Dieser Brief von Hilal Sezgin, Fatih Akin, Feridun Zaimoglu und anderen wurde heute in der taz veröffentlicht: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, als Sie vor zwei Monaten Ihr Amt antraten, konnten Sie dies gewiss nicht ahnen: Dass ein (ehemaliger) Bundesbankvorsitzender eine Debatte in Gang setzen würde, in der sich allgemeine Bedenken gegen eine verfehlte Integrationspolitik mit … „Sehr geehrter Herr Bundespräsident…“ weiterlesen
Bei der Bundespräsidentenwahl sind zwei nachdenkliche Kandidaten angetreten. Sie haben zusammen 66 Prozent erreicht. Das ist die Botschaft der Wähler. Die beiden Wahlen des Herbstes sind geschlagen, und jetzt grübeln Analytiker, was denn eigentlich die Botschaft der Wähler gewesen wäre und ob es da auch ein Wetterleuchten für künftige Wahlen gegeben hat. Bei den Landtagswahlen … Der Polarisierungs-Mythos weiterlesen
Nachdenken über Sebastian Kurz: Wie tief müssen Hass und Animositäten sitzen, wenn Sebastian Kurz nicht einmal jetzt einen Schritt in Richtung Konsens machen kann? Was geht in diesem Mann vor? Ein Verdacht drängt sich auf: Sebastian Kurz ist nicht regierungsfähig. Nun kann man zur Frage eines Mißtrauensantrages gegen Sebastian Kurz aus verschiedenen Gründen unterschiedlicher Meinung … Gefangener der eigenen Überheblichkeit weiterlesen
Können die deutschen Konservativen etwas von Sebastian Kurz lernen? Eher wenig. Und wenn, dann nicht das, was sich rechte Haudraufs erhoffen. Ein Beitrag für die Gegenblende, das Online-Magazin des DGB. Die präsumtiven Koalitionäre lachen in die Kameras, als bereiten sie eine Liebenshochzeit vor. Vergangene Woche trafen sich die Verhandlungsteams der konservativen Österreichischen Volkspartei mit Sebastian … Der Junge, der alles anders macht weiterlesen
Der rote Faden, meine Kolumne in der taz. Geschichte vollzieht sich ja gelegentlich in seltsamen Volten, als paradoxes Reiz-Reaktions-Schema, man könnte, wäre man altmodisch, auch sagen: dialektisch. Der Aufstieg des autoritären Rechtspopulismus verdankt sich neben vielen anderen Gründen vornehmlich auch dem Verschwinden aller starker Energien aus dem politischen Leben. Weltanschauungsparteien mit ihren starken Überzeugungen verloren an … Trump als Chance weiterlesen
Margareten ist der fünftärmste Bezirk von Wien und der am dichtesten besiedelte. Die Reinprechtsdorfer Straße ist die Demarkationslinie zwischen räudiger „West-Side“ und schicker Innenstadt. Der zweite Teil meiner Serie „Wien Örtlich“ für „Die Zeit“ „Das ist der beste Bezirk der Welt“, meint Amir. „Da hinten ist Ankara“, sagt er und macht eine Geste Richtung Favoriten … West-Side Storys weiterlesen
In Österreich hat eine breite Allianz den Ex-Grünen Alexander van der Bellen ins Präsidentenamt getragen. Die ultrarechten Freiheitlichen erleiden eine empfindliche Niederlage. Vorwärts, 5. Dezember 2016 Am Ende war es nicht einmal mehr spannend: Als gegen Mittag des Wahlsonntages im Flüstermodus die ersten Ergebnisse kleiner Gemeinden Kreise zogen, war schnell klar, dass Alexander van der … Neuer Mut weiterlesen
Ein Jahr Propaganda der Lüge, des Hasses und der Herabwürdigung tageszeitung, Berlin, November 2016 Ich bin schon seit Mittwoch nervös, aber jetzt haben wir es ja gleich geschafft: Morgen, Sonntag, geht die österreichische Bundespräsidentenwahl in die – höchstwahrscheinlich – allerletzte Runde. Nach dem ersten Durchgang im April, der ersten Stichwahl im Mai, nach der Aufhebung … Norbert Hofer, Gruselclown weiterlesen
Präsidentschaftswahl in Österreich. Gerät das Land auch ins autoritäre Fahrwasser à la Trump & Orban? Oder kann der Aufstieg der Rechten abgewehrt werden? Vorwärts, Berlin 2016 Es wird wohl wieder eine Art von Herzschlagfinish werden, so es in Österreich am Sonntag letztendlich doch gelingt, die Stichwahl zur Bundespräsidentschaft ordentlich über die Bühne zu bringen. Wie … Schicksalswahl als Dauerbrenner weiterlesen
FS Misik Folge 459 Nie mehr will ich ab jetzt ein Wort über eine Notstandsverordnung hören, aber kein Wort mehr bitteschön, von einem Ministerium und dessen Vorsteher, die nicht einmal in der Lage sind, sei es durch Pech oder durch chronische Unfähigkeit, die Stichwahl-Wiederholung der heikelsten Wahl seit Menschengedenken unfallfrei über die Bühne zu bringen. … Wahlfiasko: Bei Unfähigkeit schlägt sich dann auch noch Pech hinzu weiterlesen
Die Ösis sind noch knapp davon gekommen. Was wir aus der österreichischen Misere lernen können. – Meine Kolumne aus der SPEX vom Juni Wir in Österreich sind ja jetzt gerade noch einmal davon gekommen: 31.000 Stimmen lag der grüne Kandidat in der Stichwahl zur Bundespräsidentschaft vor dem rechtsradikalen Kandidaten – ein Fotofinish im Schnappatmungsmodus war … Wähle Deine Worte! weiterlesen
Österreichs Verfassungsgerichtshof hebt die Präsidentschaftswahl auf und gibt dem Rechts-Kandidaten Norbert Hofer damit eine neue Chance. – Spiegel-Online, 1. Juli 2016 Österreich ist mal wieder für Skurrilitäten gut: Da wird die Stichwahl für die Bundespräsidentschaft vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben, obwohl sich bei der Urteilsfindung klar herausgestellt hat, dass es zu keinen Manipulationen gekommen war. Zugleich wird … Skurriler Sieg des Rechtsstaats weiterlesen