Eine Ära der Konterrevolution

Von Putin bis zum US-Höchstgericht: Radikalkonservative Freiheitsfeinde machen sich daran, die Uhren zurückzudrehen.

taz, Juli 2022

Abendnachrichten im Fernsehen gleichen mehr und mehr einem Horrorfilm. Aber bei Dracula, Zombie und Co. ist es ein flüchtiger Schauer, weil Fiktion. News-Shows dagegen sind heute eine Direktübertragung vom Weltuntergang: Krieg in der Ukraine, Liveschaltung zum Massaker des Tages.

Danach wird schnell zur Innenpolitik gewechselt: Im Herbst kann das Gas ausgehen. Möglicherweise bleiben die Wohnungen kalt und die Fabriken werden abgestellt.

Nächste Schaltung: Italien. Da trocknen die Flüsse aus, die Behörden können sich gerade noch aussuchen, ob sie die Stromproduktion stoppen oder doch besser die Bewässerung der Landwirtschaft. Womit mir schon bei der nächsten Krise wären: Putins Krieg provoziert eine globale Hungerkatastrophe.

Trockenheit, Hitzewellen schon im Juni, Wassermangel, und ganze Wochen, während derer es in den Straßenschluchten der Städte kaum mehr auszuhalten ist.

All das macht etwas mit uns. Angst macht sich breit. Ein Geist der Dystopie legt sich über alles. Aber das sind nicht einmal die korrekten Begriffe. Tief in die Psyche schleicht sich Panik und Gereiztheit ein, plus: Hilflosigkeit. Diese Angst lähmt, gerade in eine Zeit, in der man eigentlich handeln müsste.

Scheißzeit.

All das ist teils direkt, teil mittelbar verbunden mit einer Ära der globalen Konterrevolution, in der rechtsextreme Bewegungen und konservative Revolutionäre alle Errungenschaften zurückdrängen wollen, die in den vergangenen fünfzig, sechzig Jahren erkämpft worden sind. Wir haben uns für diese neue Form der Reaktion alle möglichen Begriffe ausgedacht – Regression, populistische Revolte, was auch immer – aber im Grunde ist es eine klassische, waschechte Gegenrevolution, die auch nicht einfach so geschieht, sondern von Konterrevolutionären vorangetrieben wird. Diese Begriffe aus dem Geschichtsbuch wirken ja manchmal etwas angestaubt, aber die Flucht in neue Begrifflichkeiten ist oft auch eine ins Wolkenkuckucksheim.

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Westlicher Selbsthass

Liebe Freundinnen und Freunde von misik.at

wenn Ihr Fans der Video-Show FS-Misik wart, dann wird Euch das ziemlich sicher auch gefallen: Mein neuer wöchentlicher „Newsletter“ – faktisch eine Kolumne, oder ein Bewusstseins- und Gedankenstrom, den ich auf Einladung der Kolleg*innen von Steady mache. Ab jetzt wöchentlich, zumindest viermal im Monat. Worum ich Euch bitte: Abonniert den Newsletter, dann bekommt Ihr die Texte immer aktuell an Eurer E-Mail-Postfach zugeschickt. Die meisten werden frei zugänglich, also ohne Bezahlschranke sein. Ihr könnt aber auch um einen kleinen Betrag von 5 Euro „Mitglied“ werden, also quasi ein Abo abschließen. Dann kriegt Ihr alles. Und das Ding ist dann für mich nicht nur allein für Gotteslohn, Ruhm und Ehre. Aber bitte jede und jeder, wie er / sie möchte. Ich dränge nicht 🙂

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Das ist es schon einmal. Hier ein paar Takte aus dem ersten Gedankenstrom:

Westlicher Selbsthass

Die bittere Wahrheit: Mit der Phrase vom „globalen Süden“ kann man auch Putin zum antikolonialen Widerstandskämpfer adeln.

Debatten werden heute sehr oft mit viel Erregung geführt, mit Gereiztheit, mit der Entschlossenheit, den Anderen maximal misszuverstehen. Häufig spürt man die verbissene Absicht, irgendeinen Halbsatz zu finden, den man möglichst fies und krass verdrehen kann, um diesen Anderen als menschliches Scheusal darzustellen.

Das macht Debatten heute oft so unerfreulich, aber auch unergiebig. Ich merke an mir selbst, dass ich vermeide, mich an solchen Debatten zu beteiligen, und da ich annehme, dass es sehr vielen nachdenklichen Zeitgenossinnen und Zeitgenossen ähnlich geht, führt das im Umkehrschluss dazu, dass sich nur die weniger Nachdenklichen beteiligen, die das ganze dann in eine platte, plumpe, dumme Richtung drehen.

Ich merke auch: Bei erschreckend vielen Debatten wähle ich mittlerweile diesen Modus der Vermeidung.

Apropos Selbstbeobachtung: Ich empfinde gelegentlich, dass mir meine eigenen Meinungen unsympathisch werden, nur, weil diese Meinungen von unsympathischen Menschen auf unsympathische Weise vertreten werden. Und das ist natürlich auch wiederum verrückt.

Diese Haudrauf-Debatten, bei denen es primär um die öffentliche Diskreditierung der Gegenseite geht, haben aber eben auch die Eigenart, dass die wirklich interessanten Fragen gar nicht mehr zur Sprache kommen, weil schon vorher alles in den Schauplatz einer Schlammschlacht verwandelt worden ist.

Eine solche Debatte war die über die über die diesjährige Documenta, bei der getrommelt wurde, das Kuratorenkollektiv Ruangrupa bestünde aus Antisemiten, würde Antisemiten einladen, hätte irgendwann schon mit irgendwem zusammen gearbeitet, der jemanden kennt, der die israelische Besatzungspolitik „einseitig“ kritisiere (das einseitige Kritisieren sei antisemitisch).

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Vor einem „sozialdemokratischen Jahrzehnt“?

Arbeiterpartei? Volkspartei? Mittelschichtspartei? Systemopposition? Kraft des vernünftigen linksliberalen Zentrums? Was davon soll die Sozialdemokratie sein? Oder geht auch: Alles das zusammen?

Vor einigen Tagen war ich in Oberhausen, im wunderbaren Ruhrpott, bei der Klausurtagung der der SPD in Nordrhein-Westfalens. Sie hat mich zu einer Art Keynote von außen eingeladen. Für mich eine Gelegenheit, einmal grundlegender nachzudenken, was die Erfolgsbedingungen für eine Sozialdemokratie in unserer Zeit sind. 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

oft ist ja von der Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger zu hören, die Diagnose der Politikverdrossenheit ist ja schon über dreißig, bald vierzig Jahre alt.

Dass die Bürger und Bürgerinnen das Gefühl haben, wenn sie sich etwa Politikdebatten ansehen oder die Diskussionen irgendwelcher Funktionäre im Fernsehen: „Das hat nichts mit mir zu tun“.

Die sind in ihrer Blase, reden über irgendwas, aber eigentlich geht es ihnen ja nur um ihre Posten. Diese ganze Nummer, sie kennen das.

Dann kam die Wut dazu und mit ihr die Sozialfigur des „Wutbürgers“, also nicht nur die deprimierte Abwendung von der Politik, sondern das gereizte Geschimpfe über die Politik, dieses wütende Überziehen, dieses gegen „die da“, gegen „die da Oben“, wie dann oft noch dazu gesagt wird.

Dieses „Weg mit denen“, dieses „Weg mit dem System“.

Politikverdrossen können aber natürlich auch Politiker sein oder politische Funktionäre, Leute wie sie. Da rennt man sich die Haken ab jahrein, jahraus, sitzt in jeder Kommission, geht im Wahlkampf von Tür zu Tür, hat eigentlich gute Ideen, aber in der Soundbite-Kultur der heutigen Medien kriegt man das sowieso nicht über die Rampe, weil jedes Argument, das länger als 1:20 Minuten ist, das ist leider zu lange.

Dann schüttelt man sich die Hände wund beim Flugzettelverteilen im Wahlkampf.

Und am Wahltag kriegt man dann die große Klatsche drauf und liegt neun Prozentpunkte hinter der Konkurrenz, und im Grunde weiß man: das ist Pech gewesen, eine Folge von Stimmungen des Augenblicks.

Und leckt seine Wunden und soll dann auch gleich wieder motiviert sein.

Ich verstehe es, wenn Sie politikverdrossen sind.

Die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger, die ist ja genauestens erforscht, aber die Politikverdrossenheit der Politiker, das wäre auch einmal eine Untersuchung wert.

Aber es gibt ja nicht nur die Politiker und die politischen Funktionäre und die Wählerinnen und Wähler, die Bevölkerung – jenes unbekannte Wesen, das wir üblicherweise versimpelt „das Volk“ nennen – plus das System der Medien mit seinen Schlagzeilen und dem Erregungszusammenhang, es gibt dann auch so Leute, die daherkommen und sagen, wie man es besser macht.

So Leute wie mich.

Diese Besserwisser haben wir noch gebraucht, denken Sie sich jetzt vielleicht.

Aber so ist nun einmal die Rollenaufteilung und so will ich versuchen, meine Aufgabe einigermaßen gut zu erfüllen, und gut heißt, auf möglichst nützliche Weise.

Am vergangenen Bundesparteitag ihrer Partei hat der neue Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, gesagt: Ein Wahlerfolg, der zum Einzug eines Sozialdemokraten in das Kanzleramt führt, ist das eine – aber worum es wirklich gehe, sei eine prägende Ära. Vom neuen „sozialdemokratischen Jahrzehnt“ hat er gesprochen.

Klingt jetzt bisschen pompös und angeberisch, aber sehen wir uns an, was da dran ist. Vor einem „sozialdemokratischen Jahrzehnt“? weiterlesen

Buchpräsentation: Das große Beginnergefühl – Wien, Berlin, Stroheim, Kassel…

Jetzt im Buchhandel: Mein Buch „Das Große Beginnergefühl“, ein Parforceritt durch 200 Jahre moderner Kunst. Es beschreibt, wie radikale Kunst, revolutionäre Ideen und Politik und der „Zeitgeist“ aufeinander einwirken.

„Die verloren gegangenen gesellschaftsverändernden Energien von Literatur und Kunst gewinnt Misik im dynamischen Essayismus zurück“, schreibt die „Welt am Sonntag“. Hört man gerne. Jetzt beginnt auch langsam der Rummel der Buchpräsentationen.

Berlin, Volksbühne. Am 1. Juni stelle ich das Buch in der Volksbühne in Berlin vor – und zwar im Gespräch dem Berliner Kultursenator Klaus Lederer. Beginn 20 Uhr.

Wien, Kreisky Forum. Am 8. Juni stelle ich das Buch in Wien im Gespräch mit Thomas Edlinger vor, dem legendären FM-4-Im-Sumpf Co-Host und künstlerischen Leiter des Donaufestivals. Natürlich im Kreisky Forum, meiner Quasi-Homebase. Armbrustergasse 15, 1190 Wien. Beginn 19 Uhr.

Oberösterreich, Stroheim. Am 15. Juni bin ich dann in Oberösterreich in Stroheim, bei den tollen Leuten vom Literaturschiff. Das Gespräch führt Dominika Meindl. Beginn auch hier 19 Uhr.

Wien, Kultursommer. Am 7. Juli spreche ich im Rahmen des Kultursommers Wien um 18:30 bei der Bühne am Naschmarkt. Wo genau die stehen wird gebe ich noch zeitnah bekannt.

Kassel, documenta. Am 23. August bin ich dann in Kassel, wo ich anlässlich der documenta bei den „Gesprächen zur Gegenwartskunst“ mit Heinz Bude über mein Buch sprechen werde. Um 18 Uhr soll es hier am Lutherplatz losgehen.

„Das große Beginnergefühl“ – aus den Notizbüchern 1

Vorankündigung: Im Mai 2022 erscheint mein Buch „Das Große Beginnergefühl“, ein Parforceritt durch 200 Jahre moderner Kunst. Es beschreibt, wie radikale Kunst, revolutionäre Ideen und Politik und der „Zeitgeist“ aufeinander einwirken.

Keine zwei Wochen mehr bis zum Erscheinen meines Buches „Das große Beginnergefühl“, salopp gesagt eine linke Geschichte der kulturellen Moderne. Näheres, wie zB. das Inhaltverzeichnis findet sich hier unter diesem Link.

Das Ganze stützt sich unter anderem auch auf digitale Notizblätter, die ich seit bald 30 Jahren führe. Manches ging in das Buch ein, vieles auch überhaupt nicht, einfach aus Platz- oder Kompositionsgründen, wie etwa das geplante und dann verworfene Kapitel über George Orwell. Ich werde das also hier auf dem Blog in lockerer Folge vermischt mit paar Takten aus dem Buch präsentieren, vielleicht regt es ja jemanden zum Weiterlesen oder zu irgendwelchen Gedanken an.

„Der bürgerliche Roman und sein »Realismus«, wie er sich ab der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts etablierte, steht am Ausgang der hier gewählten Darstellung. Honoré de Balzac hat mit seiner Comédie Humaine ein Panorama der modernen bürgerlichen Gesellschaft schon im Moment ihres Ursprungs gezeichnet. Balzac war so ziemlich das Gegenteil eines sozialistischen Revolutionärs, er war ein reaktionärer Monarchist. Aber er hat die zeitgenössische Gesellschaft beschrieben, deren charakteristische Typen, die verwitternde Prunksucht der Aristokraten, die kriecherische Posiererei der Reichen, der bürgerlichen Geldleute, die um Anerkennung und Karrieren rangen, den lächerlichen Konkurrenzkampf aller gegen alle, das Elend der Armen. Balzac hat das Geld in die Literatur eingeführt, den Wettlauf um monetären Wohlstand, der alles motiviert, selbst die Liebe, die Ehe. Und die Kunst übrigens, denn Balzac hätte niemals so viel geschrieben, wenn er nicht ständig auf der Flucht vor Gläubigern gewesen wäre. Karl Marx pries den alten Reaktionär Balzac dafür, dass er »alle Schattierungen des Geizes so gründlich studiert« habe. Friedrich Engels formulierte später, er habe von Balzac mehr gelernt »als von allen berufsmäßigen Historikern, Ökonomen und Statistikern dieser Zeit zusammengenommen«.“ „Das große Beginnergefühl“ – aus den Notizbüchern 1 weiterlesen

Putin verstehen – die Serie.

So ganz geplant war das nicht: Mittlerweile wurde meine Serie „Putin verstehen“ zu einer zehnteiligen Blog-Reihe auf der Homepage des „Falter“.

Für alle, die es bisher nicht mitbekommen und die Interesse haben: Hier finden sich die zehn Folgen.

Folge 1 „Ich war ein echter Schläger“ widmet sich Werdegang und Radikalisierung des Kreml-Despoten. Folge 2 der Selbstinzenierung als „Rächer des beleidigten Russland. Folge 3 beschäftigt sich mit „Putins braunen Philosophen“, Folge 4 „An seinen Eiern aufhängen“ der populistischen Sprache Putin. Weitere Folgen liefern eine Innenansicht auf die Fake-News-Propaganda und den „hybriden“ Informationskrieg von Putins PR-Leuten, die offen damit prahlen, unsere Hirne zu hacken, dem KGB-Mafia-Kapitalismus, der nach der wilden Oligarchenbereicherung Einzug gehalten hat und den Aussichten auf das Kriegsgeschehen, den neuen Kalten Krieg und wie das alles weiter gehen kann.

Weltenbrand

Strategische und moralische Dilemmata im Umgang mit Putin und seiner Invasionsarmee.

Die Besorgnis nimmt zu, geht in Angst über, und auch in ein Erstaunen, wie schnell in unserer Welt alle gewohnten Gewissheiten verschwinden können. Vor ein paar Monaten war Krieg noch nicht einmal richtig vorstellbar, jetzt stehen wir an der Schwelle eines großen Weltenbrandes. Dass Wladimir Putins Militärmaschine Kiew sogar mit Raketen beschießen ließ, als der UNO-Generalsekretär auf seiner Diplomatiemission in der Stadt war, ist ein furchtbares Zeichen. Da hält sich jemand nicht einmal mehr an minimale Gepflogenheiten. Nicht einmal in den schlimmsten Phasen des Kalten Krieges wäre so etwas vorstellbar gewesen. Das bestärkt alle Zweifel, dass mit der russischen Seite noch so etwas wie rationale Gespräche möglich sind, und seien es nur Gespräche über einen Waffenstillstand und einen kalten Frieden, der sowieso kein Friede wäre, sondern eher ein „Nicht-Krieg“.

Die Lage ist auch so besorgniserregend, weil der Kreml einerseits militärische und geopolitische imperiale Interessen hat, die für sich genommen schon aggressiv sind (auch das ist eine frappante Differenz zum Kalten Krieg, in dem die Sowjetunion ja eher an der Aufrechterhaltung des Status Quo, aber nicht an dessen Veränderung interessiert war, was sie im Rückblick zu einem bequemen Gegenüber machte), er aber andererseits auch von einer zunehmend irrationalen, faschistischen Ideologie angetrieben ist.

Derjenige, der Gewalt nicht scheut, hat immer Drohpotential gegenüber jenem, der Gewalt vermeiden möchte – das gibt dem Schlägertypen stets eine Art von asymmetrischen Vorteil. Weltenbrand weiterlesen

Putin verstehen

Vladimir Putin galt als Demokrat und bewunderte Augusto Pinochet. Nachdem er sich ins Präsidentenamt trickste, beginnt er mit einer Seilschaft hartgesottener KGB-Leute, Russland zur autokratischen Despotie umzuwandeln.

Ich habe in den vergangenen zwei Monaten viele tausend Seiten an Unterlagen und Büchern über die Vladimir Putins Aufstieg, seine Ideen, sein Selbstbild, seine Selbstzeugnisse gelesen, über das Machtnetzwerk, das er etabliert hat, über Ideologie und Weltbild der wichtigsten Figuren – einfach um die Situation, in der wir sind, selbst besser zu verstehen. Ich werde hier jetzt in loser Folge in vier oder fünf Teilen aufschreiben, was mir am Interessantesten erscheint. Ich beginne mit Putins Aufstieg und seinem Machtnetzwerk, werde mich in Folge zwei der großrussischen Ideologie widmen, die mehr und mehr zu einem lupenreinen faschistischen Weltbild wurde und dann den Netzwerken, mit denen der Westen korrumpiert, manipuliert und infiltriert wurde. Bleiben Sie dran. Und wenn Ihnen diese Serie etwas Wert ist – dankeschön. Link ist unten. 

„Ein Hooligan“, sei er gewesen, erzählte Vladimir Putin in einem Interview vor mehr als zwanzig Jahren, auf seine Jugendtage angesprochen. Auf die ungläubige Frage des Interviewers, ob er damit nicht ein wenig übertreibe und flunkere, erwiderte Putin: „Wollen Sie mich beleidigen? Ich war ein echter Schläger.“ Masha Gessen, die amerikanische Journalistin russischer Herkunft, erinnert in ihre Biografie „The Man Without a Face: The Unlikely Rise of Vladimir Putin“ an diesen Wortwechsel.

Putin selbst ist immer wieder auf diese Geschichten zurückgekommen, hat die Straße „meine Universität“ genannt. Er habe viele Schläge einstecken müssen und auch entwürdigende Erfahrungen gemacht und mehrere Schlüsse daraus gezogen, erzählt er gerne, etwa, dass man einen guten Grund brauche, um eine Schlägerei zu beginnen. Unter den vier Grundsätzen, die er aus seiner Gangsterzeit mitgenommen habe, ist auch „Schluss Nummer drei: Ich habe gelernt, dass man – egal ob ich im Recht war oder nicht – stark sein müsse. Ich musste in der Lage sein, dagegenzuhalten… Schluss Nummer vier: Es gibt keinen Rückzug, du musst bis zum Ende kämpfen. Letztendlich war es das auch, das ich später im KGB gelernt habe, aber im Grunde wurde mir das schon viel früher beigebracht – in diesen Kämpfen als Junge“ (zitiert nach: Mr. Putin: Operative in the Kremlin, by Fiona Hill and Clifford G. Gaddy).

Vielleicht gibt uns diese Geschichte einen Einblick in das Denken von Vladimir Putin, wie er „tickt“. Vielleicht aber auch nur, wie er gesehen werden will. Denn, daran erinnern Fiona Hill und Clifford G. Gaddy in ihrem Buch „Mr. Putin: Operative in the Kremlin“, es sind die Geschichten, wie sie Putin selbst erzählt. Vieles aus Putins Vergangenheit liegt im Dunkeln, ist von Geheimniskrämerei umgeben, voller schwarzer Flecken, und der KGB-Mann (und Kontrollfreak) Putin lässt ja nichts zufällig raus. Er erzählt Geschichten nicht ohne Absicht, seit Beginn seines Aufstiegs basteln er und seine Entourage und seine Spin-Doctoren auch am öffentlichen Image von Putin herum. Dabei wird nichts dem Zufall überlassen, nichts ist ohne Absicht. Wenn Putin hier das Bild eines Mannes zeichnet, der als Straßengangster begonnen hat, nie aufgeben wird und eine Schlägerei bis zum bitteren Ende führen wird, weil Aufgeben keine Option sei – dann will er genau so wahrgenommen werden, sprich, er will, dass andere vor ihm Angst haben.

Man muss das bei den Quellen, die uns zur Verfügung stehen, immer mitbedenken. Bei jeder „Entdeckung“, die man in den Archiven macht, muss man im Kopf haben, dass er möglicherweise will, das wir diese „Entdeckung“ machen.

Ist Ihnen freie Publizistik etwas wert? Ist Ihnen dieser Text etwas wert? Robert Misik, IBAN    AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

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„Das große Beginnergefühl“ – ab Mai im Suhrkamp-Verlag

40 Jahre habe ich an diesem Buch gearbeitet. Ich bin schon sehr gespannt, wie es Euch gefällt.

Vorankündigung: Im Mai 2022 erscheint mein Buch „Das Große Beginnergefühl“, ein Parforceritt durch 200 Jahre moderner Kunst. Es beschreibt, wie radikale Kunst, revolutionäre Ideen und Politik und der „Zeitgeist“ aufeinander einwirken.

Wenn alles nach Plan läuft, ist mein neues Buch „Das große Beginnergefühl. Moderne, Zeitgeist, Revolution“ ab spätestens 16. Mai 2022 in jeder Buchhandlung zu haben. Es beschreibt, wie  in den vergangenen 200 Jahren revolutionäre Ideen, Stilrevolutionen in der Kunst, ästhetische Avantgarden und radikale Politik wechselseitig aufeinander einwirkten. Das Buch ist in den letzten zwei Jahren entstanden, aber – dies als persönliche Anmerkung – irgendwie auch das Ergebnis von mehr als 40 Jahren Lektüre und wacher Zeitgenossenschaft.

Hier also schon einmal die Vorankündigung des Buches. Über Besprechungen, Kritik, Jubel und Verrisse freue ich mich. Rezensionsexemplare bzw. Druckfahnen sind über den Suhrkamp-Verlag zu erhalten. Für Buchpräsentationen, Talks, Debatten stehe ich zur Verfügung.

Damit Ihr Euch einen ersten kleinen Überblick über das Buch verschaffen könnt, hier das „geleakte“ Inhaltverzeichnis:  „Das große Beginnergefühl“ – ab Mai im Suhrkamp-Verlag weiterlesen

Duckmäuser und Feiglinge

Neutralismus als Gesinnungslosigkeit? Gegenüber einem imperialen Despoten und Kriegsverbrechern kann man sich nicht „neutral“ durchmogeln.

Rund fünf Wochen dauert der Krieg in der Ukraine schon, und manche haben noch immer nicht den Ernst der Lage begriffen, weil sie den Ernst auch nicht begreifen wollen – es ist ja auch gemütlicher so. Man ist irgendwie mental solidarisch mit den Ukrainern, hängt aber weiter der Illusion an, das Leben werde sich vielleicht nicht gar so arg ändern. Man beginnt sich an die Schreckensbilder zu gewöhnen, sie werden auch nach und nach aus den Abendnachrichten verschwinden, und das erleichtert die Möglichkeit, den Kopf in den Sand zu stecken. Aber das ist gefährlich.

Wladimir Putin hat jahrelang darauf gesetzt, dass wir im Westen bequem geworden seien, er hat über die Dekadenz des Westens gespottet, dass es hier allen nur um Wohlstand gehe und sowieso jeder zu kaufen sei. Er hat Hader gestiftet und mit seinen Propaganda-Maschinen inneren Streit im Westen geschürt, er hat ehemals hochrangige Politiker für seine Staatskonzerne angeworben, er hat ein Netz seines „KGB-Kapitalismus“ gesponnen, in dem auch zwielichtige Unternehmer und Lobbyisten bei uns eine Rolle gespielt haben, ultrarechte Politiker und Parteien wie die FPÖ (mit der hatte er sogar einen regelrechte Freundschaftsvertrag), die AfD, den Italiener Salvini, die Französin Le Pen hat er instrumentalisiert, weil er glaube, damit kann er den Westen schwächen, er hat die Corona-Leugner angestachelt. Er hat einen völkisch-faschistischen Konservativismus als Gegenmodell zur modernen, pluralistischen Multikulturalität des Westens gesetzt, und von „Dekadenz“ geschwafelt, was insofern ulkig ist, da es ja kaum etwas Dekadenteres gibt als den korrupten KGB-Kapitalismus, den er etabliert hat, in dem es jedem erlaubt ist, Milliarden in dunklen Kanälen verschwinden zu lassen – mit dem Ergebnis, dass der Staat und sogar die Armee zerfällt (wie man ja auch in der Ukraine staunend miterlebt). Und auch heute droht er raunend mit dem möglichen Einsatz von Atomwaffen, weil er denkt, dann würden wir uns derart schrecken, dass er tun kann, was er will. Außerdem kennt er sehr gut den westlichen Selbsthass, unsere Neigung zu der Annahme, wir seien auch nicht besser, deshalb seien wir irgendwie auch an Putins Verbrechen schuld.

Aber das ist fatal: Wenn man einen Gewaltherrscher und Despoten, der einem droht, machen lässt, dann wird er das als Freibrief sehen. Dann steht der irgendwann anderswo vor der Tür.

Nein, nicht einmal denken darf er daran, mit den Atomraketen herumzuspielen. Niemand will Krieg, aber ein überfallenes Land darf sich selbst verteidigen, und wir werden es unterstützen. Wenn daraus die Gefahr einer Konfrontation mit dem Westen entsteht, ist niemand anderer als Herr Putin verantwortlich – es hat ihn ja niemand gezwungen, in sein Nachbarland einzumarschieren. Der Westen wird die Grenzen Russlands akzeptieren – aber sonst schon nichts. So muss man mit so einer Figur sprechen, denn diese Kamarilla versteht nur die Sprache der Stärke und jeden Versuch, sich durchzumogeln, legt sie als Schwäche und Feigheit aus. Duckmäuser und Feiglinge weiterlesen

„No Pasaran“ oder „die Waffen nieder“?

Meine taz-Kolumne vom März 2022

Der vierundzwanzigste Februar hat die ganze Existenz verdüstert. Gut, mögen sie jetzt einwenden, diese war auch vorher nicht besonders sonnig, an den Peripherien jenseits unserer vielgepriesenen „Friedensordnung“ waren Gewalt, Massenmord, Krieg, Elend und Instabilität Alltag. Alles wahr, ändert aber dann doch nichts daran, dass wir anderntags in einer neuen Welt und einer neuen Existenz aufgewacht sind. Mit Meinungen und Emotionen, die sich dauernd widersprechen und sich wechselseitig ins Wort fallen.

Ein paar Sachen sind klar: Ein sadistischer Tyrann und seine Kamarilla haben beschlossen, ein unabhängiges, demokratisches Land zu überfallen. Die eine Seite hat von Grozny bis Aleppo schon bewiesen, was sie bereit ist, anzurichten, ist überdies eine waffenstrotzende Atommacht, die andere Seite ist überfallen worden und wird bombardiert, während die Bürger und Bürgerinnen in den Kellern zittern. Putin senkt über die Bürger*innen Russlands selbst eine Despotie hinab, die die letzten Halme von Freiheit zertritt. „Both Sides“ können sich die Schlaumeier da sonstwohin stecken.

Der Zufall wollte es, dass ich diese Woche Konstantin Wecker zu einem lange geplanten TV-Talk in Bruno Kreiskys Wohnzimmer empfangen konnte, den Poeten und Liedermacher und Friedensbewegungsveteranen. Die einen singen seine Lieder mit feuchten Augen mit, kennen jede Zeile, andere halten ihn für eine naive Kitschschleuder, tut hier aber gerade nichts zur Sache. Kürzlich hat er eine neue Platte rausgebracht, „Utopia“ heißt sie, der Name selbst ist natürlich schon Programm, und der Titelsong beginnt mit diesen Zeilen: „Stellt Euch einmal unsere Welt vor / Ohne Krieg ohne Gewalt.“

Das ist der pazifistische Traum, aber natürlich sind die meisten Linken da sowieso nie konsequent gewesen. Man konnte an einem Tag „Die Waffen nieder!“ skandieren, und am nächsten linken Guerilleros die Daumen drücken, die gegen Diktatoren kämpften und „No Pasaran“ brüllen.

Wer überfallen wird, muss und soll sich wehren können. Wahnsinnige oder auch zynisch-rationale Aggressoren und Diktatoren kriegt man nicht durch gutes Zureden zur Vernunft, aber zugleich gerät man dann so leicht in ein Fahrwasser, in dem nur mehr die militärische Lösung zählt, die Logik der Militarisierung. „No Pasaran“ oder „die Waffen nieder“? weiterlesen

„Ökonomisches Long-Covid“

Die akute Krise hat die Regierung mit Hilfsprogrammen bekämpft. Aber die langfristigen Folgen können schlimmer sein, als wir denken.

In den mittlerweile zwei Pandemiejahren haben die Regierungen in vielen Staaten der westlichen Welt mit Hilfsprogrammen die Unternehmen und Arbeitsplätze gerettet – etwa mit der Kurzarbeitsregelung, mit Umsatzersatz und anderem – und mit Konjunkturpaketen die Wirtschaft gestützt. Dabei wurden hohe Budgetdefizite akzeptiert – in Österreich 2020 rund neun Prozent, für 2021 dürfte das Defizit bei sieben Prozent gelegen sein. Dadurch ist ein totaler Absturz der Wirtschaft und Massenarbeitslosigkeit verhindert worden. In einzelnen Sektoren waren Beschäftigte dennoch hart getroffen, und einzelne Beschäftigtengruppen fielen stark durch das Hilfsnetz, wie etwa Soloselbständige, Künstler*innen, Freiberufler*innen. Viele Unternehmen haben verloren, einige auch massiv gewonnen (Stichwort: Überförderung). Dass es dabei alles andere als gerecht zuging, zeigt schon ein oberflächlicher Blick auf die „volkswirtschaftliche Gesamtrechnung“, wie sie etwa die Arbeiterkammer vorlegte. Im ersten Krisenjahr ist das Bruttoinlandsprodukt um rund 20 Milliarden Euro gesunken. Doch in dieser Zeit sind zugleich die Unternehmenseinkommen um rund 5,1 Milliarden Euro gewachsen, während die Arbeitnehmerentgelte um 5,5 Milliarden gesunken sind. „Ökonomisches Long-Covid“ weiterlesen