“Juden müssen keine Steuern zahlen” – Hat das der Syriza-Koalitionspartner wirklich gesagt?

Syriza koaliert mit der rechtspopulistischen ANEL-Partei und muss sich dafür viel Kritik anhören – wahrscheinlich berechtigte, wahrscheinlich auch unberechtigte. Ich finde diese Koalition keineswegs sexy und würde Syriza auch gerne dafür kritisieren, aber eben gerne auf informierter Grundlage. Aber das ist mittlerweile praktisch unmöglich, da ein Infokrieg mit gefaketen Zitaten und Berichten entbrannt ist, sodass rein Erfundenes von Hörensagen und dieses wiederum von der Wahrheit kaum mehr unterscheidbar ist. Eines der besten Beispiele ist die Behauptung, ANEL sei eine antisemitische Partei.

Ist sie das? Kann ich nicht mehr wirklich beurteilen. Alles was ich weiß, ist folgendes: Als Beweis für den antisemitischen Charakter von ANEL wird angeführt, deren Vorsitzender habe behauptet, die “Juden müssen keine Steuern bezahlen”. Das wird als Beweis für die antisemitische Wahnwelt genommen, in der der Mann offenbar lebt. Das Zitat ist so haarsträubend, dass man es gar nicht mehr überprüfen muss. Er ist entlarvt.

Kaum war die Koalition beschlossen, wurde das Zitat durch Blogs und die ganzen irren Ränder des Darknets gejagt. Es brauchte nicht lange, dann war es auch in der sogenannten “seriösen” Presse. Heute schreibt eine Constanze von Bullion, die sich einen Namen als Anti-Griechen-Hetzerin machen will, in einem Kommentar in der Süddeutschen, der ANEL-Anführer “behauptete, Juden zahlten weniger Steuern”.

So, und was hat ANEL-Chef Kammenos wirklich gesagt? In einer Auseinandersetzung mit dem abgewählten Ministerpräsidenten Samaras und seiner konservativen Nea Demokrazia, mit der sich die ANEL stets einen Wettbewerb lieferte, wer denn jetzt die christlichere konservative Partei sei, sagte er folgendes: “Juden müssen keine Steuern zahlen” – Hat das der Syriza-Koalitionspartner wirklich gesagt? weiterlesen

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Gewaltfreiheit, die stärkste Kraft der Welt

Vor dem Akademikerball: Ein nüchterner Blick auf die Militanzfrage – friedlich bleiben ist in aller Regel einfach effektiver. Falter, 29. Jänner 2015

Jetzt steht wieder der Reigen an Akademikerball-Demos an, und wie gewohnt gibt es schon im Vorfeld die leidigen “Gewaltdebatten” – und möglicherweise auch hinterher, sollte es wieder zu Randale kommen. Da wird dann wieder vor der Distanzierung von Militanten gewarnt (oder gerade dieselbe angemahnt) werden. Natürlich spielen auch Emotionscocktails eine Rolle – manche finden ein wenig Randale richtig cool, die meisten fühlen sich dagegen einfach wohler, wenn es friedlich bleibt. Aber es schwingt bei diesen Debatten auch oft ein implizites Urteil mit: Dass man, wenn man entschieden etwas durchsetzen will, einfach Gewalt in Kauf nehmen muss. So von der Art: Die Friedlichen sind eben Warmduscher. Friedlicher Latschprotest verpufft. Kurzum: Die Idee, dass gewaltfreier Protest weniger effektiv sei als militanter; dass man es mit “braver” Gewaltfreiheit eben zu nichts bringe.

Die Frage ist allerdings: Stimmt das überhaupt?

“Die Gewaltfreiheit ist ein Waise”, sagt Taylor Branch, der Biograph Martin Luther Kings. Und er meint damit: Die gewaltfreie Proteststrategie der von King angeführten Bürgerrechtsbewegung war einige Jahre ein durchschlagender Erfolg, sie wurde dann aber sehr schnell lächerlich gemacht. Weiße Radikale haben sie verlacht, schwarze Radikale ebenso. Nach dem Motto: Dieses “die andere Wange hinhalten” von King sei eine Strategie für Schwächlinge, schließlich komme die Macht nun einmal aus den Gewehrläufen. Dabei, so Branch, war die Strategie der Gewaltfreiheit eine echte intellektuelle Revolution, die den Erfolg erst ermöglicht hat, wohingegen das Umschwenken auf militantere Formen es der Obrigkeit dann erlaubt hat, die Protestierer gesellschaftlich zu marginalisieren.

Simpel gesagt: Gewaltfreiheit hat Erfolg, Gewalt ist dagegen eine Loser-Strategie. Gewaltfreiheit, die stärkste Kraft der Welt weiterlesen

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Syriza is a Partner for European Social Democracy, not a Rival

Last days I attended in Berlin the great conference of the “Berliner Republik”, a magazine affiliated to the german social-democratic SPD. The conference was hosted by Berliner Republic, the german think-tank “Progressive Center” and the british (blairite) “Policy Network”. At the celebration dinner I was asked to do some short intervention on the issue “What does Syrizas Triumph mean to European Progressives and Social Democrats?”. These were my remarkes, which reflect for sure nothing more then my personal opinion which is not necessarily shared by my hosts.

1. We should applaude, because Syriza was – and is – Greece’s last best Chance. Like it our not, traditional Social Democracy – PASOK – in Greece ist fucking dead. That’s reality. The old elitist corrupt political Establishment deserved beiing kicked out ouf political life. Considering these circumstances, Syriza at the same time was a force of renewal AND filling the political space usually beeing the space of center-left progressive parties (just like the heirs of the PCI did after the collaps of the former Social-Democracy in Italy). Given that, Syriza now is the partner für the center left in Greece. But let me come back to my first sentence: Syriza was Greece’s last best Chance, because no Democracy ever faced a econonomic downward spiral like Greece in the last seven Years and was a Democracy still afterwards.

2. Syrizas rise – under very special circumstances – shows, that socialist parties can at both time represent anti-elitist popular aspirations AND reasonable voices for pragmatist change. – Its for sure difficult for established progressive forces to take that as a blueprint, but it should at least be a lesson. Syriza is a Partner for European Social Democracy, not a Rival weiterlesen

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Der historische Triumph des Alexis Tsipras

FS Misik Folge 374

Dass Alexis Tsipras und seiner Syriza-Partei der Sieg nicht mehr zu nehmen sein wird, das stand schon seit mindestens einer Woche fest. Doch das Ausmaß des Erdrutsches in Griechenland verschlug einem dann dennoch den Atem. Irre, wie entschlossen die Griechen, vor allem die Jungen, das junge Griechenland, die Angst fahren lassen, das alte System auf den Müllhaufen der Geschichte werfen und damit auch das politische Kraftfeld in ganz Europa durcheinanderbringen.
FS Misik analysiert, was den Tsipras-Wahlsieg möglich machte, und wagt einen Ausblick. Denn eines haben wir ja noch gar nicht so richtig auf dem Radar: Noch in diesem Jahr wird auch in Spanien gewählt, und auch hier liegt das Linksbündnis Podemos in Umfragen bereits auf Platz ein. Das heißt: Demnächst wird Griechenland von Tsipras regiert, in Italien amtiert Matteo Renzi, und Spanien wird ziemlich sicher von einer Linksregierung geführt werden (wie auch immer die zusammengesetzt sein wird).

Merkel-Europa geht dem Ende entgegen. Der historische Triumph des Alexis Tsipras weiterlesen

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Ein paar Gedanken zu den “Islamdebatten” der vergangenen Tage

Ich denke, dass es Situationen gibt, in denen es die “reine” zufriedenstellende Argumentation nicht gibt. Vielleicht ist es das, was alle Seiten einmal anerkennen müssen. Ja, man muss auch die gemäßigten Religiösen immer kritisieren können, weil die gemäßigte Irrationalität ein fruchtbarer Boden für die Fundamentalismen jeder Art ist, aber wir wissen natürlich auch, dass wir mit den gemäßigten Gläubigen gemeinsam den Kampf gegen die Fundamentalismen führen müssen und es falsch wäre, sich von ihnen zu entfremden. Wir wissen genauso, dass der Radikale immer einen Tunnelblick hat und rationale Argumente, die ihn erklären, einen Hautgout der Legitimierung und des “Verstehens” haben, aber wir wissen auch, dass es erklärbare und damit auch bekämpfbare Gründe gibt, die ihn dazu führten, und dass es immer eine Reihe von Gründen sind, von denen manche sogar sehr verständlich, manche wiederum absolut unentschuldbar sind. Wir wissen, dass der Radikale einen Tunnelblick hat und für rationale Argumente nicht mehr erreichbar ist, aber wir wissen auch, dass der Radikale vorher ein Nichtradikaler war, der noch keinen Tunnelblick hatte, es also wichtig ist, die Mechanismen zu verstehen, die ihn über diese Linie brachten, um das bei anderen vielleicht noch zu verhindern. Deshalb ist also gewissermaßen der sozialpädagogische Blick sogar auf den Radikalen auch wichtig. Ja, scharfe Religionskritik muss gegenüber jeder Religion geübt werden, aber es macht auch einen Unterschied in der Sprecherposition aus, wenn die konkret kritisierte Religion in überwiegendem Maße die Religion einer Minorität ist, die sich gleichzeitig mit Recht als Underdogs fühlen, was wiederum die Frage des richtigen Zungenschlags schon sehr wichtig macht. Wie immer – also in jeder kommunikativen Situation – schadet es nicht, wenn der Sprechende sich selbstreflexiv fragt: Wer bin ich und was ist meine Sprecherposition und wie wird sie vom Gegenüber (richtiger: von den verschiedensten Gegenübers) empfunden? In einer solchen komplexen Gemengelage ist womöglich die “reine, richtige” Argumentation nicht im Angebot, und vielleicht ist das ja das, was man begreifen muss, weil die Vorstellung einer Reinheit, die unabhängig von der konkreten, dh. immer schmutzigen, weil komplexen Wirklichkeit sei, selbst schon einen Anflug des Fundamentalistischen hat. Klarheit ist wichtig, genauso ist aber Rigidität meist ein schlechter Ratgeber. In der komplexen wirklichen Wirklichkeit zeichnet die richtige Argumentation also womöglich aus, dass sie immer auch ein wenig unzufriedenstellend ist. Ein paar Gedanken zu den “Islamdebatten” der vergangenen Tage weiterlesen

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Der Islamismus und die Linke

Haben die Linken mehr Angst vor dem Islamophobievorwurf als vor dem Dschihadismus? FS Misik Folge 373

Jetzt kommt sie wieder ein bisschen hoch, die Argumentation: Die linken Gutmenschen haben Angst, als Rassisten zu gelten, und greifen deshalb einen “rückwärtsgewandten Islam” höchstens mit Samthandschuhen an – wovon auch die Islamisten profitieren. In den trottelhaften Alltagsdiskursen ist der Vorwurf längst Standard, aber es gibt auch kluge Denker, die diesen Vorwurf mit bedenkenswerten Argumenten untermauern – etwa der große Michael Walzer in einem Essay für das linke US-Debattenmagazin “Dissent”. Also, was ist dran an dem Vorwurf?  Der Islamismus und die Linke weiterlesen

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Montag im Kreisky-Forum: Andreas Schieder, Julia Herr, David Schalko, Sibylle Hamann

Macht die Fenster auf und lasst Luft herein!

darüber, also über Sozialdemokratie, Linke, Kunst & Intellektuelle, über die verlorene Diskurshegemonie der Progressiven und ähnliche Fragen, diskutieren anlässlich von Bruno Kreiskys Geburtstag in dieser Woche Andreas Schieder, Julia Herr, Sibylle Hamann und David Schalko

und zwar in meiner Reihe “Genial dagegen” im Bruno-Kreisky-Forum

Montag 19. Januar, 19 Uhr

Bruno Kreisky Forum, Armbrustergasse 15, 1190 Wien

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Die Moslempanik

Wer die offene Gesellschaft gegen den Islamismus verteidigen will, darf sich nicht mit islamophoben Hetzern gemein machen.

Falter, 15. Jänner 2015

Vergangene Woche, am Abend nach dem Charlie-Hebdo-Massaker, vor der französischen Botschaft in Wien. Ein paar hundert Leute haben sich zum Gedenken eingefunden. Plötzlich kommt einer mit der Nachricht: Es sind Rechtsradikale und Nazis da. Ich will mich schon nach den rechten “Gegendemonstranten” umsehen, da dämmert mir etwas und ich frage ironisch zurück: “Auf unserer Seite?” Alle in der Runde lachen gequält. Ja, die Welt ist kompliziert geworden.

Anhänger der offenen Gesellschaft, die gegen Islamismus demonstrieren, stehen Seite an Seite mit Neonazis, die gegen den Islam hetzen? Moderate Muslime, die ein Zeichen gegen Gewalt setzen, mit Rassisten, die ihr Identitätsphantasma vom “christlichen Abendland” hochhalten? All das wäre schon abstrus genug, würden nicht auch die Grenzen zwischen diesen Gruppen selbst fluide werden. Des Strache-Fantums unverdächtige Leute, outen sich auf Facebook als Pegida-Versteher, weil es ja “gegen die Moslems” geht, und verbreiten Hetzlegenden, an die sie selbst glauben, etwa die Paranoia von der Taqia, also, dass Muslimen quasi religiös vorgeschrieben sei, zu lügen. Botschaft: In Wirklichkeit sind alle Muslime Dschihadisten, sie geben nur vor, gegen Gewalt zu sein. Das ist bösartiger Unfug: Taqia meint nichts anderes, als dass Muslimen etwa im Falle eines Pogroms erlaubt ist, vorzugeben, keine Muslime zu sein – keineswegs ist es ein religiöses Gebot, gegenüber Nichtmuslimen die Unwahrheit zu sagen. Dennoch ist dieser Unfug selbst unter vernünftigen Leuten populär, die an vergleichbare Hetztheorien, etwa die “Verschwörung der Weisen von Zion” oder Ritualmordlegenden niemals glauben würden.

Angesichts des Dschihadismus und der Popularität des radikalen Salafismus unter desorientierten islamischen Jugendlichen grassiert die Moslempanik, und sie kennt viele Gesichter: Pegida, also rechtspopulistische und rechtsradikale Abendlandverteidiger, die simple Ausländerfeindlichkeit als Islamkritik tarnen und mit dem allgemeinen Frust an “den Eliten” und “der Politik” zu einem stinkenden Brei verrühren, die demnächst auch in Wien demonstrieren wollen; rundherum Leute, die sich mit der modernen, zeitgenössischen Pluralität von Lebensstilen ohnehin nicht abfinden wollen, und deshalb Menschen, die sichtbar anders sind, ablehnen und dies mit Antiislamismus nur notdürftig bemänteln. Aufklärer, die nicht in der Lage sind, die Grenze zwischen Religionskritik und antimuslimischer Hetze zu beachten und, umgekehrt, Rassisten, die sich als Aufklärer tarnen. Antitotalitäre Linke, die so tun, als wäre der Kampf gegen die Kopftuchträgerin von Nebenan ein emanzipatorischer Akt. Die FPÖ, die die grassierende Islamophobie instrumentalisiert, bisher quasi die österreichische Ausgabe von Pegida, die nicht auf der Straße Parolen brüllt, sondern im Parlament. Jüdische und nichtjüdische Israelfans, die wegen dem Nahostkonflikt und unten Muslimen verbreiteten Antisemitismus ihrerseits mehr und mehr antimuslimischen Stereotypen verfallen. Der Irrsinn feiert Hochblüte und viele Vernünftige haben das Gefühl, dass ihnen alle Felle davonschwimmen. Die Moslempanik weiterlesen

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Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?

Darüber spreche ich am kommenden Sonntag, 18. Jänner, um 18.30 im Deutschen Theater in Berlin.

Hier noch ein paar Takte aus dem Programmheft: “Dass die soziale Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften wächst. Dass die Folgen der Bankenkrise nicht ausgestanden sind. Dass die Idee immerwährenden Wachstums, Grundlage heutigen Wirtschaftens, erschüttert ist, aus ökologischen, aber auch ökonomischen Gründen: All das hat dazu geführt, dass der gegenwärtige Kapitalismus am Ende zu sein scheint. Wie dessen Zukunft aussehen könnte, weiß Robert Misik, Journalist und Sachbuchautor.”

Deutsches Theater, Schumannstraße 13a, 10117 Berlin

Eintritt frei!

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Dschihad und Pegihad

Die Pegida-Demonstration ist noch einmal gewachsen. Der “Geist von Dresden” steht gegen den “Geist von Paris”.

taz, 14. Jänner 2014

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Die Schätzungen gehen auseinander, aber eines scheint klar zu sein: Rund 20.000 Leute haben wieder an der Dresdner Pegida-Demonstration teilgenommen. Es gibt also eine Menge Leute, die auch angesichts des Terrors in Paris (wenn nicht sogar wegen desselben) eine “Wir-gegen-Sie”-Strategie bevorzugen. “Abendland gegen Islamisierung”, wie das im verqueren Jargon der Pegihadisten heißt.

Gleichzeitig, und das darf nicht übersehen werden, sind die Dresdner Ereignisse aber auch ein Sonderfall: In Paris haben am Sonntag eineinhalb Millionen, in ganz Frankreich drei Millionen Menschen demonstriert. Und zwar exakt gegen den Geist des “Wir-gegen-Sie”. Es war ein Aufstand der Vernünftigen, getragen von Laizisiten, Christen, Muslimen, Juden, also salopp gesagt des bunten Frankreichs gegen jene, die einen Konflikt eingebildeter Identitäten schüren wollen. Und Montags haben in Deutschland nicht nur die 20.000 Pegihadisten in Dresden demonstriert, rund 100.000 haben in Berlin, Hannover, München und anderswo auch diesen “Geist von Paris” auf die Straße getragen.

Das ist der Konflikt, der jetzt ausgetragen werden muss. Nicht Morgenland-Spinner versus Abendland-Spinner, sondern die plurale Mitte der Gesellschaft gegen beide. Dschihad und Pegihad weiterlesen

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Die 10 größten Irrtümer über das Charlie-Hebdo-Massaker

Irrtum Nr. 1: Je suis Charlie.

Irrtum Nr. 2: Wir müssen alle wie Charlie werden.

Irrtum Nr. 3: Charlie ist rassistisch und islamophob.

Irrtum Nr. 4: Wer keine Mohammed-Karikaturen druckt, ist feige.

Irrtum Nr. 5: Pegida, FPÖ & die anderen Islamhasser haben vielleicht doch irgendwie recht.

Irrtum Nr. 6: Die Rechten sind gegen den Islamismus.

Irrtum Nr. 7: Die normalen Muslime brauchen sich nicht zu distanzieren.

Irrtum Nr. 8: Das hat mit dem Islam nichts zu tun.

Irrtum Nr. 9: Die moderaten Muslime müssen die Radikalen bändigen.

Irrtum Nr. 10: In dem Wahnsinn weiß man gar nicht, wie man vernünftig bleiben kann. Die 10 größten Irrtümer über das Charlie-Hebdo-Massaker weiterlesen

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