Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz
Wir in Österreich starten diese Woche ein heiteres virologisches Experiment, bei dem wir – also die normalen Leute – die Versuchskaninchen sind. Die Regierung verkündete Lockerungen der Anti-Seuchen-Maßnahmen, obwohl die Infektionszahlen seit Wochen nicht mehr sinken, sondern teilweise sogar steigen, obwohl sich die infektiöseren Sars-CoV-19-Variationen gerade explosionsartig verbreiten. Die Modellrechnungen sind naturgemäß unexakt, wie das ausgehen wird, die Möglichkeiten reichen von „schlimm“ bis „ganz katastrophal“. Bemerkenswert daran ist, dass die Regierung genau weiß, dass ihr Beschluss falsch ist, sich aber dazu gezwungen fühlte, diesen falschen Beschluss zu fällen, weil angeblich „die Bevölkerung“ nicht mehr mitgeht.
Das muss dieses Leadership sein, von dem sie uns immer erzählen.
Wir könnten hier natürlich die Frage aufwerfen, warum Sebastian Kurz, der vor ein paar Monaten noch überzeugt war, die Menschen würden ihm selbst dann zujubeln, wenn er vom Balkon des Kanzleramtes pinkeln würde, sich heute außerstande fühlt, „die Bevölkerung“ mit Vernunftargumentationen gewinnen zu können.
Für ihre Entscheidung hat sich die Regierung ein paar lustige Überlegungen zurechtgelegt. Eine lautet, dass die Maßnahmen nicht mehr befolgt werden, wohingegen lässigere Regeln eher akzeptiert würden, was im Ergebnis dann womöglich sogar besser wäre. Das erinnert ein wenig an die Laffer-Kurve, die nach einem Ökonomen benannt ist, der die Reagan- und Thatcher-Ära prägte. Die Legende sagt, der Mann habe seine Kurve bei einem Abendessen mit rechten Politikern auf eine Serviette gemalt. Seine These war: Wenn die Steuern für Reiche hoch sind, werden sie Steuervermeidung betreiben. Senkt man die Steuern, werden sie brav zahlen, sodass das faktische Steueraufkommen sogar höher wäre. Selbstredend ging die Sache in der Realität anders aus als im Märchenland des Ökonomen. Zu befürchten steht, dass es mit der Kurz-Kurve nicht sehr viel besser ausgehen wird.
Zu den Überlegungen der Regierung gehört auch die Behauptung, dass „die Bevölkerung“ gegen die Maßnahmen rebelliere, wofür 10.000 Menschen als Indiz herhalten müssen, die gegen die Maßnahmen demonstriert haben plus viel anekdotischer Evidenz von Leuten, die keppeln, weil sie – wie wir alle – erschöpft sind. Dass „die Bevölkerung“ gegen die Maßnahmen sei, dafür gibt es aber keinerlei belastbare Evidenz, im Gegenteil, alle Umfragen zeigen, dass zwischen 75 und 80 Prozent im Grundsatz jene Anti-Pandemie-Maßnahmen für unumgänglich halten, die ja faktisch alle Regierungen in Europa verhängen. Wirklich dagegen sind gerade einmal zwanzig Prozent, die aber sind laut.
Ist ja nett, wenn man Wünsche von Minderheiten berücksichtigt, aber man könnte auch die der Mehrheit achten, nur so als Anregung. Die Wahrheit, die SIE unterdrücken wollen weiterlesen