Sozialabbau wegen der Flüchtlinge?

FS Misik Folge 427

Wegen der Flüchtlinge können wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten und vor allem die Mindestsicherung nicht – so trommelt die ÖVP. Nun gut, das sagt, was immer der Anlass sein mag, die ÖVP immer. Wenn es regnet, wenn es schneit, wenn die Sonne scheint – alles ist seit jeher für die ÖVP ein Grund, die Sozialleistungen einzuschränken.

Aber machen wir einen Faktencheck: Wer hat Anspruch auf Sozialhilfe? Wer bezieht sie in der Praxis? Was kostet uns das? Ließe sich das kürzen? Gibt es Fehlanreize? Werden Menschen – ob Einwanderer oder Alteingesessene – animiert, sich passiv in die soziale Hängematte zu legen? Wie oft kommen Probleme dieser Art in der Realität vor? Wären Sach- statt Geldleistungen eine Alternative? Ginge das, ohne Ghettos oder Kinderarmut entstehen zu lassen?

Eine kleine Sachgeschichte.

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Hört den Bürgermeistern und den Flüchtlingen zu!

FS Misik Folge 426 mit folgenden Themen:

1. Die Regierung könnte auch beschließen: Im Juli wird es schneien. Falls es nicht schneit, ist unklar, was geschehen soll. Es wird ein Gutachten in Auftrag gegeben, wie reagiert wird, sollte es im Juli nicht schneien.

2. Was sagt es eigentlich über eine Gesellschaft aus, wenn manche Leute so tun, als wäre das Wort „Willkommen“ ein schmutziges Wort? Und als wäre eine Schleich-dich-Gesellschaft eine Gesellschaft, in der irgendwer wirklich leben wollen würde.

blogwert3. Bürgermeister als dem Libanon, aus Jordanien, aus Lesbos, Chios, aus Pozzallo, aus Passau, Neudörfl, Kreisräte aus Niedersachsen, Flüchtlinge aus Pakistan, Afghanistan und Syrien und viele Experten haben vergangene Woche bei der „N-O-W“-Konferenz praktische Ideen für Flucht, Hilfe und schnelle Integration erarbeitet. Und zugleich gezeigt: Während es auf der kommunalen Ebene viel Wissen gibt und praktische Menschen einfach anpacken, wird vor allem auf der nationalen und europäischen Ebene behindert und gestört. Verwendete Fotos: Daniel Novotny.

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Tsipras auf der Achterbahn

Ist linkes Regieren in Europa verboten? Meine Kolumne in der Jahresrückblicknummer der SPEX

P1030554„Linke Regierungen sind für ihre Anhänger immer enttäuschend“, schrieb George Orwell einmal. Weil hochgesteckte Erwartungen nicht immer realisiert werden können, aber auch, weil es, selbst wenn sie realisiert werden können, bis dahin eine Übergangszeit braucht, „von der vorher nie oder kaum die Rede war.“ Und weil linke Premiers immer in Zwangsjacken der Realität eingespannt sind, während ihre Anhänger gerne alles ganz subito hätten.

Als im Januar 2015 Alexis Tsipras die Wahlen in Griechenland gewann, waren viele elektrisiert, gepackt, ja voller Hoffnung. Dass da jetzt eine neue Linke antritt, mit neuem Personal, mit Leuten, die ganz anders sind als die faden Berufsapparatschiks, die man aus unseren hiesigen politischen Kasten kennt. Und die Griechen hatten, bis weit hinein in die Mitte und den Mainstream, plötzlich wieder Hoffnung gefasst. Hoffnung, dass es wieder aufwärts geht. Das Land war von dieser Stimmung erfasst: „Griechischer Frühling.“

Und dann der Schock: Das Diktat vom Juli. Die Eurozonen-Mitgliedsstaaten machten Alexis Tsipras unmissverständlich klar: Entweder Du gibst klein bei oder wir zerstören Dein Land. Der Linkspremier musste ein neues Austeritätsmemorandum unterschreiben. Noch mehr Sparkurs. Noch mehr Bestialitäten aus dem Instrumentenkasten der Troika. Und dafür nur vageste Aussichten auf eine „Schuldenumstrukturierung“ demnächst, sowie die Zusage, auch ein Konjunkturprogramm für Griechenland zu erwägen. Irgendwann. 2016.

Seither: Enttäuschung. Verflogene Hoffnung. Das böse Wort von Tsipras‘ „Kapitulation“ macht die Runde. Auch sein Ex-Buddy und Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis gebraucht es schneidig.

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„Aber ist das denn wirklich eine Kapitulation, wenn eine linke Regierung nicht in fünf Monaten den Kampf in Europa gewinnt?“, fragte ich Yanis vor ein paar Wochen: „Anzunehmen, das ginge ohne Rückschläge, ist doch kindisch!“ – „Klar“, antwortete er. „Aber wir sollten auch keinen Quatsch daherreden. Wir hätten es besser machen können. Die Welt ist nicht nur binär: ‚Ganz scheitern oder ganz gewinnen‘ – Es gibt Abstufungen dazuwischen.“ Tsipras auf der Achterbahn weiterlesen

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Kaputtalismus – Buchpräsentation am 10. Februar im Kreisky Forum

Buchpräsentation im Kreisky-Forum am 10. Februar, 19 Uhr. Ich stelle mein Buch vor und diskutiere es mit meinen Gästen Erich Fenninger (Volkshilfe) und Katharina Mader (Ökonomin). 

Am 10. Februar erscheint mein neues Buch „Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?“ im Aufbau Verlag. Und gleich am selben Tag gibts die Buchpräsentations-Sause im Kreisky Forum! 

Kaputtalismus Foto NeuHier ein paar Takte aus dem Klappentext des Buches: 

Robert Misik denkt die neuesten Studien über die Krise des Kapitalismus konsequent weiter und wirft einen schonungslosen Blick auf das vorliegende Datenmaterial. Seine zentrale These: Die Krise der Gesellschaftsform, in der wir heute leben, ist so umfassend, dass es nicht mehr genügt, mit Umverteilung gegenzusteuern. Das gesamte System steht auf des Messers Schneide und muss neu gedacht werden. Wie konnte der westliche Kapitalismus in eine so schwere Krise geraten? Die gegenwärtige Lage ist durch drei wesentliche Faktoren gekennzeichnet: Explodierende Verschuldung, niedrige Wachstumsraten und gravierender Anstieg von Ungleichheit. Diese Faktoren sind unmittelbar miteinander verbunden. Niedrige Wachstumsraten erschweren die Rückzahlung der Verbindlichkeiten. Die wachsenden Schulden führen zu mehr Ungleichheit, denn die Schulden der Einen sind die Vermögen der Anderen. Irgendwann kommt es zu immer massiveren Zahlungsausfällen und Insolvenzwellen. Zugleich transformiert sich unsere Arbeitsgesellschaft radikal. Viel spricht dafür, dass weder die Antworten der Austeritätsapostel noch die Antworten der Keynesianer heute noch funktionieren. Ist die kapitalistische Weltordnung am Ende? Welche Alternativen gibt es?

„Der Warnruf eines der innovativsten deutschsprachigen Intellektuellen.“ Yanis Varoufakis

Buchpräsentation: Bruno Kreisky Forum für Internationalen Dialog, Armbrustergasse 15, 1190 Wien. Mittwoch, 10. Februar, 19 Uhr

Und hier ein kleiner Teaser zu einigen Themen des Buches:

Dass der westliche Kapitalismus in einer schweren Krise ist, ist heute ein derartiger Gemeinplatz, dass der Formulierung selbst schon etwas Klischeehaftes anhaftet. 2008 wäre das globale Finanzsystem beinahe zusammengebrochen, und die Rettungsmaßnahmen, die die Staaten in Panik setzten, belasten die Volkswirtschaften noch auf Jahre hinaus.

Die eher neokonservativ und wirtschaftsliberal orientierten Ökonomen und Analytiker können zur Deutung dieser Situation nichts beitragen. In ihren Modellen ist ja schlicht nicht erklärbar, warum ein System, das auf deregulierte Marktbeziehungen setzt, überhaupt in die Krise kommen kann – und warum es nicht wieder zur Prosperität findet, wenn der Staat abgebaut und die Märkte entfesselt werden.

Die eher keynesianisch und sozialreformerisch orientierten Ökonomen und Analytiker sind deutlich näher an der Realität: Ihre Kritik würde in etwa lauten, dass eine falsche Politik – die Deregulierung der Märkte, die Entfesselung des Finanzsystems, die Verschlankung der Staaten und das skandalöse Wachstum der Ungleichheit die Stabilität des Systems erst untergraben haben. Dass also, knapp gesagt, seit 30 Jahren eine falsche Politik gemacht wird und auch seit Ausbruch der Krise eine fatal falsche Politik gemacht wird – das System aber stabilisiert werden könnte, wenn nur eine richtige Politik gemacht würde.

Aber gehen wir nur mit offenen Augen durch die Welt: Sehen wir etwa nach Spanien, mit seinen Wohnbauruinen, Mahnmälern fehlgeleiteter Innovationen, Kilometer um Kilometer an den Stränden entlang; oder werfen wir einen Blick in die Solidarkliniken in Griechenland, in denen sich die Menschen ohne Krankenversicherung drängen; in die amerikanische Provinz, wo die Arbeitslosenzahlen trotz Wachstum auf Pump nicht zurück gehen wollen; in unsere Innenstädte in Nordeuropa, wo scheinbar noch alles stabil ist, wir aber doch sehr schnell spüren: so richtig voran geht es nicht mehr, es ist allenfalls Stagnation bei immer härterer Konkurrenz um den Wohlstand und daher grassierendem Groll, ohne jede Zukunftszuversicht. Kurzum: Die Maschine funktioniert nicht mehr richtig. Die Frage ist also: Was, wenn die keynesianischen Instrumente heute auch nicht mehr greifen? Kaputtalismus – Buchpräsentation am 10. Februar im Kreisky Forum weiterlesen

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Der unbekannte, grandiose Doktor Adler

Victor Adler hat die Arbeiterbewegung vereinigt, die Modernisierung des Landes erkämpft, er gab dafür sein Vermögen, wachte am Totenbett von Friedrich Engels und arbeitete sich tot. Mit sechzig sah er aus wie ein Hundertjähriger. Er war der größte Österreicher der Geschichte. Und dennoch wissen die meisten Leute kaum etwas über ihn. Ein Versuch, das zu ändern.

blogwertDie Frage steht hier ja gelegentlich: „Ist ihnen dieser Blog etwas wert?“ Aber diesmal wieder mit etwas mehr Nachduck. Dieser biografische Essay ist nicht in Zeitschriftenlänge, sondern hat den Umfang eines schmalen Buches. Ich wollte das aber dennoch nicht als kleines Büchlein rausbringen, das dann vielleicht gerade einmal 3000 Leute lesen, sondern es gratis für alle zugänglich machen. Halt dem Motto entsprechend: Gib, was Du kannst… Und wenn das Null ist, ist es Null. Einfach weil es mir wichtig ist, dass das viele – vor allem junge Leute – lesen können, und ohne hier eine Bezahlsperre einzuziehen. Gleichzeitig ist natürlich jedem klar, dass da die Arbeit von ein paar Monaten drinsteckt. Also, wenn Ihnen Recherchen wie diese etwas wert sind… hier IBAN und BIC zum Copy/Pasten: IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW)

Victor Adler, um 1900
Victor Adler, um 1900

„Das letzte Wort des gemütlichen Wienertums ist: ‚Verkaufts mei Gwand, i bin im Himmel!‘ Der grundlose Optimismus, wechselnd mit zu Exzessen neigender Aufgeregtheit, das ist die Stimmung, die durch den Alkohol gefördert wird und die niemand so gefährlich ist als den Österreichern, die ohnehin erblich belastet sind mit gemeingefährlicher Duselei. Wir wollen nicht gemütlich sein, sondern unsere ganze Arbeit will, dass die Arbeiter ungemütlich werden.“ So schrieb Victor Adler 1902 in einem Aufsatz mit den krachenden Titel „Nieder mit der Gemütlichkeit“. In ihm ging es vordergründig um den Kampf gegen den Alkoholismus, einen Kampf, von dessen Sinnhaftigkeit Adler sich übrigens erst lange überzeugen lassen musste. Sein erster Reflex war eher gewesen, dass das Verdammen des Alkohols bei den Arbeitern Abwehr auslösen würde, Ärger auf die, die ihnen etwas wegnehmen, verbieten wollen. Ein lustfeindlicher Verbotsonkel wollte Adler nicht sein.

Aber Adler ließ sich überzeugen, dass viel zu viele Arbeiterfamilien vom Alkohol zerstört werden, und viele Arbeiter sich, anstatt für ihre Rechte zu kämpfen, sich in den Rausch flüchten. Freilich, dieser Text von Adler ist ohnehin nur vordergründig ein Text über den Alkohol, und zugleich auch ein Text über das „Wienerische“. Wienerisch oder österreichisch, gemütlich, unernst, bier- und gefühlsselig, all das wollte Adler nicht sein. Er wollte wirken, handeln, eine Spur hinterlassen, etwas tun, dieses rückwärtsgewandte Österreich modernisieren. Adler wollte eine geradezu ortsuntypische Entschiedenheit verkörpern. „Was wir erzielt haben“, schrieb er schon 1893 an seinen Freund, den in London lebenden Marx-Mitstreiter Friedrich Engels, „erreichten wir dadurch, dass wir nicht Österreicher sind, oder vielmehr uns als Nichtösterreicher maskierten, dass wir nicht schlampert, nicht flackernd, nicht sprunghaft und schnell ermüdet waren“. Kurzum: Dass Adler und seine Mitstreiter einen Plan hatten und den energisch, aber auch mit Geduld verfolgten, etwas, was dem zugeschriebenen Nationalcharakter, der leicht erregbar, aber ebenso leicht wieder ablenkbar war, so überhaupt nicht entsprach.

Adler war, schrieb der Schriftsteller Hermann Bahr einmal, „der erste wahrhaft kluge Mensch, dem ich auf meinem Weg begegnet bin. Nämlich einer mit einem stichhältigen Verstand, der sich durch keinen Affekt je verwirren ließ.“ Unsere Partei, schrieb einer von Adlers Mitstreitern in einer Erinnerung an die frühen Zeiten, „war und ist eine unwienerische Partei… In dem Sinne, dass alles Sumperhafte, das Sich-Gehenlassen und jede falsche Sentimentalität abgelehnt wurde.“ Mögen die herrschenden Eliten überall ein wenig dumm und kurzsichtig sein, so seien sie es in Österreich besonders, war Adler überzeugt. „In Österreich ist es nun einmal so, dass man die Dummheiten freiwillig macht; wenn aber etwas Vernünftiges geschehen soll, dann will man dazu gezwungen werden.“

 

II. Der Zustand des Halbvergessens

Die Figur Victor Adler interessiert mich seit einiger Zeit. Weil wir in diesem Land ohnehin zu wenige Helden haben. Helden im Sinne von: positiven, identitätsstiftenden historischen Figuren. Held in einem pathetischen Sinne war Adler ohnehin nicht, weder war er äußerlich ein Gigant, noch ein grandioser Volkstribun, noch hat er eine große Tat vollbracht im Sinne der einen, einzigartigen Großtat. Als Redner hat er eher durch seine Ernst- und Bedächtigkeit gewirkt als durch rhetorische Wucht. Er war auch von feiner Ironie, und wie jeder gute Ironiker hatte er immer auch einen ironischen Blick auf sich selbst, was erfahrungsgemäß ja keine gute Voraussetzung dafür ist, sich in die Superman-Pose zu werfen.

Aber trotz oder gerade wegen dieser Eigenschaften ist Adler wahrscheinlich der größte Österreicher der politischen Geschichte. Ja, das wahrscheinlich können wir gut und gerne weglassen. Der Superlativ ist schon richtig gewählt. In der Geschichte dieses Landes ist Adler die größte, wichtigste, bedeutendste Figur.

Und dennoch ist er irgendwie vergessen. Nicht in dem Sinne, dass man nichts über ihn wüsste oder völlig vergessen wäre, dass er existierte. Das nicht. Der Name ist so irgendwie bekannt. In Favoriten ist der Viktor-Adler-Markt nach ihm benannt, es gibt Denkmäler und auch einen Gemeindebau; nicht nur Eingeweihte wissen, dass Adler die Sozialdemokratie gegründet hat, und dass er als Armenarzt begann, ist auch nicht völlig unbekannt. Vielleicht gibt es heute einige hunderttausend Österreicher und Österreicherinnen, denen der Name „irgendetwas“ sagt. Aber der Punkt ist eben, dass es über das „irgendetwas“ selten hinaus geht. Adler? „Das war doch irgend so ein Guter“, so ein Sozi aus einer Zeit wo man noch Hochachtung vor Sozis haben konnte. Das ist so ziemlich das, was auch politisch und historisch informierte Leute über Adler wissen. Spezialisten wissen noch ein paar Details. Viel mehr ist es aber nicht. Das ist schon recht seltsam bei einem Mann, der eigentlich als der große Titan der österreichischen Geschichte da stehen müsste.

In der Geschichte dieses Landes ist Adler die größte, wichtigste, bedeutendste Figur. Er ist auch nicht völlig vergessen. Aber viel wissen selbst Informierte nicht über ihn. Das ist schon recht seltsam bei einem Mann, der eigentlich als der große Titan der österreichischen Geschichte da stehen müsste.

Es ist aber noch etwas anderes, was mich beim Nachdenken über Adler immer wieder irritierte. Wir mögen das eine oder andere von ihm wissen, wir haben aber kein wirklich akkurates „Bild“ von ihm – und zwar im metaphorischen und im buchstäblichen Sinne. Adler wirkte in einer Zeit vor der totalen Durchmedialisierung. Wir wissen nicht, wie er war, oder wir haben kaum einen Zugang, uns selbst ein Bild zu machen. Wir haben keinen guten Eindruck von seiner Mentalität, von seinem Habitus. Es gibt eine Handvoll Bilder, und die zeigen praktisch alle einen alten Mann. Dann gibt es nur ganz wenige Jugendbilder, die aber auch mehr den Blick verstellen, als dass sie ihn eröffnen, da die Abgebildeten posieren, wie das üblich war zu einer Zeit, als die Technologie der Fotografie noch recht neu war und eine Aufnahme eine lange Prozedur mit Fotografen, Arrangement der Abgebildeten und langem Stillsitzen bedeutete. War der, der so fotografiert wird, tatsächlich „so“, wie er sich in dieser Pose gibt?

Adler wirkte schon mit fünfzig Jahren alt und mit sechzig war er ein gebückter Mann, dem der Tod bereits im Gesicht stand. Er hat sich praktisch kaputt gearbeitet, und auch viele Sorgen und Schicksalsschläge haben seine Gesundheit früh ruiniert. Wir haben aber kaum ein Bild vor unserem inneren Auge von dem jungen Adler oder dem Adler in mittleren Jahren, dem, der die Herkulesarbeit auf sich nahm, der strotzte vor Energie, der mit ungeheurer Kraft die rebellischen, revolutionären und demokratischen Kräfte in Österreich sammelte, sie zu einer Partei formte, der diese Partei zur Massenpartei machte und von Sieg zu Sieg führte; der soziale Reformen erkämpfte, der die österreichische Despotie zurückdrängte, der das gleiche, demokratische Wahlrecht durchsetzte und der die Saat legte für die demokratische Republik und das „Rote Wien“, das nach seinem Tod Furore machen sollte. „Es gibt wohl nur noch wenige, die sich an den jungen oder doch jüngeren Victor Adler erinnern“, schrieb schon vor fast hundert Jahren Adelheid Popp, die als junge Arbeiterin zur Arbeiterbewegung stieß und eine legendäre Figur der sozialistischen Frauenbewegung werden sollte. „An Victor Adler als Tänzer, wenn er auf Arbeiterbällen beim Schwendner mit den Genossinnen den ersten Tanz tanzte. Auch als Radfahrer habe ich ihn gekannt. Per Rad besuchte er uns… Per Rad kam er von Wien nach Mauerbach.“

Menschen fallen ins Vergessen, wenn wir kein Bild von ihnen haben, und auch das, was nicht vergessen wird, wird überlagert von Phantasie, von einem inneren Bild, das wir uns selbst zurecht legen, aber oft nicht mit der realen Figur – und noch dazu mit der realen Figur in ihren verschiedenen Lebensphasen -, nicht übereinstimmt. Um das simpel zu sagen: Wir haben das spontane Bild im Kopf, selbst dann, wenn wir gut informiert sind, dass ein greiser alter Mann in den 1880er Jahren die demokratische und sozialistische Bewegung vereinigte. Aber das ist natürlich Unfug. Das hat ein junger Mann gemacht, der hinterher bloß älter wurde.

Gedenktafel am Haus Berggasse 19. Hier hatte Victor Adler seine erste Wohnstätte und seine Arztpraxis. Später verkaufte er das Haus an Sigmund Freud.
Gedenktafel am Haus Berggasse 19. Hier hatte Victor Adler seine erste Wohnstätte und seine Arztpraxis. Später verkaufte er das Haus an Sigmund Freud.

Der junge Mann voller Energie ist also „vergessen“, und mehr noch, für die Wiener unter uns ist es „emotional unbekannt“, dass Adler hier politisch aktiv war; dass viele von uns täglich die Wege gehen, die auch er ging. Die Windmühlgasse entlang, wo Adler wohnte, wo auch lange die Redaktion der „Arbeiterzeitung“ war, durch die Schwarzspanierstraße, Berggasse, die Mariahilfer Straße, oder von der Blümelgasse in Mariahilf, da wo heute das Haus des Meeres steht, runter zur Wienzeile, wo in den späten Jahren die Redaktion der „Arbeiterzeitung“ und der Parteivorstand der Sozialdemokraten residierten. Wir gehen an Häusern entlang, wo früher Polizeigefangenenhäuser waren, in denen Adler im Arrest gesessen hatte, wenn er wieder einmal gegen die Zensurbestimmungen oder Versammlungsverbote der kaiserlichen Despotenregierung verstoßen hat. Oder, wenn wir an der äußersten Ecke der Schönbrunner Straße, dort, wo sie praktisch an den Schloßpark grenzt, entlang gehen? Wer hat da schon im Kopf, dass hier früher eine Vergnügungspark mit Versammlungshallen war, in denen Adler und die Legendenfigur des internationalen Sozialismus, Friedrich Engels nämlich, vor einer vieltausendköpfigen Arbeitermenge gesprochen haben? Niemand denkt daran. Faktisch niemand weiß davon. Nichts erinnert in diesem Fall überhaupt noch daran. Das ist eine versunkene Lokalgeschichte, die nicht einmal die Eingeweihtesten kennen. Der unbekannte, grandiose Doktor Adler weiterlesen

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Das fiese Märchen von den „zwei Extremen“

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz.

Es wird ja langsam nicht nur unter Rechtsradikalen oder am Krawallboulevard „in“, das Wort „Willkommenskultur“ ins Lächerliche zu ziehen, auch in der politischen Mitte oder, sagen wir ganz simpel, unter „normalen Leuten“, zieht das schon Kreise – dass „Willkommen“ zu sagen, Schutzsuchenden, Frierenden und Erschöpften hilfsbereit und freundlich entgegen zu treten, bestenfalls eine gefährliche Naivität sei, schlimmstenfalls eine verdammenswerte Naivität. Was sagt es eigentlich über eine Gesellschaft und einen Zeitgeist aus, wenn für nicht unerhebliche Bevölkerungsgruppen das Wort „Willkommen“ ein schmutziges Wort wird? Wenn „Willkommen“ verlacht, und dafür eine „Schleichts-Euch!“-Kultur hochgehalten wird?

Scheinbar freundlicher und neutraler, in Wirklichkeit ebenso mies ist die heute gern verbreitete rhetorische Operation, zu behaupten, es gäbe „zwei Extreme“, die „Ausländer raus“-Seite und die „Alle-Ausländer-sind-lieb“-Seite und die vernünftige Position wäre gewissermaßen in der Mitte, nur leider, in unserer hysterischen Zeit bleibt die vernünftige Mittelposition unerfreulicherweise auf der Strecke.

Selbst wenn es die naive Gutmenschenposition tatsächlich gäbe, fragt sich ja, wodurch sie es verdient hätte, mit der rabiaten Bösmenschenposition als gleichermaßen „extrem“ verbunden oder gleichgesetzt zu werden.

blogwertUnnötig dazu zu sagen, dass die meisten Leute, die diese These vertreten, sich selbst auf dieser angeblich vereinsamten Mittelposition verorten, und darüber hinaus primär der Meinung sind, dass das mit den vielen Ausländern schon ein Problem sei. Es ist ihnen nur etwas peinlich, sich direkt auf die schmuddelige „Ausländer-Raus“-Seite zu schlagen, wo man ja in Nachbarschaft zu NPD und AfD geriete.

Zu dieser rhetorischen Operation gehört natürlich dazu, sich „Extrempositionen“ mit der Axt zurechtzuhauen, damit man sich dann schön ein heroischen „Tertium datur“, es muss ein Drittes geben, basteln kann. Dabei zeugt es schon selbst von ziemlich miesen Reflexen, die „Ausländer-Raus“ und die „Man-soll-Schutzsuchenden-helfen“-Position als „Extreme“ gleichzusetzen; selbst wenn es die naive Gutmenschenposition tatsächlich gäbe, fragt sich ja, wodurch sie es verdient hätte, mit der rabiaten Bösmenschenposition als gleichermaßen „extrem“ verbunden oder gleichgesetzt zu werden. Aber, abgesehen davon: Wer genau soll das denn sein, der meint, das die Aufnahme von hunderttausenden Flüchtligen einfach, die Integration ein Kinderspiel und alle Migranten ausnahmslos superliebe Leute seien?

In Wahrheit ist es ja natürlich so, dass es vor allem die positiv und freundlich gesinnten Leute sind, die alle Aspekte und die verschiedensten Seiten der Sache sehen, während die Panikschürer und diejenigen, die die Panikschürer in hysterische Angst hineinagitieren, in völlig bizarres Schwarzsehen hineingeraten. Nicht wenige Leute sehen heute in jedem 20-30jährigen, der aus Gegenden südlich von Bayern stammt, schon einen Vergewaltiger, Grapscher oder Räuber. Außer, sie begegnen einem solchen Mann im Baumarkt – dann halten sie ihn für einen Bombenbauer. Ja, nicht nur xenophobe Irre, auch ansonsten recht normale Menschen glauben das wirklich! Und diese Leute nennen andere naiv ?!?!?

Sagen und sehen was ist, die Wirklichkeit wahrnehmen, das verlangt natürlich, das soll man freilich nie vergessen, die Dinge von verschiedenen Seiten zu sehen. In den letzten Wochen habe ich mich in die Schriften und Lebensdokumente von Victor Adler hineingegraben, den großen österreichischen Sozialistenführer des 19. Jahrhunderts, der als „Bremser“ und „Gemäßigter“ berüchtigt war und schrieb: „Wahr ist allerdings, dass ich mich bemühe, bei allen Dingen beide Seiten zu sehen.“ Natürlich können einen da schon auch die Versimpelungen, das Parolenhafte der eigenen Seite auf die Nerven gehen, die Kompexitätsreduktion, die jeder betreibt, der in einer kommunikativen Auseinandersetzung mit einer Gegenposition steht. Adler berichtet amüsiert an seinen Freund Karl Kautsky, dass er jüngst zehn Vorträge über sozialistische Programmatik gehalten habe „und ein gescheiter Genosse sagte mir: Ja, Sie reden ja nicht über sondern gegen das Programm! Es waren nämlich intelligente Leute da und da habe ich mich in die Wut hineingeredet, einige von unseren Sätzen als Generalisierungen aufzuzeigen und ihnen zu zeigen, dass die Sachen nicht so sind wie bei der Äpfelfrau… Und schlechtere Sozialdemokraten sind wir alle nicht geworden!

Adler hatte also nicht nur die Weisheit, zu wissen, dass die eigenen Parolen manchmal etwas allzu Grobschlächtiges haben, sondern das auch noch offen vor den eigenen Genossen und Genossinnen auszubreiten und ihnen damit ein Denken in der Ambivalenz beizubringen.

Das gefällt mir: Ich, zum Beispiel, vertrete ja ganz extreme Ansichten, aber auf moderate Weise.

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Kaput-alismo: ¿morirá el capitalismo?

Spanish Abstract of the Book: Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen. Aufbau-Verlag, Berlin, 2016

 

Voranzeige: Im Januar 2016 erscheint mein Buch "Kaputtalismus - Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?" im Aufbau-Verlag.
Voranzeige: Im Januar 2016 erscheint mein Buch „Kaputtalismus – Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?“ im Aufbau-Verlag.

El hecho de que el capitalismo occidental sufre una grave crisis es un lugar tan común hoy en día que prácticamente se ha convertido en un cliché. En 2008 el sistema financiero mundial se situó al borde del colapso y las medidas de rescate que emprendieron los gobiernos aterrorizados pesarán sobre sus economías durante muchos años.

Los economistas y analistas de mentalidad neoconservadora y económicamente liberal no nos ofrecen ninguna explicación que contribuya al esclarecimiento de esta postura. Sus modelos sencillamente no pueden explicar por qué un sistema basado en actividades mercantiles desreguladas siempre puede entrar en crisis –y por qué no puede redescubrir el camino de regreso a la prosperidad si el estado sufre un desmantelamiento progresivo y las leyes del mercado se relajan.

Sin embargo, los economistas y analistas que comulgan con el pensamiento keynesiano y reformista están mucho más cerca de la realidad: su juicio crítico viene a significar que la aplicación de unas políticas erróneas –la desregulación de los mercados, la liberalización del sistema financiero, la disminución del papel del estado y el escandaloso aumento de la desigualdad– ya había minado la estabilidad del sistema. En pocas palabras: llevan 30 años impulsando políticas equivocadas y, desde el estallido de la crisis, se han aplicado una serie de políticas desastrosas, y el sistema solo se puede estabilizar cuando se ponen en marcha las políticas correctas.

Pero examinemos el mundo más de cerca: ahí tenemos a España, con sus casas fantasma, monumentos a un fallido nuevo comienzo, que se extienden kilómetros y kilómetros a lo largo de las playas; o echemos un vistazo a las clínicas de ‘solidaridad’ de Grecia abarrotadas de gente sin seguro médico; a la América rural, donde el número de desempleados se niega a bajar a pesar del crecimiento del crédito; a nuestros centros urbanos del norte de Europa donde todo parece estable, pero donde enseguida se puede sentir que las cosas no están progresando -en el mejor de los casos es un estancamiento con una competencia cada vez más dura por un nivel de vida digno a lo que hay que añadir un resentimiento galopante sin ninguna confianza en el futuro. En pocas palabras: ya no funciona adecuadamente. De este modo, cabe preguntarse: ¿y si las herramientas keynesianas no dan para más?

El economista norteamericano Robert Brenner mencionaba esa evolución hace ya 20 años en su libro La economía de la turbulencia global –y preveía un futuro asolado por la crisis. Fue Brenner el que acuñó el concepto de “estancamiento secular”: una expresión actualmente en boca de todos los economistas de las corrientes dominantes.

El atractivo del análisis de Brenner reside en su explicación del final del boom de posguerra y el inicio del lento declive por ciertas tendencias endógenas o por la lógica dinámica interna del capitalismo. Y, de este modo, llega a una conclusión: aunque solo sean una verdad cruel, estas tendencias críticas no van a desaparecer simplemente por desearlo mediante una serie de políticas diferentes porque el capitalismo desarrollado, por razones tecnológicas así como económicas, está alcanzando límites que ya no permiten altas tasas de crecimiento y aumentos de productividad. Kaput-alismo: ¿morirá el capitalismo? weiterlesen

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Wer fürchtet sich vorm schwarzen Mann?

FS Misik 325 über die sieben dümmsten Irrtümer der Köln- und Sexismusdebatte


Eine Hasswelle schwappt durch unsere Gesellschaften. „Wehret den Anfängen“, das wird nichts mehr, den Punkt haben wir leider verpasst. Der Irrsinn und die Panikmache haben ihre große Zeit. Gerade deshalb ein paar nüchtern-bedenkliche Klarstellungen in alle Richtungen:

blogwertIrrtum 1: Wo man hinsieht, nur Probleme.

Irrtum 2: Der „animalische arabische Mann“.

Irrtum 3: Die Probleme sind nur Folge von Rassismus.

Irrtum 4: Alle Männer sind Bestien, ohne großen Unterschied.

Irrtum 5: Die Emanzenhasser als Oberfeministen.

Irrtum 6: Die Unterschätzung des „Undankbarkeits“-Arguments. Irrtum

7: Die Unterschätzung, was Fremdheit an Konfliktpotenzial schafft.

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A Happy New Fear!

FS Misik Folge 423:

Angstforscher müsste man sein – in unserer Epoche und Gesellschaft der Angst. Der Angst, die sich in alles hineinfrisst. Die einen haben Angst vor everything. Die anderen haben Angst vor der angstgetriebenen Aggression der Ängstlichen. So gibt’s für alle ihr schönes Quäntchen Angst. Angst, die lähmt. Deswegen rate ich mein ganzes langes Leben schon allen, die es hören wollen, und denen, die es nicht hören wollen (denen rate ich es erst recht): Lasst euch nicht anstecken vom Pessimismus und der Angst; lasst euch anstecken vom Optimismus und der Hoffnung. A Happy New Fear! weiterlesen

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Caputalism – Will Capitalism die?

Some answers to this question might alarm you…

In February 2016 my new Book „Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?“ (Aufbau-Verlag, Berlin, 2016) will be published in German. Read here already a short abstract of the Study in English. 

Voranzeige: Im Januar 2016 erscheint mein Buch "Kaputtalismus - Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?" im Aufbau-Verlag.
Voranzeige: Im Februar 2016 erscheint mein Buch „Kaputtalismus – Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?“ im Aufbau-Verlag.

The fact that western capitalism is in a severe crisis is now so commonplace that it’s become almost a cliché. In 2008 the global financial system stood on the brink of collapse and the rescue measures undertaken by panic-stricken governments will burden their economies for years to come.

Economists and analysts of a neo-conservative, economically liberal frame of mind have nothing to add to our understanding of this. Their models simply cannot explain why a system based on de-regulated market activities can ever get into crisis – and why it cannot rediscover the path to prosperity if the state is gradually dismantled and market forces let loose.

But economists and analysts tuned to Keynesian and reformist thinking are much closer to reality: their criticism amounts to saying that the wrong kind of policies – deregulation of markets, liberalisation of the financial system, shrinking the state and the scandalous growth in inequality – had already undermined the system’s stability. In a word: the wrong policies have been pursued for 30 years and a disastrous set of policies has been enacted since the outbreak of the crisis but the system can only be stabilized once the right policies are in place.

Robert Misik’s Caputalism is an authentic warning, coming from a cutting edge Germanophone public intellectual, that European capitalism needs to be stabilised before its non-viability begets another rapture with calamitous effects for Europe and the world at large.                                                                             Yanis Varoufakis

Caputalism – Will Capitalism die? weiterlesen

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Ein „Wiener Kongress“ der europäischen Zivilgesellschaft zur Flüchtlingssituation

Wir haben es in den vergangenen Monaten ziemlich im Stillen vorbereiten, aber mittlerweile ist es raus: Eine Gruppe verschiedener Menschen hat eine große europäische Konferenz zur Flüchtlingsthematik vorbereitet. N-O-W, so der Titel der Konferenz. Stattfinden wird sie am kommen Donnerstag und Freitag, 21./22. Januar in Wien.

Die Gastgeber sind gemeinsam André Heller, Patricia Kahane und Andi Babler, der Bürgermeister von Traiskirchen. Das heißt: Keine staatlichen Stellen, sondern eine Gruppe von Einzelpersonen stellen das auf die Beine. Viola Raheb, Hannes Swoboda und ich haben die inhaltliche „Kuratierung“ besorgt – gemeinsam mit Philipp Sonderegger. Was meint, wir haben vor allem Gäste und Panels programmiert. Und die großartigen Kollegen vom Kreisky Forum haben gemeinsam mit den Kollegen vom Büro Wien das alles organisiert, haben recherchiert, geplant, Mails in allen Sprachen in alle Welt geschickt, kaum geschlafen.

Es kommen, um nur ein paar Namen zu nennen: Ali Mattar, der Bürgermeister von Sahel el Zahrani im Libanon, Marwan Boustani von UN-Habitat, Manolis Vorunos, der Bürgermeister von Chios, es kommen die Bürgermeister von Lesbos und aus Athen, der großartige Landrat Tjark Bartels aus Niedersachsen, Jürgen Duppler, der Bürgermeister von Passau, es kommen Geflüchtete, die jetzt hier bei uns leben, wie der syrische Filmemacher Nour Alsoliman oder der afghanische Journalist Ramin Siawash oder die junge Studentin Zakia Salehi, natürlich eine ganze Reihe an Vertretern von NGOs, Menschen, die spontan geholfen haben und Volunteersarbeit machen, aber auch Vertreter von hiesigen offiziellen Stellen, wie Wiens Flüchtlingskoordinator Peter Hacker – ach, ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll, die Liste ganz großartiger Gäste ist endlos. Hier der Link zur Gästeliste und zur Agenda der Konferenz.

Das erste und wichtigste Ziel haben wir jetzt schon erreicht – dass die vielen Leute, die die wirkliche Integrations- und Unterbringungsleistung „on the Ground“ leisten, gemeinsam mit Volunteers, Funktionären und Flüchtlingen in ein Gespräch kommen, und zwar aus allen betroffenen europäischen Regionen. Dass wir alle voneinander lernen und Kontakte knüpfen. Das zweite Ziel ist, dass von Wien aus ein Signal an die europäische Öffentlichkeit und die europäische Politik ausgeht.

Nun zum organisatorisch/technischen, da diese Fragen ja kommen werden: Die Konferenz ist nicht öffentlich, da die Teilnehmer schwerer ins Gespräch kommen würden – und es auch logistisch und räumlich gar nicht machbar wäre -, wenn sie vor einem vielhundertköpfigem Publikum miteinander sprechen. Das ist natürlich schade, aber ich denke, das kann jeder verstehen. Sie ist aber medienöffentlich, das heißt, Journalisten aus ganz Europa werden berichten. Und Teil der Konferenzorganisation ist auch eine Mediengruppe, die filmen wird, eine andere, die twittern und über andere Social-Media-Plattformen informieren wird. Ihr könnt Euch also über die verschiedenen Tubes auf dem Laufenden halten.

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