Fit für’s Politkauderwelsch

Der Rote Faden, meine monatliche Kolumne in der „taz“, 10.  8, 2013
Irgendetwas Nennenswertes geschehen in diesem Wahlkampf in den vergangenen Tagen? Die CDU verspricht, Deutschland „fit für die digitale Zukunft“ zu machen. Peer Steinbrück, der dauernd über sein eigenes Geplapper stolpert, hat gerade gesagt, Frau Merkel gehe die „Leidenschaft“ für Europa ab, weil sie DDR-sozialisiert nun einmal einfach nicht mit der Geschichte der europäischen Einigung aufgewachsen sei. Nun kann man natürlich fragen, was genau Herr Steinbrück unter Leidenschaft versteht, aber da war schon die Linkspartei aufgesprungen, die Frau Merkel in Schutz nahm, und zwar mit den Worten, Steinbrück „brüskiere“ die ostdeutschen Wähler. 
Ich nehme an, der Grad der Brüskierung hält sich schon alleine deswegen in Grenzen, weil die Bürger ohnehin wenig davon mitbekommen. Die reichlich belanglosen Phrasen überschreiten die Wahrnehmungsschwelle im seltensten Fall. Kurz gesagt, sie gehen den Leuten bei einem Ohr rein und beim anderen raus, was so viel heißt, wie am Arsch vorbei. Da hat es etwas Liebenswertes, wenn am Blog des Göttinger Instituts für Demokratieforschung jetzt der Aufruf prangt: „Wutbürger, geht wählen! Wahlenthaltung ist keine Lösung.“ Das ist wohl eine Antwort auf den jüngsten „Spiegel“-Essay von Harald Welzer, der erklärte „warum ich nicht mehr wähle“. Sein Schlüsselsatz lautet: „Die zur Gewohnheit gewordene Entscheidung für das kleinere Übel ist die eigentliche Ermöglichung des größeren.“

Die Politik, also die Politik-Politik, die der medial vermittelten Parteienrivalität, sie ist verpestet von den leeren Worthülsen, kleinlicher Taktiererei, woraus natürlich taktisches Reden und damit noch mehr Worthülsen resultieren. 
Dabei habt ihr Deutschen es ja noch vergleichsweise gut. Politiker, die im Wahlkampf mit leeren Worthülsen daherreden, sind immer noch besser als Amtspersonen, die niederträchtig und verleumderisch daherlügen, wie etwa die österreichische Innenministerin, die gerade aus Wahlkampfgründen acht pakistanische Flüchtlingsaktivisten abschieben ließ, und, nachdem ihr die Kritik ins Gesicht wehte, gleich auch mit windigen Ermittlungen aufwartete, die drei weitere Flüchtlinge als „Schlepperbanditen“ ins Gefängnis brachten und damit die Flüchtlingsbewegung und ihre Unterstützer kriminalisieren und diskreditieren sollten. Blöderweise – aus Sicht der Ministerin – sind die Vorwürfe binnen Wochenfrist praktisch in sich zusammen gebrochen, und jetzt verteidigt sich die Bundesministerin für Verleumdungsangelegenheiten mit den Worten, sie sei völlig missverstanden worden. 
Aber zurück zur Phrasenhaftigkeit: Weil der Sommer so heiß ist, habe ich mich mit einem Bücherstapel in den Schatten gelegt und das Non-Ficton-Werk von George Orwell, der gerade 110 Jahre geworden wäre, einmal von vorne bis hinten gelesen. Orwell hat sich immer wieder Gedanken über „Sprache und Politik“ gemacht; über die Sprache der Linken; über die Sprache politischer Schriftsteller; und über Politikersprache. „Prosa“, schrieb er, „besteht immer weniger aus Worten die wegen einer Bedeutung gewählt wurden, und mehr und mehr aus Phrasen die zusammengenagelt werden wie die Teile eines vorfabrizierten Hühnerstalles.“ Keineswegs sei es aber so, dass, wer so spricht, einfach nur daran scheitert, seine Gedanken in Worte zu fassen. Die Sache ist komplexer mit Rückkoppelungen: „Denken korrumpiert Sprache, aber auch die Sprache korrumpiert das Denken“. Kurzum: Nicht nur produzieren doofe Gedanken blöde Sprache, auch blöde Sprache produziert doofe Gedanken. 
Übrigens steht es den Kommentator, also in diesem Falle mir, keineswegs zu, das bissig zu meinen. All das, was hier gesagt wird, kann man natürlich auch auf diesen Kommentar anwenden. Auch wir Kommentatoren haben unsere Phrasen, und manches schreibt sich schnell dahin, auch die Wendung „leere Worthülse“ ist eine routinierte Phrase, die schnell und unbedacht in die Tastatur gehämmert wird. 
Bei seinem Urteil, „politisches Schreiben ist heute generell schlechtes Schreiben“, hatte Orwell die Orthodoxien aller Art im Auge, also die jeweiligen Fachjargons von Kommunisten, Sozialisten und anderen, es passt aber auch bestens zu dem spin-gedokterten Polit-Profi-Geschwafel, wenn er sagt: „Sprecher, die diese Art von Phraseologie benützen, haben sich schon ein ganzes Stück in eine Maschine verwandelt.“ Behalten sie das im Ohr, wenn sie das nächste Mal Frau Merkel vor der Bundespressekonferenz reden hören und sie uns erklären wird (diese Prophezeiung ist risikolos), dass Deutschland „auf einen guten Weg“ ist, irgendjemand natürlich noch „seine Hausaufgaben machen“ muss, aber wenn die dann erledigt sind, dann sind wir alle zusammen „fit“, wofür auch immer. 
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