Staaten und Regierungen nehmen Milliarden und Billionen an Euro an Staatsschulden auf. Droht der Staatsbankrott? Müssen wir künftig alles runterkürzen, um die Kredite abzustottern? Nein – das sollte unsere kleinste Sorge sein.
Arbeit und Wirtschaft, September 2020
Mehr als 400.000 Menschen sind noch immer arbeitslos, das entspricht einer historisch hohen Arbeitslosenquote von über zehn Prozent. 350.000 Beschäftigte sind in Kurzarbeit, das sind mittlerweile um beinahe eine Million weniger als am Höhepunkt des Corona-Shutdowns. Unternehmen haben dramatische Umsatzeinbußen, die Exporte sind um rund 30 Prozent eingebrochen, ganze Branchen stehen vor dem vollständigen Kollaps: Clubs, Musikveranstalter genauso wie der Städtetourismus.
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Die Stimmung ist besser als die Lage. Denn die großen Insolvenzwellen sind noch aufgeschoben, aber sie werden kommen. Unternehmen schieben einen wachsenden Schuldenberg vor sich her. Wir tanzen auf verdammt dünnem Eis.
Um die Unternehmen zu retten und die Konjunktur anzukurbeln, haben viele europäische Regierungen Phantastilliarden bereit gestellt – sie machen Schulden wie nie, um einen Zusammenbruch zu verhindern. „Wir haben alle automatischen Stabilisatoren wirken lassen“, sagt etwa Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz, der „mit Wumms aus der Krise“ als Parole verkündete.
„Automatische Stabilisatoren“ sind Arbeitslosengeld, Sozialleistungen des Staates und die Staatsausgaben, die die Regierungen einfach weiter auszahlen, auch wenn ihnen die Steuereinnahmen und die Sozialausgaben wegbrechen. Automatisch sind die insofern, als es dafür keine Gesetzesbeschlüsse oder Parlamentsabstimmungen braucht. Diese Staatsausgaben steigen einfach an, wenn mehr Leute arbeitslos werden, der Staat rutsch einfach von selbst ins Defizit, aber die Konsumnachfrage fällt nicht sofort in den Keller.
Aber das ist ja nur ein Teil der steigenden Staatsausgaben, die durch keine Einnahmen gedeckt sind. Je nachdem, wie man rechnet, hat die deutsche Regierung zwischen 500 und 600 Milliarden Euro für Rettungsprogramme aufgelegt, und noch einmal 130 Milliarden zur Ankurbelung der Konjunktur. Die österreichische schnürte erst ein Rettungspaket von 38 Milliarden, dann ein Konjunkturpaket von bis zu 19 Milliarden Euro. Unvorstellbare Größenordnungen. Und für die Europäische Union wurde auch noch ein Wiederaufbaufonds von rund 700 Milliarden beschlossen, der erstmals über gemeinsame Kreditaufnahme finanziert werden soll. Ganz für bare Münze darf man die Zahlen nicht immer nehmen: Oft sind es „bis zu“-Formeln, die dann womöglich gar nicht zur Gänze ausgegeben werden, die Steuerausfälle sind genauso drin wie Kreditbürgschaften, die letztlich zum Großteil gar nichts kosten, und gerne verkaufen Regierungen ihre Pläne auch mehrfach. Milliarden, die im „Rettungsprogramm“ verbucht wurden, werden, wenn es sich irgendwie rechtfertigen lässt, ein paar Wochen später dann noch einmal in ein „Konjunkturprogramm“ hineingerechnet. Politik ist immer auch Show mit Hilfe von Zahlen.
Klar ist nur eins: Das wird alles wirklich, wirklich teuer. Schon auf die vollmundigen Ankündigungen wie „Koste es was es wolle“, fragten viele, manche still, manche lauter: „Und wer soll das alles zahlen?“ Drohen nun die härtesten Kürzungs- und Sparprogramme der Geschichte, gigantische Verteilungskämpfe, ein Kaputtsparen aller Systeme, vom Gesundheitswesen bis zur Kultur? Könnten die Staaten einfach bankrott gehen? Droht Inflation?
Linke Parteien, Gewerkschafter und progressive Ökonomen sagen auch gerne: „Die Reichen sollen zahlen“, eine Forderung, die natürlich nicht erst seit der Krise erhoben wird, und für die auch viel spricht. Das Steuersystem ist ungerecht, die Vermögenschere ging in den vergangenen Jahrzehnten weiter auf, die wirklich Reichen wurden unermesslich reich, während die Mittelschicht und die unteren Einkommenssegmente schon froh sein konnten, wenn sie ihren Standard halten. Aber allen ist auch klar: Selbst wenn längst überfällige Vermögens- oder Erbschaftssteuern eingeführt werden (oder, dort wo sie existieren, erhöht werden), wird das allenfalls einen kleinen Teil der Krisenkosten finanzieren.
Aber es gibt gute Gründe, diese Fragen viel gelassener zu sehen. Womöglich müssen wir gar nichts bezahlen. Mit Sicherheit ist die Gefahr, dass in den nächsten Monaten tausende Unternehmen pleite- und hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen, eine viel größere Bedrohung als die Finanzierung der Krisenkosten in den nächsten Jahren.
Jens Südekum, 43, ist einer der führenden Ökonomen Deutschlands. Er sitzt offiziell im Beraterboard des Wirtschaftsministers, findet im Finanzministerium Olaf Scholz‘ stets ein offenes Ohr. Der Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Düsseldorf gilt als „der Ökonom der Mächtigen“ („Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“). Jetzt warnt er davor, über die Rückzahlung der Krisenkosten auch nur nachzudenken. Sparpakte wären in den nächsten Jahren Gift. „Wir können ja nicht zugleich auf das Gas und auf die Bremse steigen.“ Und die Staatsschulden, die die Regierungen jetzt machen, seien sowieso nicht tragisch. „Staaten zahlen ihre Schulden praktisch nie zurück.“ Und das, so Südekum, sollte man jetzt auch so halten. Die allermeisten Bürger haben völlig falsche Vorstellungen von Staatsschulden, wegen „der Analogie zwischen Staaten und normalen Haushalten“ (Südekum) und der daraus folgenden Annahme, dass man Schulden, die man auftürmt, irgendwann auch zurückzahlen muss. Aber Staaten funktionieren eben ganz anders als private Haushalte.
Nehmen wir nur die Finanzkrise vor rund zehn Jahren: Die Staaten haben sich massiv verschuldet, um Banken zu retten und die Konjunktur anzukurbeln. Die deutsche Staatsverschuldung ist auf achtzig Prozent der Wirtschaftsleistung (des BIP) hochgeschnellt, in Österreich stieg sie von 64 Prozent auf einen Höchstwert von 86 Prozent. Danach sank sie wieder. In Deutschland auf 59 Prozent, hierzulande immerhin auf 77 Prozent. Dabei wurden Schulden kaum getilgt. In Deutschland ein wenig – aber das war auch ein wirklicher historischer Sonderfall. Ansonsten werden Staatsschulden einfach stehen gelassen, aber mit der Zeit weniger drückend. Wie genau vollzieht sich aber dieses Mirakel?
Eigentlich ist es ganz einfach: Was den Hausbesitzer, der sich einen Kredit aufnimmt, vom Staat unterscheidet ist die Tatsache, dass der Hausbesitzer irgendwann stirbt, der Staat aber ewig existiert. Wenn sich der Hausbesitzer einen Kredit mit zwanzigjähriger Laufzeit aufnimmt, muss er die Zinsen zahlen und dann auch die gesamte Darlehenssumme tilgen. Beim Staat ist das anders. Nimmt er sich einen Kredit von einer Milliarde Euro mit 20 Jahren Laufzeit auf, zahlt er zwanzig Jahre die Zinsen und am Ende tilgt er auch die eine Milliarde – aber indem er sich einfach wieder eine Milliarde leiht, und mit dem neuen Darlehen das alte zurückzahlt. Da in dieser Zeit aber die Wirtschaftsleistung des Staates steigt, sinkt das Gewicht dieser Milliarde.
Zumindest das ist letztlich auch bei jedem normalen Menschen so: Wenn sie 80.000 Euro Schulden, aber ein jährliches Einkommen von 50.000 Euro haben, sind sie relativ hoch verschuldet – steigt ihr Einkommen auf 120.000 Euro, dann sind sie eher nicht sehr hoch verschuldet.
Deutschlands Staatschulden werden bis zum kommenden Jahr auf einen Wert von 75-80 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, die Österreichs wohl auf neunzig Prozent oder mehr. Aber dieser ungewohnt hohe Schuldenstand tut nicht wirklich weh, solange die Zinsen so niedrig sind, wie sie heute sind. Österreich hat jüngst Staatsanleihen mit 100 Jahren Laufzeit ausgegeben, für die die Kreditgeber 0,85 Prozent jährliche Zinsen erhalten. Das ist erheblich weniger als die Inflationsrate. Was heißt: die Anleger schenken uns einfach Geld. Warum tun sie das? Ganz einfach: die Superreichen, vor allem aber die Banken und institutionelle Anleger wie Fonds schwimmen im Geld, wissen aber gar nicht, wohin damit, vor allem wenn sie ihre Finanzvermögen sicher anlegen müssen. Und Staatsanleihen sind ziemlich sichere Anlagen.
„Natürlich darf man dieses Spiel nicht sorglos spielen“, sagt Südekum, „denn die Finanzmärkte müssen das Vertrauen in die Staaten behalten, damit die Zinsen so niedrig bleiben.“ Staaten, deren Schuldenstände durch die Decke gehen, müssen dann vielleicht Zinsen von drei oder vier Prozent für ihre Darlehen bezahlen – und dann wird die Sache richtig teuer, die Schulden sind dann nicht mehr tragfähig. Dann geht auch jedes Jahr so viel Geld von den Staatseinnahmen in die Zinslast, dass Spar- und Kürzungsprogramme notwendig werden.
Zwar gibt es auch in diesen Fällen Möglichkeiten, aber dann wird es kompliziert – und komplex. Heute ist es etwa so, dass Banken und Anleger Staatanleihen zu einem „Marktpreis“ – also einem Zins, der am Markt entschieden wird – kaufen, und dann diese Anleihen an die Zentralbank verkaufen können. Aber nur unter bestimmten Bedingungen. Wenn die Zentralbank selbst die Staatsanleihen kaufen könnte, dann würde sie den Zins einfach niedrig halten können und so die Regierungen direkt finanzieren. Das ist aber in vielen Systemen verboten. Denn die direkte Staatsfinanzierung durch die Notenbanken durch das – metaphorisch formuliert – „Gelddrucken“ ist verpönt. Man schiebt lieber Finanzanlegern Zinsgewinne zu – aus Angst vor Inflation.
Damit sind wir bei der nächsten Sorge, die schon seit der Finanzkrise geäußert wurde: dass die Schuldenpolitik und das Fluten der Banken mit Geld eine Hyperinflation auslösen könnte. Manche Kommentatoren malen dieses Gespenst seit Jahren an die Wand. Mache sagen sie Jahr für Jahr voraus. Dann treten alle möglichen unerwarteten Katastrophen ein – nur Inflation nicht.
Inflation gibt es dann, wenn Löhne steigen, in der Folge dadurch auch Produktionskosten, schließlich Warenpreise und wenn sich dieser Kreislauf immer schneller dreht. Aber Löhne steigen nicht so leicht, wenn es Arbeitslosigkeit gibt. Warenpreise steigen nur, wenn die Leute mehr Geld im Börsel haben. Deswegen können Unternehmen ihre Preise kaum anheben, wenn nicht die Gehälter der Konsumenten steigen. Würden jetzt alle Wirte ihre Preise für das Menü um fünf Euro anheben – dann hätten sie alle zusammen einfach weniger Kunden. Gerade jetzt, wo sehr viele Menschen letztendlich weniger Geld haben, weil sie arbeitslos sind, in Kurzarbeit waren, lange keine Überstunden machten, und viele auch aus Angst vor der Zukunft sogar ihren Konsum einschränken, um sich Geld zur Seite zu legen – in einer solchen Phase ist alles Mögliche realistisch, nur eines nicht: Inflation.
Wir sollten uns also weniger Sorgen um die Phantistilliarden machen, die die Regierungen jetzt als Schulden aufnehmen – sondern mehr Gedanken darüber, was mit dem Geld passiert. Werden damit Unternehmen stabilisiert, die fragwürdige Geschäftspraktiken anwenden und Zeug produzieren, das uns langfristig schadet – und deren Besitzer sich dann, wenn es wieder besser läuft, die Profite in ihre Steueroasen überweisen? „Wir sozialisieren Risiken, aber wir privatisieren Profite“, sagt Mariana Mazzucato, eine der global führenden Ökonominnen der Gegenwart. „Das folgt aus der Auffassung, dass nur Unternehmen Werte produzieren, die Regierungen dagegen allenfalls die Rahmenbedingungen schaffen und ‚Marktversagen‘ bekämpfen sollen“. Regierungen sollen das Geld aber so einsetzen, dass es sozial erwünschte Effekte hat – etwa für den ökologischen Umbau der Produktion oder für die Infrastruktur in grünen Städten.
Es klingt fast mirakolös, aber es ist so: Wir dürfen die Staatsschulden nicht zurückzahlen. Eine Austeritätspolitik, die Staatsausgaben einschränkt, Einkommen reduziert und Zukunftsinvestitionen behindert – sie wäre wirkliches Gift, würde in wirtschaftlichem Desaster enden, und auch in einem sozialen und ökologischen. Und das Absurde wäre: Die Schulden würden nicht einmal weniger drückend. Im Gegenteil: Das hat schon die fatale Austeritätspolitik nach der Finanzkrise gezeigt, die manchen Ländern aufgezwungen wurde und die heute schlechter dastehen denn je.