Die Hackler und die SPÖ

Die Sozialdemokraten brauchen eine Art Kapfenberg-Spittelberg-Koalition. Das ist ambitioniert, aber machbar.

Vom genialen Wortkünstler Anton Kuh ist die Wendung überliefert: „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht?“ Ganz in diesem Sinne ist das sozialdemokratische Krisengezänk in den vergangenen Wochen beim Persönlichen angekommen, beim Streit um die Integrität von Einzelpersonen, beim zwischenmenschlichen Hader und bei der Frage: Kann’s Rendi-Wagner überhaupt? Könnte es irgendwer besser? Aber diese Verkürzungen auf Personen verdecken oft viel wichtigere Grundsatzfragen. Und die Grundsatzfrage ist ja tatsächlich: Wofür sollte die Sozialdemokratie heute stehen und wen soll sie eigentlich noch vertreten?

Faktum ist, dass die SPÖ, wie fast alle ihre Schwesterparteien in Europa, in ihren Kernschichten massiv verloren hat, sowohl an Glaubwürdigkeit als auch an Wählerstimmen: bei den Arbeitern, bei den kleinen Angestellten, bei den Leuten, die sich als „die Normalen“ ansehen, bei denen, die nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind. In jenen Gruppen in der Bevölkerung also, die immer härterer Konkurrenz oder wirtschaftlichem Druck ausgesetzt sind. Das Problem dabei ist, dass wir üblicherweise den Fabrikarbeiter im Blaumann vor Augen haben, aber diese zeitgenössische „Arbeiterklasse“ umfasst ja ganz unterschiedliche Bevölkerungsgruppen, die vielfältige Lebenslagen und Werte haben und deshalb auch nicht leicht unter einen Hut zu bringen sind. Und außerdem stellen diese Gruppen nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung – oder nur, wenn man so ziemlich jeden dazu rechnet, der arbeitet.

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Es gibt gute Gründe zu sagen, die SPÖ als die klassische Schutzmacht der einfachen Leute, müsse sich auf diese Gruppe von Menschen konzentrieren – und weniger auf die Aufsteiger, die modernen Innenstadtbewohner, die Akademiker, die linken und liberalen hippen Leute. Aber es gibt auch gute Gründe zu sagen, dass das zu einfach gedacht ist. Etwa, weil das klassische Hackler-Milieu heute viel zu klein ist. Eine SPÖ, die versuchen würde, wieder Arbeiterpartei zu sein, hätte gerade einmal 15 Prozent der Stimmen – und das auch nur theoretisch, also wenn es ihr tatsächlich gelingen würde, als Schutzmacht der kleinen Leute wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Mehrheitsfähig bist du nur, wenn du auch die modernen städtischen Mittelschichten und oberen Mittelschichten ansprichst.

Hans Rauscher hat im „Standard“ geschrieben, „die Bobo-SPÖ und die Hackler-SPÖ werden ohne einander nicht auskommen“. Und da hat er recht. Die SPÖ muss zurück zu ihren Wurzeln, damit die Leute, die es schwer im Leben haben und es sich nicht selbst richten können, sagen, „das sind wieder echte Sozis“. Aber sie muss auch das Lebensgefühl jener treffen, die für Demokratie, Vielfalt und einen liberalen Geist unserer Gesellschaft brennen, für Respekt für alle statt für gehässiges Gegeneinander. Die Vertreter dieser beiden Gruppen in der SPÖ müssen sich daher als Verbündete ansehen, nicht als Feinde. Das ist eine Herkulesaufgabe, die viel größer ist als das Austauschen von ein paar Köpfen an der Spitze.

Buchpräsentation „Die falschen Freunde der einfachen Leute“ und andere tolle Termine

Im November habe ich eine Reihe toller Termine, auf die ich mich schon freue und zu denen ich herzlich einlade…

Am 14. November um 19 Uhr präsentiere ich im Bruno-Kreisky-Forum mein Buch „Die falschen Freunde der einfachen Leute“ (Suhrkamp-Verlag). Dazu haben wir Nils Minkmar eingeladen, den Kulturautor des „Spiegel“, der mit mir das Buch im Gespräch präsentieren wird.

Am 27. November werde ich das Buch dann auch in Steyr präsentieren, und zwar um 20 Uhr im Museum Arbeitswelt. Davor gibt es auch noch die Möglichkeit einer Kuratorenführung durch die von mir mitgestaltete Ausstellung „Arbeit ist unsichtbar“

Am 7. November um 19 Uhr habe ich im Kreisky Forum Armin Nassehi zu Gast, der gegenwärtig vielleicht angesagteste deutsche Sozialforscher. Er präsentiert sein Buch „Muster. Theorie der digitalen Gesellschaft.“ Die Veranstaltung ist übrigens eine Koproduktion mit der „Buch Wien“ wie auch gleich die Veranstaltung am nächsten Tag, nämlich…

8. November, 19 Uhr, Kreisky Forum. Veronika Duma stellt ihre Biografie der großen österreichischen Sozialistin Rosa Jochmann vor.

Vorher habe ich am 8. November noch meine eigene Lesung auf der Buch-Wien: Um 12 Uhr spreche ich auf der ORF-Bühne über meine beiden aktuellen Bücher „Herrschaft der Niedertracht“ und „Die falschen Freunde der einfachen Leute.“

9. November, 16.00 darf ich auf der Buch Wien noch einmal gemeinsam mit Veronika Duma ihre Biografie vorstellen.

Noch ein paar Termine, falls irgendjemand vor Ort ist: Am 20. 11. spreche in im Rahmen einer Ringvorlesung an der Universität Bonn über „Utopien“, am 21. 11. in Unterhaching über Digitalisierung und die Zukunft der Arbeit und am Samstag, 23. 11. in Salzburg um 10 Uhr beim Symposium „Widerständig“ über „die Gratwanderungen der Widerständigkeit“.

Und ganz großartig zum Monatsende hin:

Am 25. November habe ich Justin Gest im Kreisky Forum zu Gast, den amerikanischen Sozialanthropologen, der sein Buch „The New Minority“ präsentiert, seine grandiose Studie über die „weiße Arbeiterklasse“ in den USA und in Großbritannien.

Operation „kleineres Übel“

Wie im echten Leben ist es auch bei den Koalitionsverhandlungen: es gibt nur schlechte Möglichkeiten zur Auswahl.

Nehmen wir für einen Augenblick an, Sie haben ein kleines Einfamilienhaus, zugleich aber, weil Sie völlig enthemmt im Internet eingekauft haben, 100.000 Euro Schulden. In dem Fall haben Sie drei Möglichkeiten. Möglichkeit eins: Sie stecken den Kopf in den Sand, tun nichts, und sind demnächst im Privatkonkurs. Möglichkeit zwei: Sie verkaufen ihr Häuschen und bezahlen mit dem Verkaufserlös Ihre Schulden. Möglichkeit drei: Sie finden auf der Straße einen Koffer, der randvoll mit Geld ist, worauf Ihre Probleme gelöst sind.

Sie sehen schon: Die letztere Möglichkeit ist die ideale Variante, zugleich aber eher unrealistisch. Genau gesagt: diese Möglichkeit können Sie von vornherein als unrealistisch ausschließen. Unter den realistischen Möglichkeiten bleiben also die beiden ersteren, die beide den Nachteil haben, dass sie für Sie unerfreulich sind. Entweder gehen Sie bankrott oder Sie verlieren ihr Haus, das Sie doch schon so lieb gewonnen haben.

In der wirklichen Welt sind wir Menschen sehr häufig damit konfrontiert, dass es die ideale Lösung einfach nicht gibt und wir zwischen verschiedenen unerfreulichen Möglichkeiten wählen müssen. Gerade in der Politik ist man andauernd mit dieser Tatsache konfrontiert. Operation „kleineres Übel“ weiterlesen

„Beziehungstat“

Kritik der Wortkritik: Gewalttaten grob nach Motivlagen zu unterscheiden, bedeutet nicht unbedingt, sie klammheimlich zu rechtfertigen.

Wann immer es zu einem abscheulichen Gewaltverbrechen kommt, bei dem eine Frau – oder eine Familie – von einem männlichen Täter getötet wird und dann in den Medien die Rede davon ist, dabei habe es sich um eine „Beziehungstat“ (oder, auch so ein beliebtes Wort, ein „Beziehungsdrama“ gehandelt), kommt sofort der Aufschrei: „Beziehungstat“ wäre doch ein viel zu beschönigender Ausdruck für Mord, die männliche Gewalt würde dadurch klammheimlich gerechtfertigt. Und auftrumpfend wird dann dazu gesagt: Das Wort ist einfach Mord.

Die Motive hinter dieser Argumentation kann ich sehr gut nachvollziehen, aber ich halte sie dennoch für – teilweise – falsch.

Zunächst ist die Aussage, das Wort sei „Mord“ eine, die eigentlich am Punkt vorbei geht. Natürlich ist das Wort für solche Taten „Mord“. Nur ist „Mord“ gewissermaßen der Überbegriff. Darüber hinaus haben wir natürlich eine Reihe von Begriffen, die „Mord“ nach der Motivlage unterscheiden. Es gibt den Raubmord, da wissen wir, das Motiv wird Geldgier gewesen sein. Dann gibt es die Amokläufe, da wissen wir sofort, die Opfer hatten meist das Pech, zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen zu sein. Es gibt die Morde, bei denen die Opfer und die Täter sich nicht kennen, es gibt die Morde, bei denen sie sich kennen. Es gibt die rassistischen Morde, bei denen die Hautfarbe oder die Ethnie der Opfer das Motiv sind. Es gibt, sowohl bei Raubmorden als auch bei Beziehungstaten, die kaltblütige Planung als auch die Tat aus einem spontanen Impuls heraus und so weiter und so fort.

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„Beziehungstat“ sagt also nichts anderes, als dass das Motiv für die Tat in der Beziehung liegt, die Opfer und Täter zueinander hatten und dass das zentrale Motiv ist – also etwa, dass Geldgier höchstens ein untergeordnetes Motiv ist (man denke an einen Mord unter Beziehungspartnern, bei denen eine/r eine Lebensversicherung abgeschlossen hat).

Kurzum: Natürlich ist der Oberbegriff Mord, aber die sprachliche Differenzierung nach Motivlage und konkreten Umständen ist noch keine klammheimliche Legitimation für die Motive.

Es ist etwa so ähnlich wie beim Wetter. Schneefall, Regen, Sonnenschein, Hagel sind alles Wetterlagen. Dennoch sagen wir selten: Heute ist Wetter. Sondern wir sagen: Heute schneit es. Weil letzteres die deutlich präzisere Beschreibung ist.
Nun haben die Kritikerinnen und Kritiker natürlich in einem recht. Bei „Beziehungstat“ und noch mehr beim „Beziehungsdrama“ schwingt eine implizite Legitimierung mit. Gerade das Wort „Beziehungsdrama“ löst Assoziationen aus, etwa, dass sich da zwei in einem „Drama“ hochgeschaukelt haben bis einer ausgeflippt ist, aber dieses „ausflippen“ sei ja irgendwie zumindest nachvollziehbar und ein bisschen wird das Opfer schon mitschuld gewesen sein. Das Wort „Beziehungstat“, wiewohl es viel neutraler ist, ist von diesen Assoziationen zumindest ein wenig infiziert. Es löst sofort aus, dass man sich im Kopf etwas ausmalt, was die Taten verständlicher macht: der Mann war „rasend vor Wut“ wegen etwas, was die Frau vielleicht getan hat, oder umgekehrt auch, wenn die Frau die Täterin ist, sie habe spontan zugestochen, weil sie es nach Jahren psychischen Terrors vielleicht nicht mehr ausgehalten hat.

Also, das Problem besteht sehr wohl, dass unser Gehirn sofort „mildernde Beweggründe“ geltend macht, wenn von „Beziehungstaten“ die Rede ist. Wenn ein Mann aber glaubt, eine Frau sei sein Besitz und wenn die ihre eigenen Wege gehen wolle, könne er sie einfach ermorden, dann ist das kein milderndes, sondern eher ein besonders verwerfliches Motiv.

Das ändert aber nichts daran, dass „Beziehungstat“ sehr wohl ein brauchbarer Begriff ist, wenn wir uns nur bewußt sind, dass das Wort eigentlich nur eines aussagt: Dass wir es in einem solchen Fall mit jener Sorte Mord zu tun haben, bei der das zentrale Motiv in der Beziehung von Opfer und Täter zueinander liegt.

Die erstaunliche Tatsache, dass die Linken immer recht haben…

FS Misik Folge 596

Der Vizechef der Wiener Wirtschaftskammer fordert nun mehr Begegnungszonen und Fußgänger-Vorrang in allen Bezirken – und räumt damit ein, dass Maria Vassilakou und die Grünen beim Konflikt um die Mariahilferstraße recht hatten.

Das erinnert an den berühmten Essay von Frank Schirrmacher in der FAZ, der schrieb: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat.“

Und überhaupt ist es doch so: von der Donauinsel über praktisch alle Infrastrukturprojekte, vom sozialen Wohnbau bis zu den großen gesellschaftlichen Fragen wie Feminismus, Schwulen- und Lesbenemanzipation, von der Wirtschafts- bis zur Sozialpolitik bis zur Integrationspolitik. Immer gibt es das gleiche Muster: Erst werden die Konzepte der Linken verteufelt, und kurz danach muss man zugeben, dass die Linken recht hatten.

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Kracht bald das Wirtschafts-Kartenhaus?

Ökonom Gustav Horn am kommenden Dienstag im Kreisky Forum.

Deutschland am Rande einer Rezession. Die Vermögensungleichheit nimmt immer mehr zu. Der kurze zweijährige Boom mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt dürfte bald wieder von wachsender Arbeitslosigkeit abgelöst werden. Wobei bisher die rumpenlnde Konjunktur noch nicht auf die Arbeitsmärkte durchschlug. Wenn jetzt auch noch die Immobilienblase platzt, sitzen wir endgültig in den rauchenden Ruinen des Kapitalismus.

Und angesichts dieser riskanten und unsicheren Aussichten sind die Regierungen allesamt durch Schuldenbremsen gefesselt. Während über Nacht Phantastilliarden da sind, wenn es um die Rettung der Banken geht, bleiben wichtige langfristige Infrastrukturinvestitionen seit Jahren unerledigt – in Österreich nicht viel anders als in Deutschland. All das sollte eigentlich die wichtigste Thematik unserer öffentlichen Debatten sein, aber stattdessen führen wir Scheindiskussionen über symbolische Nebenthemen.

Ein Grund mehr, einen der schlausten Fachmänner auf diesen Gebiet ins Kreisky-Forum zu laden. Kommenden Dienstag, 15. Oktober, habe ich Gustav Horn zu Gast. Der ehemalige Direktor des „Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung“ einer der führenden Ökonomen der Bundesrepublik. Gegenwärtig ist er Präsident der deutschen John-Maynard-Keynes-Gesellschaft.

Dienstag, 15. Oktober, 19 Uhr. Bruno-Kreisky-Forum, Armbrustergasse 15, 1190 Wien.

Gustav Horn: Von der Schuldenbremse gefesselt.

Die österreichische Pasionaria

Rosa Jochmann war die große Frau des österreichischen Sozialismus des 20. Jahrhunderts. Betriebsratsvorsitzende mit 19 Jahren, Parteiführerin mit Ende zwanzig, Untergrundkämpferin in ihren Dreißigern. Sie überlebte acht Jahre Gefängnis und KZ. Eine neue Biografie zeichnet jetzt dieses Ausnahmeleben nach.

Eine Kurzfassung dieses Beitrages erschien in der dieswöchigen Ausgabe des „Falter“

„Man meint, dass man sich kennt, aber es ist in Wirklichkeit nicht wahr“, schrieb Rosa Jochmann in späten Jahren in einem Brief. Und an vielen anderen Stellen bemerkt sie, dass sie nie ganz aus dem Konzentrationslager Ravensbrück, in dem sie fünf Jahre gefangen war, herausgekommen ist. „Jede Nacht träume ich von dieser furchtbaren Zeit“, wer sie überlebte, „bleibt ein ewig Gefangener“, ist „durch das Tor des Lagers nur scheinbar in die Freiheit gegangen“. Wer sie noch gekannt hat, oder gehört hat, bei ihren großen Auftritten als rebellische alte Dame, mit ihrem aus der Zeit gefallenen Pathos, etwa in den achtziger Jahren bei Demonstrationen gegen Kurt Waldheim oder noch 1992 beim großen „Lichtermeer“, für den war Rosa Jochmann irgendwann bloß noch die „Zeitzeugin“, die von Haft, Verfolgung, Lager Geschundene, Heldin und Opfer zugleich. Oder, anders gesagt: Noch fast fünfzig Jahre nach der Befreiung eine KZlerin. Als hätte sie nie ein anderes Leben gehabt als das, das ihr die Nazis aufgezwungen hatten.

Die Wiener Historikerin Veronika Duma hat nun erstmals eine umfassende Biografie dieser großen kleinen Frau und legendären Sozialistin vorgelegt: „Rosa Jochmann – Politische Akteurin und Zeitzeugin.“ Was diese Frau erlebt hat, wie schnell sie in wichtige Positionen aufstieg, wie sie im Alltag und in historischen Momenten eine Akteurin war – auch gegen alle Wahrscheinlichkeiten und auch in einer Partei, die es ihr natürlich nicht leicht gemacht hat, ihr, dieser jungen Hilfsarbeiterin, einer Frau noch dazu in männlich geprägten Politiknetzwerken.

Video: Ein ORF-TV-Porträt von Trautl Branstaller über Rosa Jochmann

1901 geboren, wächst Rosa Jochmann in ärmlichsten Verhältnissen auf, in einer Familie mit sechs Kindern in einer Zimmer-Küche-Wohnung in Simmering. Der Vater Eisengießer, die Mutter Wäscherin. Mutter und Vater starben mit 41 bzw. 45 Jahren. Schon als 14jährige muss die Halbwüchsige in der Fabrik arbeiten, um die Geschwister durch zu kriegen. Mit der Idee des Sozialismus ist sie von Kleinkindtagen auf vertraut. Über dem Ehebett der Eltern hängt neben der Heiligen Familie und Ferdinand Lassalle auch ein Porträt von Karl Marx, und Rosa hört, wenn der komme, werde alles gut. Sie hält ihn wie selbstverständlich für den lieben Gott. „Die Geldsorgen von damals sind unbeschreiblich“, schrieb sie später. Die österreichische Pasionaria weiterlesen

Rückkehr zu den „einfachen Leuten“

Die arbeitenden Klassen wünschen sich einen Staat, der sich kümmert – und fühlen sich von den Sozialdemokratien hingehängt.

Die Zukunft, September 2019

Dieser kleine Essay kann auch als kurzer fragmentarischer Abriss meines nächsten Buches gelesen werden: „Die falschen Freunde der einfachen Leute“, das im November im Suhrkamp-Verlag erscheint.

Man könnte leicht dem Eindruck erliegen, in der Geschichte wäre selten mehr Bedacht auf die „einfachen Leute“ genommen worden als heute. Sie sind in aller Munde. Jeder sorgt sich um „das Volk“. Die politische Essayistik seziert seine Probleme und staunt über sein Tun. Die Wissenschaft bekümmert sich um seine Verwundungen. Die Sozialpsychologie denkt sich in ihn ein – in den vielzitierten „kleinen Mann“. Die einfühlende Soziologie schwärmt aus, und hört ihm zu, sammelt und systematisiert seine Erzählungen, die Beschwernisse seines Lebens und seine Wünsche. Diese Dauerpräsenz der „einfachen Leute“ als Objekt des Staunens steht im seltsamen Missverhältnis zu der Tatsache, dass genau diese „einfachen Leute“ angeblich darüber wütend seien, dass sie überhaupt nicht mehr repräsentiert seien, dass ihre Sorgen nicht einmal wahrgenommen werden, dass sich heute überhaupt niemand mehr für sie interessiert.

Aber natürlich hängt das auch zusammen: Gerade deshalb, weil die einfachen Leute das Gefühl haben, aus dem Zentrum an den Rand gedrängt worden zu sein, rebellieren sie an den Wahlurnen – und diese Rebellion, die teilweise mit dem Aufstieg des autoritären Nationalismus einher geht, führt dazu, dass man sie nicht mehr einfach ignorieren kann.

Da drängen sich aber sofort zwei Fragen auf. Erstens: Wer das denn überhaupt sein soll, die „einfachen Leute“? Zweitens: Und warum sind sie eigentlich so wütend? Rückkehr zu den „einfachen Leuten“ weiterlesen

Leiden am Wettbewerbsindividualismus

Rund drei Viertel aller Deutschen beklagen, dass die Menschen unter mehr und mehr Zeitdruck stünden, der Egoismus zunehme und der gesellschaftliche Zusammenhalt zerreiße.

Wiener Zeitung, 5. Oktober 2019

Wir können die Gegenwart unseres zeitgenössischen Kapitalismus grob auf zwei Weisen beschreiben: Der Wohlstand wächst kontinuierlich, wenn auch nicht mit den Wachstumsraten früherer Zeiten, und wenngleich auch die Schere zwischen Reich und Arm weiter aufgeht, so kommt auch die Mittelschicht ganz gut voran. Wir leben in bequemeren Wohnungen, jeder hat ein Dach über den Kopf, das Ausbildungsniveau steigt stetig an und mit ordentlichen Qualifikationen kann man den individuellen Aufstieg schaffen. Und wir haben viel geilere Güter, als wir uns vor dreißig Jahren noch erträumen hätten können.

Kurzum: Es geht uns allen viel besser als es in den Schauergeschichten nörglerischer Globalisierungskritiker erscheinen mag.

Aber dann gibt es auch die mindestens ebenso plausible Gegengeschichte. Strukturwandel und Globalisierung haben das Leben zu einem einzigen Wettkampf gemacht, bei dem einige schon richtig unter die Räder kommen: die ehemaligen Arbeiterklasse, die Menschen, in deren Leben Prekarität einzieht, die Leute in den unterprivilegierten Stadtviertel, aber auch die unteren Mittelschichten. Was sie erleben, das sind längst die Auswirkungen jener „Abstiegsgesellschaft“, die Oliver Nachtwey mit dem eingängigen Bild der herabfahrenden Rolltreppe illustrierte: Es geht entweder bergab, oder man muss immer schneller gegen die Fahrtrichtung laufen, um den Status zu halten. In dem Gemeinschaften, den Vierteln, in den Straßenzügen, leben die Leute nur mehr nebeneinander her, weil jeder nur mehr um sich selbst kämpft. Letztlich sogar in den Betrieben, wo die Kollegialität abnimmt, wenn jeder nur darauf achtet, selbst zu überleben – in einer Welt, in der Rationalisierungsdruck schlichtweg überall herrscht. Leiden am Wettbewerbsindividualismus weiterlesen

K.&K. heißt Kurz und Kogler, oder: Bald in anderen Umständen?

Der Rote Faden, meine Kolumne aus der „taz“, 5. 10. 2019

An nichts halten Menschen so gerne fest, wie an Meinungen, die sie sich einmal gebildet haben. Neben der Trägheit des Geistes gibt es dafür noch diffizilere Gründe: Ist die gebildete Meinung falsch, dann würde eine Haltungskorrektur das Eingeständnis beinhalten, falsch gelegen zu haben – zumindest implizit. „An nichts hält man leidenschaftlicher fest, als an seinen Irrtümern“, meinte vor rund 130 Jahren der große österreichische Sozialistenführer Victor Adler.

Aber auch wenn sie nicht falsch war, sondern nur durch neue Tatsachen überholt wurde, ist es schwierig, sich von einmal gefassten Urteilen zu verabschieden, weil wir vielleicht auch darauf bedacht sind, uns als „geradlinig“ wahrzunehmen – oder von anderen so wahrgenommen zu werden. John Maynard Keynes, dem legendären Ökonomen, wurde einmal in so einem Fall vorgehalten, seine Meinung geändert zu haben. Seine Antwort: „Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Und Sie, was machen Sie?“ K.&K. heißt Kurz und Kogler, oder: Bald in anderen Umständen? weiterlesen

Wie wird man wieder glaubwürdige Schutzmacht der einfachen Leute?

Worum es in der SPÖ wirklich gehen sollte. Und warum die Schnapsidee, den gescheiterten Wahlkampfleiter zum Bundesgeschäftsführer zu machen die Parteivorsitzende in Turbulenzen brachte, die völlig unnötig sind.

Letztendlich waren es dann nur 21,2 Prozent der Stimmen, die die SPÖ am Sonntag holte. Dennoch hätte kaum jemand die Spitzenkandidatin für das Debakel verantwortlich gemacht, schließlich hat sie gekämpft wie eine Löwin, vor gerade einmal einem Jahr einen Scherbenhaufen übernommen und um sich ein Team gehabt, mit dem man einfach nicht gewinnen kann. Erst die Schnapsidee, den Wahlkampfleiter zum neuen Bundesgeschäftsführer zu machen, stürzte die SPÖ in wirkliche Turbulenzen.

Aber was braucht die SPÖ? Das ist ja gar nicht so einfach zu sagen. Natürlich bräuchte eine Partei, die so weit aus einstigen Höhen abgestürzt ist, eine offene Diskussion über die Ursachen. Aber sie kann auch keinen innerparteilichen Hader gebrauchten. Denn gestritten hat die Partei genug in den letzten Jahren, vom Faymann-Sturz über die Häupl-Nachfolge. Da wurden viele Wunden geschlagen, die Gruppen haben so lange aufeinander eingeprügelt, bis man sich spinnefeind war. Da verliert man dann auch das große Ganze aus den Augen, wie etwa die noch immer frustrierten Freunde von Werner Faymann, die seit Jahren schon auf Revanche sinnen. Man kann das ja verstehen, aber wenn sich jahrelang alles um die Rache dreht, und nicht mehr um die Sache, dann wird’s halt auch schwierig. Da wäre es also wichtig, den Laden zusammen zu halten, wie das etwa der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig erstaunlich gut schafft. Wie wird man wieder glaubwürdige Schutzmacht der einfachen Leute? weiterlesen

Werden sich in der ÖVP eher die Fundis oder eher die Realos durchsetzen?

Kurz triumphiert, hat aber jetzt keinen Partner für seine Rechts-Politik. Will er mit den Grünen koalieren, muss er in die Mitte rücken.

Seit den Tagen des Philosophen Hegel spricht man von der „List der Geschichte“. Damit ist gemeint, dass die großen Geschehnisse tun was sie wollen, und wenn jemand einen Plan verfolgt, so wird der nicht selten durchkreuzt. Und zwar nicht nur, weil die Pläne misslingen, sondern sogar, weil sie gelingen.

Sebastian Kurz hatte einen Plan und er hat triumphiert. Sein Plan war, die ÖVP scharf nach rechts zu führen, die Nummer eins zu werden, und mit der FPÖ einen harten Rechtsblock zu etablieren. Nicht einmal Ibiza und das Spenden- und Strache-Chaos der FPÖ haben ihn zu einer Absage an die rechte Radaupartei verleiten können. Aber dann hat er so triumphiert, dass ihm sein Koalitionspartner faktisch abhanden gekommen ist. Regierungsfähig wird die wohl in den nächsten sechs Monaten nicht mehr. Aber das heißt: Kurz hat triumphiert, seine bisherige Politik ist aber abgewählt. Sein Konzept, auch seine Selbstpositionierung als weit rechts stehender Konservativer ist jetzt auf sehr wackeligen Beinen. Für die Politik, die er bisher verfolgte, fehlt ihm jetzt einfach ein Partner. List der Geschichte.

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K und K, das hieß in Österreich traditionell Kaiser und König, könnte aber bald Kurz und Kogler heißen. Aber einfach wird eine ÖVP-Grüne-Koalition nicht. Einfach wird jetzt nämlich gar nichts. Mit einer ramponierten SPÖ, die Kurz zudem auch hasst, wäre alles noch viel schwieriger, und mit einer FPÖ, von der man nicht weiß, wer in der nächsten Woche verhaftet werden könnte, ist das Risiko für Kurz einfach zu hoch. Früher hätten Kommentatoren gewohnheitsmäßig gemeint, es hänge jetzt davon ab, welcher Flügel sich bei den Grünen durchsetze. Heute ist eher die Frage: Werden sich bei der ÖVP eher die Fundis oder eher die Realos durchsetzen? Die Rechts-Ayatollahs, mit denen der alte Kurz sein Projekt vorantrieb – oder die Realisten? Werden sich in der ÖVP eher die Fundis oder eher die Realos durchsetzen? weiterlesen