Autor: Robert Misik

Die Löhne müssen steigen. Die Energiepreise unter Kontrolle gebracht werden. Die Immobilienspekulation muss bekämpft werden. Hat dafür irgendjemand einen Plan?

Die Teuerung drückt immer mehr auf die Finanzen vieler Haushalte. Die Regierung hat jetzt eine Art Notzuschuss besonders wegen der steigenden Strom- und Gaspreise beschlossen. Für besonders Bedürftige gibt es einmal 300.- Euro. Das ist natürlich wichtig und besser als nichts, aber es ist keine langfristige Lösung und für viele überhaupt nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Wie so oft gibt es nicht die eine, einfache Lösung. Denn es ist ja schon umstritten, was Inflation überhaupt sei. Klar, Inflation ist, wenn alle Preise so merkbar ansteigen. Dann steigen die Preise für Kaffee, Zucker, Strom und zugleich die Löhne und Gehälter, und höhere Löhne führen wiederum zu höheren Kosten und höheren Preisen und… Ja, so ist das in der Lehrbuchweisheit.

Im Augenblick haben wir aber eine ganz andere Situation: Der Haupttreiber der Inflation sind höhere Gaspreise, Ölpreise und auch Strompreise – für Strom aus fossilen Energien – und das sind ja vollkommen importierte Preise. Im Grunde wird hier das Preisniveau von Putin und ein paar anderen festgelegt, und nur selten hat das mit Ökonomie zu tun – wie etwa Nachfrageanstieg am Weltmarkt –, sondern mit politischen Absichten. Ohne die Preisanstiege bei den Energiepreisen hätten wir keine nennenswerte Inflation, sondern eine von vielleicht zwei Prozent, und das wäre kein Problem. Dann gibt es noch die Kostensteigerungen bei den Unternehmen, weil in der Pandemie einige Teile nicht mehr so leicht zu bekommen waren. Der Preis von Gebrauchtwagen steigt, weil für Neuautos die Mikrochips knapp werden usw.

Dann gibt es aber auch einen großen Brocken, der für das Gefühl verantwortlich ist, dass man sich das Leben nicht mehr leisten kann, der kaum in die offizielle Inflation eingeht: Die Kosten für Wohnen. Wer in eine Großstadt wie Wien neu mietet, bekommt kaum eine Drei-Zimmer-Wohnung unter tausend Euro – jedenfalls am „freien“ Markt. Und die Bodenpreise explodieren auch, was für den Häuselbauer die Preise genauso erhöht wie für den sozialen Wohnbau. Das macht Wohnen für alle teurer, und die Profite gehen an irgendwelche Immobilienspekulanten. Das Leben muss leistbar bleiben weiterlesen

In der zweiten Winter-Welle sind viele Menschen am Limit und die Gereiztheit nimmt zu. Soziologie und Psychologie haben einige Erklärungen dafür, warum irgendwann nichts mehr geht.

Wir stecken mitten im Winter unseres Missvergnügens und zu den Alltagserfahrungen gehört, dass uns allen so langsam die Luft ausgeht. Alle sind gereizt und angesichts den täglichen Infektionsrekorden (der jüngste liegt bei knapp 30.000 täglich) schleicht sich bei den einen deprimierter Fatalismus ein, bei den anderen Panik. Und nach nunmehr exakt zwei Jahren Pandemie ist unser Vorrat an Belastungsfähigkeit – oder, wie man neuerdings modisch sagt: an Resilienz – ziemlich aufgebraucht. Irgendwie ist das auch ein interessantes Gesellschaftsexperiment, mit dem kitzekleinen Nachteil, dass wir alle die Laborratten sind. Die Depressionen nehmen überhand, die depressiven Verstimmungen sowieso. Für Frohmut braucht man jetzt schon ein sehr sonniges Gemüt, oder besonders komfortable und privilegierte Lebensumstände. „Uns allen geht die Puste aus.“ weiterlesen

Die Dummen sind selbstsicher, die Klugen voller Zweifel. Das ist ein Malheur, aber in sich auch logisch.

Irgendwann, es ist über zwanzig Jahre her, kam ich im Anschluss an eine Preisverleihung neben dem unlängst verstorben, großartigen Caspar Einem zu sitzen. Die Älteren unter Ihnen werden sich noch erinnern, er war eine Zeitlang Innenminister, später dann Wissenschaftsminister. Einems Besonderheit bestand darin, dass er nicht nur sehr viel nachdachte, sondern dass man ihm das auch anmerkte. Er war ein unglaublich vernünftiger Mensch.

An diesem Abend saßen wir mit einigen Leuten um einen Heurigentisch, und eine der Preisträgerinnen hielt lange Monologe zur Wirtschaftspolitik. Sie konnte richtig und falsch immer ganz klar auseinanderhalten. Irgendwann beugte sich Caspar Einem zu mir und sagte: „Ich wäre gerne von meiner Meinung mal so überzeugt wie die von ihrer.“ Ich lachte, und sagte, so geht es mir auch. Die Vereindeutigung der Welt weiterlesen

Eine Inspektion im Phrasensumpf.

Gelegentlich ist zu hören, wir müssten „mit Corona zu leben lernen“. Ich weiß nicht ganz, was darunter zu verstehen ist. Viele, die diese Forderung vortragen, meinen ja, deutlich mehr Menschen müssten an Corona sterben, was ja genau das Gegenteil von leben lernen wäre. Vor allem aber: Wenn wir es genau betrachten, ist es das ja, was wir seit zwei Jahren längst tun – mit dem Virus leben.

„Leben“, heißt, dass wir unseren Alltag genau so gestalten, dass er mit einer grassierenden Seuche vereinbar ist. Wir leben so, dass wir jene Infektionszahlen in Kauf nehmen, die das Gesundheitssystem gerade noch ertragen kann. Manchmal reagieren wir zu langsam, dann wird das Gesundheitssystem überfordert. Wenn es im Sommer warm wird, ist die Sache entspannter. Regelmäßig treten Virus-Mutanten auf, die die Spielregeln verändern. Dann müssen wir unser Verhalten adaptieren. All das ist nichts anderes als mit dem Virus „leben lernen“.

Leider gibt es den bequemen Weg nicht, also das unbelastete, ausgelassene Leben mit dem Virus. Geht man ihn, dann gibt es nämlich nicht nur viele Tote, sondern das Gesundheitssystem bricht zusammen, aber auch die normale Infrastruktur. Wenn 500.000 Leute gleichzeitig krank wären, fehlen die nämlich an allen Ecken und Enden. Wir sehen, wie verletzlich unsere „Normalität“ ist. Sie ist davon abhängig, dass der Postbote kommt, im Gaswerk genügend Leute zur Arbeit erscheinen und beim Billa die Beschäftigten die Nudeln ins Regal schlichten. Was heißt eigentlich: „Mit dem Virus leben“? weiterlesen

Es braucht endlich eine Politik, die Hoffnung gibt, statt Gegeneinander und Deprimiertheit.

Was oft sehr ungenau als „Polarisierung“ beschrieben wird hat auch viel mit allgemeiner Gereiztheit zu tun. Das Eigentümliche an dieser Gereiztheit ist, dass es zwar Streit gibt, aber eigentlich keine positiven Ideen. Es gibt viel Empörung, genügend Anlass zur Nörgelei, viel Enttäuschung, aber so verdammt wenig Dinge, für die man sich begeistern kann. Noch nie war so wenig Optimismus wie in unserer Epoche, und das hat lange vor der Pandemie begonnen. Wo sind die Politiker, die, statt zu spalten, ein Bild einer Zukunft entwerfen, für das man sich begeistern könnte?

Zeichnet man ein etwas grobes Bild des Zeitgeistes und der damit verbundenen politischen Landschaft, dann können wir es so skizzieren: Der gesellschaftliche Wandel überfordert viele, Aufstieg zu mehr Wohlstand ist kaum mehr mit normaler Arbeit zu schaffen, und in das Leben vieler Menschen zieht immer mehr wirtschaftlicher Druck ein. Dazu kommt: Klimawandel, diverse Bedrohungsgefühle. Kaum ein gewinnendes Bild von gesellschaftlichem Fortschritt ist vorhanden.

Politisch ist das die Stunde von Populisten, die die allgemeine Deprimiertheit im Wut verwandeln, die Leute aufganseln, damit sie Wählerstimmen ergattern. Für die FPÖ ist das seit Jahrzehnten ihr Geschäftsmodell, Sebastian Kurz hat ihr dieses Modell der spalterischen Politik abzunehmen versucht, womit er einen Überbietungswettbewerb gestartet hat, der zu noch mehr schlechter Stimmung führte. Das wiederum hatte zur Folge, dass die Weltverbesserer kaum mehr Zeit zur Weltverbesserung hatten, sondern nur mehr Verschlechterungen bekämpften. All das ist extrem ungesund für eine politische Kultur und für den gesellschaftlichen Fortschritt. Gut, dass Sebastian Kurz jetzt weg ist. Aber damit ist natürlich das Problem nicht aus der Welt. Die Pessimisten-Gesellschaft weiterlesen

Many have lost all trust in politics. The protests against vaccination and anti-virus rules however turn this into madness.

My Column in „Social Europe“, December 2021.

The diagnosis of a ‘split’ in society is commonplace today—societies are shaken by discord and divisions are intensifying. The claims differ in details but on some basic assumptions there is usually agreement.

First, there are increasingly testy disputes, largely along a traditional left-right axis but sometimes deviating from it. ‘Culture wars’ break out over gender issues, racism and anti-racism, immigration and who belongs to the ‘us’—even lifestyles. Pundits talk about societies breaking into hostile ‘tribes’.

There is also a degree of unanimity in the analyses about alienation from the conventional political system—an anger that ‘they are not interested in us at all’—especially in underprivileged segments of the population, including the old working classes but also the marginalised lower middle class and the ‘underclass’.

These who are victims of growing insecurity feel that they can no longer rely on solidarity: ‘You can’t count on anyone anymore.’ Many people say ‘I just take look out for myself now’ in a depressed, negative individualism. These social milieux are then particularly appealing to right-wing populists and extremists who proclaim: ‘Yes, no one listens to you—but I am your voice.’ The revolt against reason weiterlesen

Nach dem Sturz von Sebastian Kurz ist die politische Szenerie in Österreich im Umbruch. Die ÖVP hat das Land in eine tiefe Krise geführt – und darf dennoch vorerst weiter regieren.

Für die „Frankfurter Hefte“ habe ich den politischen Scherbenhaufen analysiert, den Sebastian Kurz hinterlassen hat – lustigerweise erschien der Beitrag einen Tag vor dem endgültigen, vollständigen Rückzug Kurz aus dem politischen Leben. Aber abgesehen davon ist er gerade im Ausblick aktuell: Die ÖVP muss sich jetzt auch überlegen, welche Partei sie sein will.

Vor ein paar Wochen galt Sebastian Kurz für manche Christdemokraten noch als Role-Model eines markanten Konservativismus, der, statt in die Mitte zu ziehen, weit nach rechts abbiegt. Zumindest der Erfolg schien ihm recht zu geben. Er bediente mit ostentativer Hartherzigkeit xenophobe Stimmungen, mit der Politrhetorik der „rohen Bürgerlichkeit“ die Ressentiments gegen faule Arbeitslose und segelte in Umfragen in lichten Höhen von zuletzt rund 36 Prozent. Dabei wurde auch noch das Klientel der Superreichen und Großkonzerne mit Senkungen der Kapitalsteuern für Großunternehmen bedacht und die Freundeskreise der Konservativen mit Geld überschüttet. In seiner Partei war der strahlende Jüngling entsprechend unumstritten.

Doch dann war er innerhalb von gerade einmal achtzig Stunden weg. Chaos in der Kurzparkzone weiterlesen

Wir starren auf eine laute Minderheit von Schreihälsen – aber auch die Mehrheit hat Rechte.

Dieser Tage wird von allen Seiten die „gespaltene Gesellschaft“ beklagt und besonders putzig ist das, wenn das von denen kommt, die Tag und Nacht an der Spaltung der Gesellschaft arbeiten, weil eine gespaltene, erregte, erbitterte Gesellschaft ihre politische Geschäftsgrundlage ist.

Wir sollten sowieso nicht von der „Spaltung“ der Gesellschaft sprechen, denn das tut so, als stünden sich irgendwelche Pole gegenüber, die beide die Spaltung der Gesellschaft betreiben. Dabei sind auf der einen Seite ganz normale, verantwortungsvolle Bürger und Bürgerinnen, die die Pandemie gerne hinter sich hätten, die sich impfen lassen, um sich und ihre Nächsten zu schützen, aber auch, weil sie wissen, dass nur damit diese immer neuen Infektionswellen vermieden werden können. Weil sie wissen, dass sich diese Infektionswellen auf alle fürchterlich auswirken, etwa auf die überlasteten Beschäftigten in den Spitälern, aber auch auf alle anderen, die wieder in die Kurzarbeit Null müssen, auf die Kinder, die vereinsamen, die leiden, weil ihnen ihre sozialen Kontakte fehlen. Und auf der anderen Seite sind Leute, denen das einfach egal ist, die ja sämtliche (!) Anti-Pandemie-Maßnahmen sabotieren. „Spaltung“ klingt da nach geteilter Schuld. Die vernünftige Mehrheit sollte sich kein schlechtes Gewissen einreden lassen, als wäre sie auch irgendwie Mitschuld an der Spaltung, die Agitatoren und Ichsüchtige angerichtet haben. Eine „gespaltene“ Gesellschaft? weiterlesen

Schaumschläger können noch so viele Phantasiegeschichten verbreiten, die Wirklichkeit wird davon leider nicht weggehen.

In der „Zeit im Bild“ wurde vergangene Woche eine junge, 18jährige Schulsprecherin interviewt, die einen schönen Satz gesagt hat: „Das Leben ist eben kein Wunschkonzert“, weshalb unangenehme Anti-Pandemie-Maßnahmen eben sein müssen. Damit hat die junge Schülerin eine große Weisheit gezeigt. Wir können uns alles Mögliche wünschen, insbesondere, dass die unerfreulichen Dinge unseres Daseins bitte ganz schnell weggehen sollen, aber dieses Wünschen wird leider nicht viel helfen. Wir können uns in eine Parallelwelt irrealer Hoffnungen flüchten, aber davon wird die Wirklichkeit leider nicht weggehen.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer behauptete noch vergangene Woche, es gäbe ausreichend viele Intensivbetten in Oberösterreich – da waren die Intensivstationen schon weitgehend vollgelaufen.

Nur mehr zum Lachen ist der FPÖ-Chef Herbert Kickl, der jetzt sogar in Wien zu einer Demonstration gegen die „Corona-Diktatur“ oder was auch immer aufruft. Demnächst demonstriert der Horrorclown der Innenpolitik wahrscheinlich noch gegen die Schwerkraft oder dagegen, dass es im Winter kalt und früher dunkel wird. Seinen Anhängern empfiehlt Märchenonkel Herbert ein Pferdeentwurmungsmittel anstelle einer Impfung. Während die meisten Wiener und Wienerinnen wie die Löwen kämpfen, um einen Lockdown vielleicht doch noch zu verhindern, lädt er seine verhetzten und gehirngewaschenen Gesinnungsfreunde zur großen Seuchenparty. Ihm sollte man in aller Deutlichkeit sagen: Lasst unser Wien in Ruhe. Ihr habt da, wo ihr mitregiert, schon genug angerichtet. In Oberösterreich gibt es mittlerweile Inzidenzen von weit über 1000, jeden Tag kommen 3000 und mehr Neuinfizierte hinzu. Der dortigen Vize-Landeshauptmann von der FPÖ, den Ärztinnen und Ärzte und Pflegepersonal das Leben retteten, als er mit Corona am Beatmungsgerät hing, ignorierte zynisch die Hilferufe genau dieses medizinischen Personals. Mehr muss man über die moralische Verderbtheit dieser Leute nicht wissen. Das Leben ist kein Wunschkonzert weiterlesen

Die Feigheit und Verantwortungslosigkeit der politischen Klasse ist atemberaubend.

Vor etwa 15 Jahren landete der amerikanische Autor Benjamin Kunkel einen Sensationserfolg mit seinem Roman „Unentschlossen“, der als Schlüsselroman für eine Generation, aber auch einen Zeitgeist gelesen wurde. Kunkels Hauptperson, Dwight Wilmerding, ist ein zielloser 28jähriger, der sein Philosophiestudium geschmissen hat und bei Pfizer im Technischen Support arbeitet. Gelegentlich wirft er sich Drogen ein, er steckt so halb in einer Beziehung und leidet an chronischer Unentschlossenheit. Im Alltag kann er kaum eine Detailentscheidung treffen, durch’s Leben driftet er so generell. Als ihm einer seiner Wohngemeinschaftskumpels eröffnet, die chronische Unentschlossenheit habe einen Namen – Abulie –, und könne mit Tabletten behandelt werden, greift er sofort zu.

Vielleicht sollten manche Politiker auch eine Pille gegen Unentschlossenheit versuchen. Die Unentschlossenen weiterlesen

Wir haben alle möglichen Irren und Rosstäuscher hofiert und gehätschelt, und fragen uns jetzt, wie das geschehen konnte…

Der rote Faden, meine Kolumne in der taz

In die Fernsehsendungen wurden jetzt monatelang Leute eingeladen, die die Anti-Pandemiemaßnahmen anprangern durften, die erklärten, warum sie sich nicht impfen lassen, die irgendwelches Vodoo-Zeug verbreiteten und gelegentlich wurde auch der eine oder die andere völlig übergeschnappte Querdenker*in hofiert. In denselben Fernsehsendungen wird jetzt ob der explodierenden Infektionszahlen gefragt: Wie konnte das nur passieren? Na, warum wohl?

Mit traurigen Augen wird auch gerne die Frage in den Raum gestellt, wie wir denn die böse Polarisierung wegbekommen könnten. Da wird dann für das große, emphatische Gespräch plädiert, dass man sich doch bestimmt auf einen Mittelweg einigen könnte, wenn nur alle lieb miteinander ins Gespräch kommen, und so ein Mittelweg zwischen Vernunft und Vertrotteltheit, zwischen Wahrheit und Irrsinn, das müsste doch eine kuschelige Sache sein. Die österreichische Psychiaterin Heidi Kastner, die gerade ein Buch über „Dummheit“ geschrieben hat, antwortete etwas unpopulär auf die Frage, wie denn die beiden verhärteten Seiten miteinander „ins Gespräch“ kommen könnten: „Das muss man ja auch nicht.“ Entgeistert erwiderten die Interviewer des Schweizer „Tagesanzeiger“ mit der Frage: „Wie bitte?“ Kastner: „Zweckbefreite und absehbar ergebnislose Kombinationen zweier Monologe“ spare man sich besser.

In Österreich haben wir in einigen Bundesländern mittlerweile Inzidenzen von um die 1000 (!), eine Katastrophe „droht“ nicht mehr, wir sind mitten drin. Der Kollaps des Gesundheitssystems kann sich in einigen Regionen nicht mehr abwenden lassen. Menschen werden sterben, weil sie kein Krankenhausbett mehr bekommen, sie werden in Notzelten und am Krankenhausflur liegen, oder unnötig sterben, weil ihr Krebs nicht behandelt werden kann. Das Bergamo des Herbst 2021 heißt Salzburg und Oberösterreich. Aber noch immer verweigern die zuständigen Politiker*innen ihre Arbeit und „beobachten“ die Zahlen, so wie die Wildhüter im Nationalpark die Geparden beobachten – ohne viel zu stören.

Die Illusion, dass es doch jeder Irrsinn noch mit Dialog und Vernunft bearbeitbar sei, führt zwangsläufig zu Mutlosigkeit und Entscheidungsschwäche, und die implizite Annahme, dass notwendige Maßnahmen die „Polarisierten“ noch mehr reizen würde, hat als logische Folge, dass das Nötige nicht getan wird, was aber komischerweise nicht zur Beruhigung der Erregten beiträgt. Bergamo heißt heute Salzburg und Oberösterreich weiterlesen

Um knapp vier Prozent steigen die Gehälter der Metaller. Aber was ist mit den Branchen, deren Beschäftigte nicht so viel Druck machen können?

Am Ende haben ein paar wenige Warnstreiks und Betriebsversammlungen gereicht und in der Nacht auf Sonntag gab es dann die Einigung: die Gehälter der Beschäftigten in der Metallindustrie steigen um 3,55 Prozent, die Zulagen ebenfalls, sodass sich das Gesamtpaket auf ein Plus von fast vier Prozent summiert. Auch die Lehrlinge bekommen deutlich mehr Geld, im ersten Lehrjahr sind es sechs Prozent mehr. Das ist zumindest einmal ein recht ordentlicher Tarifabschluss. Je nachdem, wie man es rechnet, ist es rund ein Prozent über der Inflationsrate. Ein Reallohnzuwachs, zumindest ein bisschen.

Genau so soll, genau so muss es sein. Die ganz normalen Leute, die hart arbeiten, jeden Tag rackern, haben in den vergangenen Jahrzehnten kaum mehr Lohnzuwächse gesehen. Deswegen fühlt sich die Inflationsrate auch höher an als sie ist. Sie ist immer noch niedriger als in früheren Zeiten, als es für alle aufwärts ging – nur damals stiegen auch die Löhne stärker. Heavy Metal weiterlesen