Die Sozialdemokraten brauchen eine Art Kapfenberg-Spittelberg-Koalition. Das ist ambitioniert, aber machbar.
Vom genialen Wortkünstler Anton Kuh ist die Wendung überliefert: „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht?“ Ganz in diesem Sinne ist das sozialdemokratische Krisengezänk in den vergangenen Wochen beim Persönlichen angekommen, beim Streit um die Integrität von Einzelpersonen, beim zwischenmenschlichen Hader und bei der Frage: Kann’s Rendi-Wagner überhaupt? Könnte es irgendwer besser? Aber diese Verkürzungen auf Personen verdecken oft viel wichtigere Grundsatzfragen. Und die Grundsatzfrage ist ja tatsächlich: Wofür sollte die Sozialdemokratie heute stehen und wen soll sie eigentlich noch vertreten?
Faktum ist, dass die SPÖ, wie fast alle ihre Schwesterparteien in Europa, in ihren Kernschichten massiv verloren hat, sowohl an Glaubwürdigkeit als auch an Wählerstimmen: bei den Arbeitern, bei den kleinen Angestellten, bei den Leuten, die sich als „die Normalen“ ansehen, bei denen, die nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind. In jenen Gruppen in der Bevölkerung also, die immer härterer Konkurrenz oder wirtschaftlichem Druck ausgesetzt sind. Das Problem dabei ist, dass wir üblicherweise den Fabrikarbeiter im Blaumann vor Augen haben, aber diese zeitgenössische „Arbeiterklasse“ umfasst ja ganz unterschiedliche Bevölkerungsgruppen, die vielfältige Lebenslagen und Werte haben und deshalb auch nicht leicht unter einen Hut zu bringen sind. Und außerdem stellen diese Gruppen nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung – oder nur, wenn man so ziemlich jeden dazu rechnet, der arbeitet.
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Es gibt gute Gründe zu sagen, die SPÖ als die klassische Schutzmacht der einfachen Leute, müsse sich auf diese Gruppe von Menschen konzentrieren – und weniger auf die Aufsteiger, die modernen Innenstadtbewohner, die Akademiker, die linken und liberalen hippen Leute. Aber es gibt auch gute Gründe zu sagen, dass das zu einfach gedacht ist. Etwa, weil das klassische Hackler-Milieu heute viel zu klein ist. Eine SPÖ, die versuchen würde, wieder Arbeiterpartei zu sein, hätte gerade einmal 15 Prozent der Stimmen – und das auch nur theoretisch, also wenn es ihr tatsächlich gelingen würde, als Schutzmacht der kleinen Leute wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Mehrheitsfähig bist du nur, wenn du auch die modernen städtischen Mittelschichten und oberen Mittelschichten ansprichst.
Hans Rauscher hat im „Standard“ geschrieben, „die Bobo-SPÖ und die Hackler-SPÖ werden ohne einander nicht auskommen“. Und da hat er recht. Die SPÖ muss zurück zu ihren Wurzeln, damit die Leute, die es schwer im Leben haben und es sich nicht selbst richten können, sagen, „das sind wieder echte Sozis“. Aber sie muss auch das Lebensgefühl jener treffen, die für Demokratie, Vielfalt und einen liberalen Geist unserer Gesellschaft brennen, für Respekt für alle statt für gehässiges Gegeneinander. Die Vertreter dieser beiden Gruppen in der SPÖ müssen sich daher als Verbündete ansehen, nicht als Feinde. Das ist eine Herkulesaufgabe, die viel größer ist als das Austauschen von ein paar Köpfen an der Spitze.