The improbable victory: lessons of the SPD’s election win

In my First Social Europe column, I explain how the SPD prevailed in the Bundestag elections—and what follows.

Who would have dared predict this a few months or years ago: the SPD becoming the strongest party in the Bundestag elections? With just over 26 per cent of the votes, the social democrats were not only 1.6 points ahead of the Christian democrats. Compared with the polls of previous years, the outcome was a small democratic miracle. Until early summer, the SPD was polling at a depressing 15 per cent.

How did this astonishing victory come about? What lessons can progressive and left-wing parties elsewhere learn from it? And what follows now? The improbable victory: lessons of the SPD’s election win weiterlesen

Schallenbergs Pannen-Start

Die ÖVP braucht eine radikale Trennung von ihrem Skandal-Obmann und den Sebastian-Kurz-Methoden.

Alexander Schallenberg hat einen derart kapitalen Fehlstart hingelegt, dass man ihm entweder mit Amüsement oder mit Mitleid gegenüber steht. Seine Auftritte bereiten geradezu körperliches Mißvergnügen, sie sind so lachhaft, dass es eine Renaissance der alten „Graf Bobby“-Witze gibt. Schallenberg gibt absurde Treueschwüre zu Sebastian Kurz ab, wagt keine Spur der Distanzierung zu seinem Skandal-Vorgänger, bringt keine Verurteilung der Sebastian-Kurz-Methoden über die Lippen, und in seinen Antritts-Interviews beteuerte er in aufreizender Ahnungslosigkeit, völlig unbeleckt von politischem Basiswissen zu sein. Er spricht von „hunderttausenden Langzeitarbeitslosen“, und man glaubt ihm sofort, dass er keinen blassen Tau davon hat, ob in diesem Land hundert-, zweihundert- oder fünfhunderttausend Menschen Langzeitbeschäftigungslos sind (es sind 120.000).

Ausgeprägtes politisches Geschick würde ihm nach den ersten Pannen-Wochen im Amt wohl niemand mehr unterstellen. Aber es ist nicht nur persönliches Unvermögen. Schallenbergs Pannen-Start weiterlesen

Trotteltum und Kriminal

Warum waren Sebastian Kurz und seine „Prätorianer“ eigentlich so dumm?

Es gibt ja grob gesprochen zwei Gründe, warum die meisten Menschen nicht zu Dieben werden: Erstens, aus moralischen Gründen. Und zweitens, weil sie wissen, dass es verboten ist und sie Angst haben, erwischt zu werden.

Wir wissen: Die Gefahr, aufzufliegen, ist sehr hoch. Also sollte man besser nach den Regeln spielen. Denn am Ende kommt doch alles raus.

Man weiß das insbesondere auch in der Politik. In der Politik wird viel geschwätzt, und was mehr als eine Person weiß, spricht sich leicht herum. Es gibt klare Regeln dafür, was erlaubt und was verboten ist, und es gibt auch Institutionen, die das überwachen, wie etwa den Rechnungshof. Es gibt ein Parlament, das Kontrollrechte hat. Und es gibt die politische Konkurrenz, die jedes Indiz für illegales Handeln sofort untersuchen wird. Man hat also in der Politik nicht nur die Ermittler zu fürchten, sondern auch die Argusaugen der Opposition. Trotteltum und Kriminal weiterlesen

Der unaufhaltsame Fall des Sebastian K.

Der Ex-Kanzler erinnert an einen Gestolperten, der eine Treppe runterfällt – und ab jetzt Stufe für Stufe bergab hart aufschlägt.

Vor etwas mehr als einer Woche war Sebastian Kurz noch die dominierende Figur der österreichischen Innenpolitik. Als Kanzler war er trotz erheblicher Schrammen durch die Korruptionsermittlungen gegen seine Partei – und Ermittlungen gegen ihn selbst wegen falscher Zeugenaussage – noch immer weitgehend unumstritten, seine Partei lag in Umfragen bei 38 Prozent, die nächstgelegenen Sozialdemokraten abgeschlagen bei 21 Prozent.

Am Ende der Woche war Kurz als Kanzler abgetreten, seine Partei in Umfragen auf 25 Prozent abgestürzt, erstmals seit Jahren liegen ÖVP und SPÖ wieder gleichauf bei 25-26 Prozent an Zustimmung. Die Kurz-Partei ist im freien Fall, das Kartenhaus stürzt ein, trotz der panischen Rochade, mit der die ÖVP Alexander Schallenberg als neuen Regierungschef installierte und Kurz auf den Posten des Fraktionschefs im Parlament abschob. Wie kam es dazu?

Seit dem Ibiza-Skandal 2019 legen Korruptionsermittler der „Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft“ (WKStA) in bemerkenswerter Akribie und Entschlossenheit kriminelle Netzwerke und Amtsmissbrauch offen, beschlagnahmen Unterlagen, Handys, sonstige Datenträger, und jede Auswertung ergibt Hinweis auf neue Straftaten. So nähern sie sich immer mehr dem Zentrum der Macht, Sebastian Kurz und der Jungmännerpartie, die sich „Prätorianer“ nennen. Der unaufhaltsame Fall des Sebastian K. weiterlesen

Ein rotes Jahrzehnt?

Sozialdemokraten können jede Wahl gewinnen, wenn sie nur wollen – und die richtigen Lehren aus Erfolgen von Scholz & Co. ziehen.

Bei Wahlen ist es ja oft so: Sie finden statt, haben dann hinterher irgendein Ergebnis und danach fragen sich alle Kommentatoren, Politiker und Interpreten: Was wollten uns die Wähler und Wählerinnen damit sagen?

Nach den jüngsten Wahlgängen in den verschiedensten europäischen Ländern haben die ersten schon ein neues „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ ausgerufen. Olaf Scholz hat mit den Sozialdemokraten die deutschen Bundestagswahlen gewonnen. Verglichen mit den stabil schlechten Umfragen der SPD der letzten Jahre haben Scholz und seine Truppe flotte zehn Prozentpunkte zugelegt. Ein mittelgroßes Wahlwunder.

Auch in Norwegen haben die Sozialdemokraten unlängst gewonnen, sie regieren jetzt in ganz Skandinavien. In Dänemark führen sie die Regierung an, in Spanien auch, und in Portugal sowieso, wo der beeindruckende charismatische Kümmerer Antonio Costas sogar eine große Mehrheit erringen kann und phantastische Politik macht.

Es gibt eine Sehnsucht nach „echten Sozis“, selbst der Erfolg der Grazer Kommunisten ist dafür ein Symptom: Die werben ja nicht mit Lenin und Gulag, sondern damit, dass sie volksnah, bescheiden und immer auf der Seite der Benachteiligten sind.

Ein paar Lehren können wir aus all dem schon ziehen:

Wir leben in extrem verunsichernden Zeiten, eigentlich in einer dauernden Krise. Die Finanzkrise und deren fürchterliche Folgen wie Massenarbeitslosigkeit haben wir erst seit ein paar Jahren überwunden, dann kam jetzt die Corona-Krise, die damit verbundene Wirtschaftskrise. Sehr viele Menschen haben Existenzangst, genügend Menschen hat es schon hart getroffen. Und die Klimakatastrophe, die auf uns zukommt, kann auch keiner mehr leugnen. In solchen Zeiten haben die Bürgerinnen und Bürger ein Bedürfnis nach Sicherheit. Da wünscht man sich keine riskanten Experimente und „Spompanadln“, wie wir Wiener sagen, sondern Leute, die solide regieren und auf der Seite der ganz normalen Leute stehen, die es sowieso nicht leicht im Leben haben.

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In das Leben vieler Menschen hat sich aber schon länger mehr Druck, mehr Stress eingeschlichen, selbst die Menschen in der Mittelschicht wissen oft nicht mehr, wie sie die nächste Rechnung zahlen sollen. Viele Menschen arbeiten hart, sind aber in Prekarität gefangen, von chronischer Unsicherheit befallen, werden schlecht bezahlt für wichtige Arbeit und dazu auch noch wie Nummern behandelt, werden herumkommandiert. Es ist mies, Leute schlecht zu bezahlen, es ist aber genauso mies, sie dauernd mies zu behandeln. Wenn Sozialdemokraten nur einigermaßen glaubwürdig als Verteidiger dieser Menschen dastehen, dann gewinnen sie auch. Olaf Scholz hat über den ganzen Wahlkampf „Respekt“ getrommelt und sich für einen höheren Mindestlohn eingesetzt, der SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil hat gegen üble Arbeitsbedingungen gekämpft, etwa in der Fleischindustrie.

Olaf Scholz ist zwar ein Mann der Mitte, aber er ist in den vergangenen Jahren markant „nach links“ gewandert. Ohne dem wäre sein Wahlsieg gar nicht möglich gewesen. Dabei erinnert er an US-Präsident Joe Biden: auch der ist ein Mann des „rechten Flügels“ seiner Partei, die aber kämpferischer und sozialistischer geworden ist – und auch Biden ist als Präsident linker als er als Senator jemals war.

Und noch etwas sieht man: Leute, die gegeneinander arbeiten, wird niemand vertrauen. Aber wenn die roten Spitzenleute an einem Strang ziehen, geht plötzlich viel mehr, als man gedacht hätte.

Sozialismus für die Reichen

Jetzt ist es offiziell: die Unternehmen wurden reichlich beschenkt, die Beschäftigten hatten Einbußen.

Oft nehmen wir Statistiken mit einem Achselzucken zur Kenntnis, weil wir gar nicht so leicht begreifen, was uns die Daten eigentlich sagen. Schließlich sprechen die Zahlen nicht offen zu uns.

Die Arbeitnehmerentgelte – also Löhne und Gehälter – in Österreich sind im Krisenjahr gesunken, und zwar um etwa 2,5 Milliarden Euro.

Zugleich sind die Gewinne und Unternehmenseinkommen gestiegen, und zwar so ziemlich um den gleichen Betrag.

Sehen wir uns einmal an, was das heißt: Zunächst einmal ist vor allem die zweite Zahl höchst überraschend. Wir hatten ja eine Krise, was heißt: massive Umsatzeinbrüche. In der Krise sinken normalerweise immer die Gewinne und Unternehmensprofite, und zwar stärker als die Einkommen der Beschäftigten und außerdem schneller.

Das ist leicht zu erklären: In der Krise brechen die Umsätze ein, aber viele Unternehmen versuchen ihre Belegschaft zu halten, weshalb die Summe aller Arbeitnehmerentgelte üblicherweise weniger sinkt als die Gewinne. Außerdem beginnt jede Krise mit Umsatzeinbrüchen, worauf die Unternehmer erst mit Einsparungen beim Personal reagieren, kurzum: das eine folgt dem anderen. Sozialismus für die Reichen weiterlesen

Krise? Welche Krise?

Die Wirtschaft brummt wieder. Aber die gesellschaftliche Krise ist nicht vorüber. Die ist durch wachsende Ungleichheit, Prekarität, oftmals stagnierende Einkommen und durch die drohende Klimakatastrophe gekennzeichnet. Diese Krise muss jetzt bekämpft werden.

Wir sind gerade in einer ganz eigentümlichen Phase, als Staat, als Gesellschaft, aber auch als einzelne Bürger und Bürgerinnen. Wir haben eineinhalb Jahre Krise hinter uns, Ausnahmezustand. Eine Pandemie brach über uns ein, was erst ein Schock war, aber uns nicht nur in Angst versetzte, sondern auch in Staunen. Doch irgendwann machten die Belastungen nur mehr müde. Parallel dazu Lockdowns und Wirtschaftseinbruch, viele Menschen wurden arbeitslos, viele verloren an Einkommen, und noch viel mehr waren von Existenzangst gebeutelt. Jetzt haben wir das Gefühl, dass wir das Ärgste hinter uns haben und zugleich die Ahnung, dass das vielleicht eine trügerische Hoffnung ist. Fünf Milliarden Impfungen wurden mittlerweile auf dem gesamten Planeten verabreicht. Die Pandemie grassiert weiter, aber wie sehr wird sie unser Leben noch beeinträchtigen? Vierte Welle, nächster Lockdown – wird es uns noch einmal hart treffen? Es fühlt sich an, als würde sich alles langsam wieder normalisieren, aber zugleich haben wir unsere Zweifel, ob das nicht gerade nur eine trügerische Entspannung ist, bevor es wieder übler wird.

Bei jeder Normalisierung die leise Angst, dass das alles nur ein fauler Zauber sein könnte. Krise? Welche Krise? weiterlesen

Politik der Ablenkung

Österreichs Problem beginnt schon einmal damit, dass Irrelevantes die Schlagzeilen beherrscht und die wirklich wichtigen Dinge ignoriert werden.

Es gibt zwei Arten von Politikern. Die einen fragen sich: Was ist gut für das Land und für die Menschen? Die anderen fragen sich: Was nützt mir am meisten, was bringt die meiste Zustimmung in den Umfragen? Zugegeben, das ist eine etwas zu grobe Vereinfachung. Denn selbst die großartigsten Politiker und Politikerinnen werden bei der Suche nach den besten Lösungen immer gern dazu überlegen, wie sie bei Wahlen Mehrheiten bekommen. Logisch: Auch der visionärste Staatsmann würde nicht viel bewirken, wenn er nicht gewählt würde.

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Das Fiasko des Westens

Zwanzig Jahre Besatzung in Afghanistan endeten in einem Debakel. Aber was ist die Lehre daraus?

Seit dem Fiasko des Westens in Afghanistan und der Machtübernahme der Taliban im ganzen Land begegnet man einer bemerkenswerten Seltsamkeit: Viele Leute, die ansonsten den „US-Imperialismus“ oder die westliche „Weltpolizei“ kritisieren, werfen nun den Amerikanern vor, dass sie aus Afghanistan abgezogen sind. Also was jetzt? Wenn die Amerikaner einmarschieren, ist es schlecht, wenn sie raus marschieren aber auch? Ganz logisch ist das nicht, aber dieser Mangel an Logik ist auch Ausdruck eines realen Dilemmas.

Zunächst: Das Debakel ist vor allem dem verrückten Ex-Präsidenten Donald Trump zu verdanken. Er hat mit den Taliban den Abzug verhandelt und ist der Terrortruppe auch noch absurd entgegengekommen. Er hat den Abzug der letzten US-Soldaten mit 1. Mai verfügt. Der gegenwärtige Präsident Joe Biden hat das Fiasko also geerbt. Schwer zu sagen, was er noch machen hätte können: Schließlich waren, als er antrat, nur mehr ein paar wenige tausend US-Soldaten im Land, hätte er den Abzugplan noch einmal umstoßen wollen, hätte er wohl zehntausende Militärs zusätzlich nach Afghanistan entsenden müssen. Aber er wollte das ja gar nicht. Denn von Details abgesehen war er ja durchaus der Meinung, dass es Zeit ist, den Einsatz in Afghanistan zu beenden. Zwanzig Jahre Krieg sind genug. Man kann nicht ewig bleiben. Das ist die Haltung der neuen US-Regierung von Joe Biden. Mehr noch: Es ist wohl die Meinung der meisten Amerikaner. Da sind sich sogar die ganz Linken und die ganz Rechten einig. Das Fiasko des Westens weiterlesen

Ohne Anstand

Nicht einmal zu ein paar emphatischen Worthülsen können sich Nehammer und Co. durchringen.

Afghanistan fällt nach zwanzig Jahren mühsamem Aufbau einer moderneren Gesellschaft zurück in Chaos, Gewalt und islamistische Despotie. Junge Menschen, die die Freiheit kennen gelernt haben, Frauen, junge Mädchen, Künstler und Künstlerinnen, Journalistinnen und Wissenschaftler, sie alle stehen vor den Trümmern, ohne Zukunft, bangen um ihr Leben.

Aber der österreichische Innenminister ist offenbar der Meinung, wir hier wären die eigentlichen Opfer der Taliban. Ohne Anstand weiterlesen

„Freiheit“ als sinnloses Gelaber und Geschwätz

Wir hätten die Pandemie bald hinter uns, wenn die Impfverweigerer und Seuchenfans sie nicht verlängern würden.

Unser imposanter Herr Bundeskanzler, der vor einem Jahr verkündete, Österreich habe die Pandemie überstanden, hat vor ein paar Wochen mitgeteilt, die Pandemie sei „für alle vorbei, die geimpft sind“. Wie mit den meisten seiner Einschätzungen lag der Kanzlerdarsteller auch diesmal falsch.

Man hat eine gute Richtschnur: Wenn der Kanzler etwas prophezeit, ist üblicherweise das Gegenteil richtig.

Die Pandemie ist nicht vorbei, auch nicht für die Geimpften. Aus zwei Gründen. Erstens: Wenn 35 Prozent der Menschen nicht geimpft sind, dann reicht das für ein derart erhebliches Infektionsgeschehen, sodass das natürlich wieder den Alltag massiv einschränken wird – auch wenn die Geimpften weitgehend geschützt sind. Zweitens: Natürlich ist der Anteil der Geimpften an den Infizierten verschwindend gering – aber er ist nicht null. Nimmt man einen Berechnungszeitraum seit Beginn der Impfkampagne, dann ist der Anteil der Geimpften an den Infizierten gerade einmal 1,5 Prozent, legt man die Berechnung etwas komplexer an, kann von einer Impfeffektivität von mindestens 87 Prozent ausgegangen werden. Im schlechtesten Fall können sich etwas mehr als zehn Prozent der Geimpften dennoch anstecken. Das ist schon etwas mehr als nichts. Die Inzidenz in Wien liegt gegenwärtig bei den Ungeimpften bei 209, bei den Geimpften bei 17.

Die Delta-Variante ist nicht einfach etwas infektiöser als die früheren Varianten – sie ist es in einem unfassbar höheren Ausmaß. Dadurch werden sich die bisher Ungeimpften äußerst schnell anstecken. Und diese Geschwindigkeit spielt natürlich eine Rolle. Würde sich das Infektionsgeschehen bei den Impfverweigerern langsam abspielen, dann wäre das für die Gesellschaft als Ganzes ein kleineres Problem. Aber damit ist nicht zu rechnen: Wer nicht geimpft ist und weiter die Impfung verweigert, wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in den nächsten Monaten infizieren. „Freiheit“ als sinnloses Gelaber und Geschwätz weiterlesen

Der Steinzeit-Kanzler

Wer meint, es würde sich nichts ändern, wenn wir nichts ändern, der erzählt den Menschen ein Märchen.

Während das Klima Kapriolen schlägt und der ganzen Welt längst klar wird, dass wir schleunigst etwas unternehmen müssen, macht sich unser Bundeskanzler Sebastian Kurz dafür stark, dass alles so bleibt, wie es ist – dass wir nichts ändern, wir den Kopf in den Sand stecken. Das ist schon etwas bemerkenswert, denn schließlich handelt es sich bei unserem Bundeskanzler um einen jungen Mann knapp über Dreißig, aber im Kopf ist er offenbar uralt. Klima- und Umweltschutz, das wäre „zurück in die Steinzeit“, sagte er, dass wir wieder leben „wie im vergangenen Jahrhundert“.

Nun ja, schon im vergangenen Jahrhundert war die Steinzeit eine Zeitlang vorbei, aber wollen wir jetzt nicht pingelig sein. Der Steinzeit-Kanzler weiterlesen