Mein Buch „Victor Adler – Ein seltsamer Held“

Adler Buch 1„Ich bin Optimist durch und durch, aus Temperament und aus Prinzip … Aus Prinzip, weil ich glaube, bemerkt zu haben, dass nur der Optimismus .. was zuwege bringt. Der Pessimismus ist seiner Natur nach impotent“, schrieb Victor Adler einmal.

Adler, der Einiger der österreichischen Progressiven und Gründer der Sozialdemokratie, war wohl der größte Österreicher der politischen Geschichte – und ist dennoch eigentümlich unbekannt.

Um das zu ändern, habe ich diesen biographischen Großessay geschrieben. Anfang September können Sie das Buch bei der Buchhändlerin / dem Buchhändler Ihres Vertrauens kaufen – für supergünstige 12.- Euro.

„Chapeau! Großartiger Text. Ein wahrer Fundus. Witzig Adlers Definition des Wiener Anarchismus, herrlich ‚das Beste am Genie ist Fleiß‘. Danke, Robert Misik.“ _________ Christian Kern, SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler

Robert Misik: Ein seltsamer Held – der grandiose, unbekannte Victor Adler. Picus Verlas, 2016, 120 Seiten. 

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Sebastian Kurz sorgt sich um das Wohl Österreichs (alle lachen!)

FS Misik Folge 456 über den „Strache für Zusatzversicherte“

Fast hätten wir es doch noch zu zwei Wochen Sommerloch gebracht – hätte die ÖVP nicht ihre konzertierte Sommerkampagne gestartet: gegen Ausländer, gegen Flüchtlinge, für die flächendeckende Inhaftierung abgelehnter und nichtzugelassener Asylwerber, gegen die Mindestsicherung, für Zwangsarbeit und die Einführung eines Niedriglohnsektors. Die ÖVP ersetzte in diesem Sommer gewissermaßen das Ungeheuer von Loch Ness. Allen voran wieder einmal Außenminister Sebastian Kurz. Das erinnerte mich an einen Kommentar meines Kollegen Eric Frey von vor einigen Wochen, in dem dieser plausibel argumentierte, dass Kurz doch ein seriöser konservativer Politiker sei, dessen Linie man zwar ablehnen könne, der aber doch eigentlich nicht zum Feindbild taugt. Insofern sei unverständlich, warum viele Kurz unmöglich finden und richtiggehend emotionell ablehnen. Aber wie so oft bei plausibel argumentierten Kommentaren – irgendetwas stimmte daran nicht. Aber was ist es genau, das der Außenminister ausstrahlt und verkörpert, welche Charaktersignale sind es, die ihn für so viele Menschen zu einem roten Tuch machen? Warum gilt er in weiten Kreisen, wie das einmal jemand formulierte, als „Strache für Zusatzversicherte“?

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Das Monster Globalisierung bändigen

Noch immer kommen uns ideologisch verbohrte Marktpropheten mit der Erklärung, dass Deregulierung und global integrierte Märkte mit so wenig Regeln wie möglich den Wohlstand aller heben und Prosperität sichern würden. Dabei hat uns diese Ideologie an die Schwelle zum Abgrund gebracht. Die ganz normalen Menschen wissen natürlich längst, dass das nicht stimmt, weil es immer irgendjemanden gibt, der es billiger macht als sie, und sie auf der Strecke bleiben – und wählen, auch als Revolte gegen die Globalisierung, Rechtspopulisten und Rechtsradikale, stimmen für Brexit oder Clowns wie Donald Trump. Sie wissen, wie der US-Ökonom Dani Rodrik schreibt, dass es natürlich immer Gewinner und Verlierer gibt – und sie zu den Verlierern zählen. Denn die Geschichte zeigt, so Rodrik: „In der Realität kriegen die Verlierer nie etwas von den Zuwächsen der Gewinner ab.“ Selbst Larry Summers, als Finanzminister unter Bill Clinton so etwas wie der Posterboy der globalen Marktliberalisierung, hat das heute eingesehen, indem er sagt: „Im Kern ist die Revolte gegen die Globalisierung nicht eine Folge von Dummheit. Es ist ein Gespür, und gewiss kein völlig unberechtigtes, dass die globale Integration von Eliten für Eliten vorangetrieben wird mit wenig Beachtung der Interessen normaler Leute.“ „Der Kapitalismus soll netter werden“, titelte unlängst die deutsche „Zeit“ und fügte hinzu: „Die Mächtigen der Welt haben ein neues Projekt: Sie wollen den Gegnern der Globalisierung mit Umverteilung den Wind aus den Segeln nehmen.“ Nun ja, der Glaube an die Lernfähigkeit verbohrter Ideologen und Technokraten, die noch immer verstaubten Glaubenssätzen aus den 90er-Jahren des vergangenen Jahrtausends anhängen, will nicht recht aufkommen. Aber klar ist: Wenn es nicht gelingt, die normalen Menschen vor den Verheerungen liberalisierter und global integrierter Märkte zu schützen, dann wird uns der ganze Krempel um die Ohren fliegen.

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Mut zur Verwegenheit

Wozu noch Sozialdemokratie? Vorwärt, August, 2016

Die globale kapitalistische Maschine krächzt und keucht – und das ist längst nicht nur mehr eine Nachwirkung der Finanzkrise von 2008. Im Gegenteil: Diese Finanzkrise war selbst eher ein Krisensymptom als eine Krisenursache. Der zeitgenössische Kapitalismus zeichnet sich vielmehr aus durch:
– Deutlich niedrigere Wachstumsraten als in der Vergangenheit.
– Einen hohen Verschuldungsgrad aller Wirtschaftssubjekte, also Staaten, privater Haushalte und des Unternehmersektors.
– was ja, zusammengenommen, heißt: trotz ökonomischer Aktivitäten auf Pump können kaum mehr nennenswerte Wachstumsraten erzielt werden.
– daraus folgt eine Instabilität auf den Finanzmärkten, auf denen Gläubiger und Schuldner miteinander verbunden sind.
– dramatisch wachsende Ungleichheiten
– ein wachsender Druck auf niedrige und mittlere Einkommenssegmente, da es viel weniger gute Jobs gibt, als nötig wären
– eine Dynamik, die durch die neue und nächste technologische Revolutionen noch verschärft wird: Wenn nicht mehr nur rein routinisierte, sondern vor allem auch High-Quality-Jobs durch Digitalisierung und Robotisierung ersetzt werden, auf der anderen Seite aber allenfalls schlecht bezahlte Jobs im Bereich der persönlichen Dienstleistungen entstehen, dann verschärft sich der Lohndruck noch mehr.

Stagnation beim Wachstum, steigende Gewinnquoten, sinkende Lohnquoten, ein Auseinandergehen der Einkommensschere – all das sind Symptomatiken eines ökonomischen Systems, das einfach nicht mehr so funktioniert, wie man es viele Jahrzehnte lang gewohnt war. Das stellt auch soziale und demokratische Reformpolitik vor die Schlüsselfrage: Was, wenn das, was unter den Bedingungen der Vergangenheit funktioniert hat, heute nicht mehr funktioniert? Ist dann nicht dem sozialdemokratischen Reformismus der ökonomische Boden entzogen?

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Kerns Härte gegen die Türkei – richtig oder falsch?

Österreichs Bundeskanzler hat den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert – weil Präsident Erdogan, der das Land in Richtung Diktatur führt, kein Partner, sondern ein Gegner der pluralistischen Demokratie ist. Aber ist Härte und der demonstrative Abbruch von Verhandlungen in einer brandgefährlichen und zugleich noch volatilen Situation wirklich die richtige Linie? Pointiert gesagt: Hart gegen Erdogan – das ist natürlich populär. Aber ist es auch klug? Ein Für und Wider.

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Die Stimme der Vernunft ist leise, aber machtvoll

Objektiv sind unsere Gesellschaften die sichersten der Geschichte, aber subjektiv fühlen sie sich an wie Kriegsgebiete. Langsam gerät unser Wunsch, gut informiert zu sein, in Konflikt mit unserem Wunsch, psychisch gesund zu bleiben. Es ist Zeit, es mit Vernunft zu versuchen. Die Stimme der Vernunft ist leise, aber machtvoll. Gerade auch in der Asyl- und Migrationspolitik. Es gibt junge Männer, die mit Illusionen hierher kamen, die schnell zerplatzten. Es gibt Familien, die sich anstrengen, hier einen Boden unter den Füßen zu bekommen – aber die vor immensen Hürden stehen. Es gibt junge Leute, die hier geboren sind, die täglich zu spüren bekommen, dass sie hier nicht erwünscht sind – und dementsprechend reagieren. Das sind nur drei Beispiele für hunderte von Graustufen. Und es gibt zigtausende, die in einem Jahr unglaublich viel geschafft haben an Integration. Zugleich gibt es hunderttausende Österreicher und Österreicherinnen, die Übermenschliches an Hilfe leisteten und leisten, Lehrerinnen und Lehrer, auf die man stolz sein muss. Und dann gibt es viele, die meinen, jetzt ist es aber genug, wir sind eh schon überfordert. Und auch hier: hunderte weitere Graustufen. Die übergroße Mehrheit ist für die Stimme der Vernunft nicht nur erreichbar: Sie will, dass das hier funktioniert. Dass das heute funktioniert, damit wir morgen ein gemeinsames „Wir“ werden. Diejenigen, die die Vernunft dem lauten Geplärre des Irrsinns vorziehen, sind die Mehrheit. Aber diese Mehrheit muss sich artikulieren.

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Erleben wir eine türkische Tragödie, Gerald Knaus?

Gespräch mit Gerald Knaus, dem Architekten des EU-Türkei-Abkommens, in Griechenland – dem Außenposten der EU gewissermaßen. Was geht ab in der Türkei? Kann man mit dem Erdogan-Regime überhaupt noch kooperieren? Droht nicht eine Art Terrorregime? War das Flüchtlingsabkommen nicht immer schon ein schmutziger Deal? Und wenn nicht – wie kann aus diesem Abkommen noch etwas Vernünftiges und moralisch Vertretbares werden?

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Dürfen Demokraten einen Militärputsch gut finden?

In der Nacht auf Samstag gab es nicht wenige, die klammheimlich einen Sieg der Putschisten erhofften – weil Erdogan, obzwar gewählt, eine Gefahr für die pluralistische Demokratie ist. Aber dürfen Demokraten für einen Militärputsch sein und sich dann auch noch Demokraten nennen? Natürlich gibt es Umstände, unter denen eine Machtergreifung der Militärs das kleinere Übel ist – jetzt unabhängig von der Frage, ob diese Umstände in der Türkei Erdogans vorhanden sind. Dennoch gibt es eine leise Ernüchterung – die Demokraten fremdeln mit der Demokratie. Emphatische, überzeugte Demokraten würden immer und an allen Orten sagen: dass eine Demokratie ein besseres Gemeinwesen hervorbringen wird, dass durch die Praktizierung von Demokratie die Bürger zu immer besseren Demokraten werden, dass unmündige Bürger durch die Praxis der Demokratie zu mündigeren Bürgern werden und dass mehr Demokratie zu immer besserer Demokratie führen wird; dass demokratische Entscheidungen, die die Bürger treffen, in aller Regel bessere Resultate zeitigen werden als nichtdemokratische Entscheidungen, und mag diese der schlaueste und wohlmeinendste Technokrat treffen. Hand aufs Herz: Ist diese Überzeugung heute bei uns noch überall Konsens?

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Warum sich die FPÖ immer mehr radikalisiert

Nach dem Brexit ist die FPÖ auch für einen Öxit – um dann doch gegen den Öxit zu sein. Für, gegen, vielleicht, wissen wir nicht so genau – das ist die Linie der FPÖ in der EU-Frage. Und wie reagiert die Partei auf ihr Wahlkampftohuwabohu? Sie radikalisiert. Sie bringt, damit das Thema gewechselt wird, prompt eine Anzeige wegen irgendwelcher Wahlmanipulations-Verdachtsmomente ein. Und dreht damit noch weiter an ihrer Delegitimierungskampagne gegen die demokratischen Institutionen. Ein Lehrbeispiel dafür, wie Rechtsradikalismus funktioniert.

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Zehn Thesen zum Kaputtalismus

Ein Debattenbeitrag für das Magazin „Hohe Luft“

1.

Es ist zwar wahr, dass der Neoliberalismus den globalen Kapitalismus in eine schwere Krise geführt hat – aber im Kern ist nicht der Neoliberalismus die Ursache der Krise, sondern eine krisenhafte Entwicklung die Ursache des Neoliberalismus. Die stabile Prosperität des Nachkriegsbooms in den USA und in Westeuropa ist ja nicht deswegen zu Ende gegangen, weil die globalen Eliten auf die neoliberale Doktrin umgeschaltet haben, die Eliten reagierten nur – und das halb bewusst und vorbereitet, halb unbewusst und provisorisch -, auf die Abflachung der stabilen Prosperität.

2.

Darin zeigt sich: Die Eliten geben sich nicht langsfristig mit einem großen Stück vom Kuchen zufrieden – sie wollen praktisch den ganzen Kuchen, auch um den Preis, dass der dann kleiner und ranziger wird. Und dass sie kurzsichtig genug sind, ein System, von dem sie profitieren, gemäß der Maxime „tanzen, solange die Musik nicht ausgeht“, sogar an die Wand zu fahren.

3.

Der Kapitalismus hat seine historischen Meriten: Entfesselung der Produktivkräfte, rasantes Wachstum des Wohlstandes, dynamisches Produktivitätswachstum. Aber damit geht es langsam aber sicher zu Ende. Und die Kosten, die der Kapitalismus ohnehin produziert, sollen nicht übersehen werden: Er zerstört die Lebenswelten in sozialer und ökologischer Hinsicht, reduziert jede soziale Beziehung auf eine Geschäftsbeziehung, vergiftet alles mit dem Ungeist von Wettbewerb und Egozentrik, sogar da, wo Kooperation bessere wirtschaftliche Ergebnisse zeitigen würde, beharrt auf dem Primat von Eigentum, wo unbeschränkter Zugang (etwa zu Wissen) einen Fortschritt brächte. Kurzum: Ganz so schade wäre es ja nicht um ihn, würde er durch irgendetwas anderes ersetzt.

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Politik der Hoffnung statt der Angst

Der Aufstieg des Rechtspopulismus – und was man dagegen tun kann – Ein Beitrag für das Magazin von Amnesty International Deutschland.

„Doppelt hält besser“ – Österreichs Grüne machen gerade aus der Not eine Tugend und den bitteren Ernst ein wenig zum Spaß. Denn die Stichwahl um die Präsidentschaft, die der grüne Kandidat Alexander van der Bellen „arschknapp“ gegen Norbert Hofer, den Kandidaten der rechtsradikalen Freiheitlichen Partei gewonnen hat, muss am 2. Oktober wiederholt werden. Weil’s so spannend war, geht die Zitterpartie in die zweite Runde, oder um genau zu sein, in die dritte.

Wenns einmal nicht reicht, muss van der Bellen eben die Stichwahl zweimal gewinnen.

War Österreich aber in den neunziger Jahren noch ein Sonderfall, so ist der Aufstieg aggressiver Rechtsparteien mittlerweile ein europaweites Phänomen. Er verdankt sich einer Reihe von Gründen:

– dem Reißen der kommunikativen Fäden zwischen den etablierten Eliten und einem Teil der normalen Bürger und Bürgerinnen: jenen, die finden, „die da Oben“ interessieren sich ja überhaupt nicht mehr für sie.

– dem Fehlen einer Botschaft der positiven Hoffnung, verkörpert in Parteien eines technokratischen, neoliberalen Mainstreams.

– damit verbunden: Einer Politik der Angst, der Dauergereiztheit, der Aufstachelung negativer Emotionen, einer Disziplin, in der die Rechtspopulisten einfach unschlagbar sind.

– einer über lange Dauer wirksame Konzeptlosigkeit der politischen Konkurrenz.

– und, generell gesprochen, einem Verdruss an der routinisierten Politik etablierter Eliten, mit ihren Ritualen, ihrem Jargon, ihrem substanzlosen Gelaber und dem Bild, das sie abgeben. Viele Leute haben, manchmal auch nur unbewusst, das Gefühl: Die politische und ökonomische Maschine ist kaputt, aber die Eliten haben nicht einmal einen Plan.

Dieser Gefühlscocktail ist nahezu überall wirksam: In Österreich, in Polen und Ungarn, auf seine Weise profitiert in Deutschland die AfD, in Frankreich der Front National von Marine Le Pen, in Großbritannien brachte er den Brexit-Befürwortern eine Mehrheit und in den USA bescherte er einen clownesken Halb-Irren wie Donald Trump als republikanischen Präsidentschaftskandidaten.

Dieser Rechtspopulismus gedeiht auf dem Humus einer inhaltsleeren Mitte-Politik, die sich als „alternativlos“ behauptet – und viele halten den Aufstieg dieses Populismus selbst mittlerweile für „alternativlos“, insofern, als kein Gras gegen ihn gewachsen sei. Aber das ist Unsinn. Mit einer ökonomischen und sozialen Reformpolitik, die Hoffnung auf gerechtere Verteilung des Wohlstands macht; mit einer Akzentuierung politischer Differenzen der anderen Parteien; mit einer milieumäßigen Verbreitung des politischen Personals, mit einer Demokratisierung und Popularisierung der Parteien; mit dem Entstehen anderer, neuer Veränderungsparteien, seien die links-progressiv oder liberal-konservativ – mit all dem kann man den Populisten Paroli bieten.

Nicht, dass dann der Erfolg garantiert wäre. Nicht, dass der Spuk dann quasi von selbst verschwinden würde. Aber eine solche innere Erneuerung des demokratischen Systems und der politischen Kräfte, die es tragen, ist die Vorbedingung, gegen den Aufstieg einer Politik der Angst überhaupt eine Chance zu haben.

Was aber ein sicherer Weg zum Mißerfolg ist, sind implizite Botschaften wie: Wählt uns, um das Schlimmste zu verhindern. Wählt uns, weil mit uns wird es langsamer schlechter. Wer solche Signale abschickt, kann den Schlüssel zum Kanzler- oder Präsidentenamt gleich den Rechtspopulisten übergeben.

Das allerwichtigste ist, nicht wie das Kaninchen auf die Schlange des Rechtspopulismus zu starren, aus Angst in Kleinmütigkeit zu verfallen oder gar seine Forderungen und seine Sprache zu übernehmen, im falschen Glauben, damit würde man ihm „den Wind aus den Segeln“ nehmen. Das ist überhaupt das falscheste.

Am besten, man denkt dabei jeden Tag an den schönen Satz des Philosophen Hegel, der meinte, die Furcht zu irren sei schon der Irrtum selbst. Und an Franklin D. Roosevelt, dessen Wendung legendär wurde: Wir haben nichts zu fürchten als die Furcht selbst.

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