ist mit Deutschland, den Niederlanden, Finnland, eines jener Euro-Zonenländer, das am besten da steht. Es ist eines der reichsten Länder der Welt, was alle Fundamentaldaten angeht, von Wachstum, Arbeitslosenrate, BIP-Pro-Kopf, Staatsschuldenquote, wenn man das alles zusammen nimmt, na, dann stehen wir deutlich besser da auch als die USA und Großbritannien.
Also, warum sollten die Finanzmärkte gerade mit uns ein Problem haben?
Na, wenn es da einen Grund gibt, dann wegen der österreichischen Banken. Die Bank Austria im Strudel der italienischen Misere, Raiffeisen, die Erste Bank tief im Osteuropa-Krisensumpf, und verzockt haben sie sich auch.
Also, wenn von wo Gefahr droht, dann von dieser Seite.
Nicht die Schulden der Regierung bedrohen das Tripple-A, sondern die Banker.
Aber nicht einmal das ist das zentrale Problem.
Das zentrale Problem ist, dass die Finanzmärkte Staatsanleihen hochentwickelter Länder immer als sichere Anlagen angesehen haben. Weil diese Länder nicht pleite gehen können. Sie verschulden sich ja in eigener Währung, und wenn die Schulden zu hoch klettern, können sie immer noch Geld drucken. Deswegen ging man auf den Finanzmärkten bei Staatsanleihen von einem Risiko Null aus.
Aber in dieser Euro-Zonen-Krise haben die Staats- und Regierungschefs und vor allem auch die Europäische Zentralbank klar gemacht: Nein, so ist das in der Euro-Zone nicht mehr. Euro-Zonen-Länder können pleite gehen. Die anderen werden sie nicht rauspauken. Und die EZB wird, anders als etwa die Zentralbanken der USA, Großbritanniens oder Japans, auch nicht Geld drucken, um einen Bankrott zu verhindern.
Und das hat fundamental etwas geändert.
Euro-Zonen-Anleihen sind Risikopapiere, hat man auf den Finanzmärkte gemerkt, amerikansiche, britische, japanische, nicht.
Deshalb zahlen die meisten Länder in der Euro-Zone höhere Zinsen als Amerikaner, Briten, Japaner.
Und jetzt frag ich Sie: Was wollen uns die Finanzmärkte sagen: Dass unsere Schulden zu hoch sind? Aber die sind doch niedriger als die der USA!
Dass wir eine Schuldenbremse einführen sollen? Aber die Spanier haben gerade eine Schuldenbremse eingeführt, obwohl Spanien einen ganz niedrigen Staatsschuldenstand hat, sogar niedriger als Deutschland, und die Zinsen sind weiter gestiegen.
Dann scheinen uns die Finanzmärkte also ganz offensichtlich etwas anderes sagen zu wollen: Dass die Europäische Zentralbank endlich so agieren soll, wie jede verantwortliche Zentralbank der Welt. Die garantiert, dass es keinen Bankrott in der Euro-Zone gibt.
Das fordern die Finanzmärkte von uns.
Man muss nur verstehen, wie sie ticken, die Finanzmärkte, die Finanzanleger.
Ist doch klar: Stellen Sie sich vor, Sie sind Anleger. Und dann müssen sie in sehr unsicheren Krisenzeiten Portfolioentscheidungen treffen. Und sie wollen ihr Geld nicht riskieren, also sie wollen nicht höhere Zinsen für höheres Risiko, sondern sie wollen maximale Sicherheit.
Dann leihen Sie natürlich eher einem Land Geld, von dem Sie wissen, Sie kriegen es sicher zurück, wenngleich möglicherweise ein bisserl durch Inflation entwertet, als dass sie es einem Land leihen, von dem Sie nicht wissen, ob Sie ihr Geld zurückkriegen.
Und das hat nichts mit dem Staatsschuldenstand zu tun, sondern mit dem Agieren der Zentralbank.
Also, solange sich die Europäische Zentralbank weigert, verantwortlich zu agieren, solange sie das, und sagen wir das in aller Offenheit, deshalb nicht tut, weil die Deutschen sie daran hindern, wird sich an all dem nichts ändern. Die Europäis
che Zentralbank ist das Problem in Europa, nicht die Staatsschuldenstände.
Und die Europäische Zentralbank ist, auf Druck der Deutschen, drauf und dran Europa an die Wand zu fahren.
