„Systemrelevant“

Unser „alltäglicher Kommunismus“, ohne den der Kapitalismus gar nicht existieren könnte. Nicht der Markt trägt die Wirtschaft, sondern der Staat, der Gemeinwohlentscheidungen trifft.

Agora 42, September 2020

Die Pandemie hat uns gelehrt, dass wir alle miteinander verbunden sind. Steigt die Infektionsrate aller, dann auch die Gefahr für jeden einzelnen von uns. Funktioniert das Gesundheitssystem für die Armen nicht, funktioniert es für niemanden – außer vielleicht für die paar Milliardäre, die sich auf ihre Luxusschiffe flüchten können. Das wusste schon der alte Friedrich Engels: „Die Kapitalistenherrschaft kann nicht ungestraft sich das Vergnügen erlauben, epidemische Krankheiten unter der Arbeiterklasse zu erzeugen; die Folgen fallen auf sie selbst zurück, und der Würgengel wütet unter den Kapitalisten ebenso rücksichtslos wie unter den Arbeitern“.

So hatten Seuchen transformatorische Effekte auf Gesellschaften, wurden sogar zum Schrittmacher von sozialem Fortschritt, des Sozialstaates, prägten Städte, moderne Architektur. Ordentliche Wohnungen, eine gute Wasserversorgung, eine hygienische Abwassersystem, das wurde auch durch Epidemien erzwungen. Die Hygiene wurde entdeckt, das Volk zu Sauberkeit erzogen, es wurde Aufgabe, übrigens der Frauen in erster Linie, die Wohnungen sauber zu halten. Der Besen wurden durch den Wischmopp ersetzt, weil man lehrte, die Keime am Boden werden mit Besen nur aufgewirbelt. Seife, Wischmopp, Wasserleitung – alles Produkte von Seuchen. Fundamentale Infrastrukturen.

Stellen wir uns für einen Augenblick eine junge Frau vor, die bei einem wirtschaftliberalen Think-Tank in der Medienabteilung arbeitet, und führen wir uns ihren Tagesablauf vor Augen. Morgens klingelt der Wecker, sie schaltet das Licht an, trottet ins Bad, nimmt eine Dusche. Danach macht sie das Essen für die Kinder fertig, checkt vielleicht noch etwas für die Pflegerin der hilfsbedürftigen Mutter, kurz darauf gehen alle aus dem Haus, die Kinder werden zur Schule gebracht, danach hüpft die Angestellte in die S-Bahn ins Stadtzentrum, geht ins Büro, schaltet den Computer ein und erklärt auf Social Media, dass der Staat immer ineffizient ist.

Dabei hat sie in den ersten zwei Stunden des Tages praktisch nur Dienste konsumiert, die auf irgendeine Weise öffentlich bereit gestellt werden: Sie hat das öffentliche Stromnetz benützt, die Wasserversorgung und die Abwasserwirtschaft, die staatlich organisierten Gesundheits- und Pflegedienste, das Schulsystem und den öffentlichen Personennahverkehr. Womöglich ist sie nur mit staatlichen Dienstleistungen (oder mit komplexen Hybriden aus Privat- und Staatswirtschaft) in Berührung gekommen, außer das morgendliche Müsli hat sie nichts konsumiert, was von der gefeierten Privatwirtschaft bereit gestellt wird. Dennoch glaubt sie vielleicht sogar wirklich, dass der Staat ein Moloch ist, der nur ineffizient ist und den Bürgern die Kohle aus der Tasche zieht. Weil sie höchstwahrscheinlich gar nicht wahr nahm, was sie so automatisch konsumiert.

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Die Energieversorgung nehmen wir erst dann wahr, wenn der Strom ausfällt, so wie wir die Verkäuferin beim Supermarkt erst dann zu würdigen lernen, wenn wir uns um Klopapiervorräte keilen.

„Die meisten Bürger in Europa (nehmen) zwischen sieben und neun Uhr morgens Güter und Dienstleistungen in Anspruch, die von mehr als sechs separaten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systemen abhängen, die zusammen die alltägliche Infrastruktur des zivilisierten Lebens ausmachen“, schreiben die Autoren des Buches „Die Ökonomie des Alltagslebens“, das vor einiger Zeit im „Suhrkamp“-Verlag erschienen ist. „Stromversorgung, fließend Wasser, Abwasserkanalisation, vom Einzelhandel bereitgestellte Lebensmittel, ins Haus geliefertes Gas, Telekommunikation (Festnetz und mobil), Pflege, Bankdienstleistungen, die Wartung langlebiger Konsumgüter, Bildung und öffentlicher Nahverkehr.“

Dass „die Wirtschaft“ der privatwirtschaftliche organisierte Teil der Ökonomie sei, die, in der Innovation stattfindet, in der der Stachel der Konkurrenz zur Wohlstandsmehrung führt, würden die meisten Menschen so spontan annehmen – ist aber, wenn man es recht betrachtet, Unfug. Denn es sind zu einem ganz erheblichen Teil die öffentlichen Infrastrukturen, die die Wirtschaft tragen, oder kurz und knapp gesagt: die erst ermöglichen, dass im privatwirtschaftlichen Sektor irgendetwas Sinnvolles zuwege gebracht werden kann.

„Fundamentalökonomie“ nennen das die Verfasser, welche „die soziale Infrastruktur für ein sicheres und zivilisiertes Leben“ bereit stellt.

Nun ist es so, dass diese Fundamentalökonomien nach völlig anderen Gesichtspunkten funktionieren als die Privatwirtschaft. Zunächst einmal müssen sie gar nicht unbedingt gewinnbringend arbeiten – im Notfall kann man sie durch Steuern finanzieren. Und auch wenn es angebracht ist, sie aufkommensneutral zu führen, also die Kosten durch Abgaben und Gebühren hereinzubringen, wäre es keineswegs ein Indikator für ihr gutes Funktionieren, wenn sie gewinnbringend sind. Infrastrukturnetzwerke leisten ja nur dann ihren Dienst, wenn sie für alle Menschen zu bezahlbaren Preis und bei allgemeiner Zugänglichkeit zur Verfügung stehen.

Um bei unserem Eingangsbeispiel zu bleiben: Könnten sich nur die Reichen die Abwassergebühren leisten, würden die Armen das Abwasser in die Straßen kippen, Seuchen würden sich ausbreiten und es wäre eben gerade nicht der Zweck erfüllt, den ein funktionierendes Gemeinwesen mit Recht erwartet. Ein Gesundheitssystem, das die Armen ausschließt, verhindert auch, dass diese zum Arzt gehen, wenn sie zum Arzt gehen sollten – und das wiederum hat nicht nur für sie nachteilige Folgen.

Das heißt: Gemeinwohl und Funktionstüchtigkeit der Systeme sind miteinander verbunden. Oder, gewissermaßen: Moral und Effizienz. Wolfgang Streeck nennt das die Sektoren, „die umso mehr zum gesellschaftlichen Wohlstand beitragen, je weniger sie nach kapitalistischen Prinzipien organisiert sind und funktionieren“, oder, etwas ironisch, den „alltäglichen Kommunismus“, der den alltäglichen Kapitalismus trägt.

Die Autoren der Studie erinnern daran, dass diese Fundamentalökonomie „ursprünglich ein moralisches Unterfangen“ war. Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung hatten den Zweck darin, „die Gesundheit der Menschen zu gewährleisten“. Die völlige Neukonstruktion europäische Städte in der Gründerzeit Ende des 19. Jahrhunderts war primär eine Reaktion auf die Choleraepidemien der Zeit, auch wenn die Stadtplaner noch andere Ziele verfolgte, wie leichtere Aufstandsbekämpfung durch breite Magistralen und Raumgewinn für wachsende Bevölkerungen durch das Schleifen von Stadtmauern und Befestigungsringen.

Natürlich haben öffentliche Infrastrukturen, vom Bildungs- bis zum Gesundheits- und Rentensystem auch ihre ökonomisch nützliche Seite. Gerade in einer Marktwirtschaft entwickeln sie das „Humankapital“, halten es gesund, sie stabilisieren auch die Konsumnachfrage und haben damit „ökonomisch effiziente“ Auswirkungen. Aber das ist sehr selten der primäre Zweck ihrer Existenz und nie ihr alleiniger.

Es ist wie mit den Vexierbildern, bei denen man, je nachdem wie man blickt, etwas völlig anderes sieht. Blickt man durch die Brille des neoliberalen Einheitsdenkens, dann sieht man nur privat organisierte Firmen, die tolle Innovationen schaffen, vom Handy bis zum Computer, vom Roboter, bis zum E-Auto und dem Windrad. Und man sieht die Helden des ökonomischen Alltags, die super smarten Forscher, Tüftler und Ingenieure, die dauernd tolles Zeug erfinden, welches dann die Märkte erobert.

Blickt man aber aus einer anderen Perspektive, dann sieht man die reale menschliche Wirtschaft: Menschen, die putzen, Leitungen legen, die Infrastruktur aufrecht erhalten, die Kinder unterrichten, Kunden irgendetwas verkaufen, das Breitband-Internet in den fünften Stock durch die Kabelstränge ziehen, Menschen die alte Leute pflegen oder Kranke operieren. Letztendlich eine viel breitere, massivere Workforce, die aber nicht täglich etwas Neues erfindet, weil sie ja einfach nur den Betrieb des Vorhandenen aufrecht erhält und gelegentlich da und dort etwas modernisiert. Und dort, wo Innovation im Spiel ist, ist zu einem erheblichen Teil auch der Staat drin – die Ökonomin Mariana Mazzucato hat das in ihren jüngsten Büchern eindrucksvoll gezeigt, dass die öffentlichen Forschungsinfrastrukturen von den Universitäten bis zum militärisch-industriellen Komplex für die Entwicklung all jener modernen Technologien sorgten, die dann nur mehr von Start-Ups zu irgendwelchen neuen Produkten zusammenkombiniert werden.

Es wird uns gerne der Eindruck vermittelt, primär der innovative, „smarte“ und hochtechnisierte Sektor wäre für die wirtschaftliche Performance einer Volkswirtschaft entscheidend. Aber noch entscheidender ist die stabile Konsumnachfrage, also das Einkommensniveau „im Aggregat“, wie die Ökonomen sagen – also der Bevölkerung als Ganzes. Für die Wertschöpfung ist es ganz egal, ob ein Beschäftigter sein Einkommen im Supermarkt, beim kommunalen Energieunternehmen oder in einem High-Tech-Maker-Space erwirtschaftet.

Auch das haben wir gerade gelernt: Wenn es hart auf hart kommt, sieht man plötzlich genauer, welche Produkte und Dienstleistungen wirklich „systemrelevant“ sind.

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